Die Parlamentsdirektion bereitet sich auf den Start des Ausschuss vor.
Die Parlamentsdirektion bereitet sich auf das Einlangen der ersten Akten zum Spionage-U-Ausschuss vor. Sowohl die Mitarbeiter als auch die Geräte fürs Scannen der Unterlagen stehen bereit. Auf sie wartet jedenfalls eine Menge Arbeit, denn: "Beim letzten Untersuchungsausschuss (Innenministeriumsausschuss 2008, Anm.) haben wir eine halbe Million Seiten eingescannt und das war nicht einmal die Hälfte", erklärte Wolfgang Engeljehringer von der Parlamentsdirektion am Montag.
Erfahrung
"Wir bereiten uns vor, denn wir haben ja schon die
Erfahrung mit einigen Untersuchungsausschüssen", so Engeljehringer. Die
Dokumente werden von Mitarbeitern der Parlamentsdirektion - "einem bewährten
Team" - gescannt, auf DVD gespeichert und im Haus gelagert. Eingescannt
werden alle Akten bis auf jene, die "besonders geheim" sind. In diese könne
nur vor Ort Akteneinsicht genommen werden.
Vorsichtsmassnahme
Die DVDs sind mit einem Faksimile-Schutz
versehen. Das bedeutet, dass über die eingescannten Dokumente Spuren gelegt
werden, die unter anderem einen Vertraulichkeitshinweis enthalten: "Auf
jedem Zettelchen sieht man in der Kopfzeile aus welcher Ordnertranche es
stammt und aus welchem Ressort es kommt." Die gescannten Dokumente werden
als Bild-Datei gespeichert, das bedeutet, dass kein Text rauskopiert werden
kann. Jeweils fünf DVDs werden der Fraktion übergeben, die sie angefordert
hat. Der Fraktionsführer übernimmt sie mit seiner Unterschrift, auch Datum
und Uhrzeit werden genau festgehalten, erläutert der Parlamentsmitarbeiter.
Arbeit
Elektronisch eingelesen werden die Akten - wie auch
sämtliche Anfragen, Beantwortungen und sonstige Dokumente - von Studenten
unter Aufsicht eines Beamten. Rund ein Dutzend führt diese Arbeit das ganze
Jahr über aus. Gelagert werden die Papiere in nun eigens gesicherten
Räumlichkeiten im Parlament. Die Mitarbeiter, die nun mit dem U-Ausschuss
beschäftigt sind, kommen aus allen Bereichen des Hauses, seien es
Schreibkräfte oder EDV-Angestellte. Außerdem unterstützen zwei Akademiker
den Vorsitzenden in der Geschäftsordnung. Sie führen zudem das amtliche
Protokoll.
Noch wurden keine Unterlagen vorgelegt und es gebe auch noch keinen Hinweis wann die ersten Akten einlangen. Die Vorbereitungen laufen jedenfalls, so Engeljehringer.
