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Spindelegger stellt Klug Rute ins Fenster

Streit ums Heer

Spindelegger stellt Klug Rute ins Fenster

Die Wogen in der Koalition gehen wieder hoch. Dieses Mal sorgt das Bundesheer für Streit zwischen SPÖ und ÖVP. Via Medien ließ ÖVP-Chef und Finanzminister Michael Spindelegger dem SPÖ-Verteidigungsminister Gerald Klug ausrichten, dass das Heer "nicht ausgehungert" werden darf und stellte ihm die Rute ins Fenster. Spindelegger erwartet sich bis Herbst Reformpläne von Klug.

Um das Bundesheer steht es finanziell nicht gut: In den letzten Monaten wurde immer wieder von neuen Sparvohaben berichtet. So wurde die Airpower-Show in Zeltweg für 2015 aus Geldmangel abgesagt, bei den Eurofightern wird gespart, den Kasernen mangelt es an wesentlicher Ausstattung und es gibt Berichte, dass es mittlerweile kein Geld mehr für öffentliche Angelobungen gebe.

Spindelegger schlägt scharfen Ton an
All das will Finanzminister Spindelegger nun nicht mehr hinnehmen und fordert im Ö1-Morgenjournal alsbald Reformen und Maßnahmen von Klug:  "Ich erwarte mir von ihm, weil er das ja auch ständig in den Medien sagt, dass er zukünftig eine ordentliche Finanzstruktur für das Bundesheer haben will, dass er Pläne auf den Tisch legt, wie wir in den nächsten Jahren mit einer Reform auch diese Finanznöte, die das Bundesheer offensichtlich hat, wieder beseitigen können."

Der ÖVP-Chef geht noch weiter und ermahnt Klug, dass er dafür zu sorgen hat, dass die "lebensnotwendigen Aufgaben" des Heeres erledigt werden können. Spindelegger ist der Meinung, dass dies trotz der Sparvorgaben möglich ist und rät Klug die vorhandenen Mittel "sinnvoll einzusetzen", um Engpässe überbrücken zu können.

Höherer Stellenwert für das Milizsystem gefordert
Zum Abschluss des Interviews mit Ö1 gibt der ÖVP-Chef dem Verteidiungsminister noch den "Tipp", das Milizsystem auszubauen: "Das ist die kompetenteste und kostengünstige Personalreserve die wir haben. Wir haben ein Milizsystem nach der Verfassung und das gehört ausgebaut." Dort könne auch ein Teil der Lösung der Budgetnöte des Bundesheeres liegen , so Spindelegger.

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