Spionage-U-Ausschuss wartet auf Akten

Vorbereitungen

© APA/Robert Parigger

Spionage-U-Ausschuss wartet auf Akten

Die Parlamentsdirektion bereitet sich auf das Einlangen der ersten Akten zum Spionage-U-Ausschuss vor. Sowohl die Mitarbeiter als auch die Geräte fürs Scannen der Unterlagen stehen bereit. Auf sie wartet jedenfalls eine Menge Arbeit, denn: "Beim letzten Untersuchungsausschuss (Innenministeriumsausschuss 2008, Anm.) haben wir eine halbe Million Seiten eingescannt und das war nicht einmal die Hälfte", erklärte Wolfgang Engeljehringer von der Parlamentsdirektion am Montag.

Erfahrung
"Wir bereiten uns vor, denn wir haben ja schon die Erfahrung mit einigen Untersuchungsausschüssen", so Engeljehringer. Die Dokumente werden von Mitarbeitern der Parlamentsdirektion - "einem bewährten Team" - gescannt, auf DVD gespeichert und im Haus gelagert. Eingescannt werden alle Akten bis auf jene, die "besonders geheim" sind. In diese könne nur vor Ort Akteneinsicht genommen werden.

Vorsichtsmassnahme
Die DVDs sind mit einem Faksimile-Schutz versehen. Das bedeutet, dass über die eingescannten Dokumente Spuren gelegt werden, die unter anderem einen Vertraulichkeitshinweis enthalten: "Auf jedem Zettelchen sieht man in der Kopfzeile aus welcher Ordnertranche es stammt und aus welchem Ressort es kommt." Die gescannten Dokumente werden als Bild-Datei gespeichert, das bedeutet, dass kein Text rauskopiert werden kann. Jeweils fünf DVDs werden der Fraktion übergeben, die sie angefordert hat. Der Fraktionsführer übernimmt sie mit seiner Unterschrift, auch Datum und Uhrzeit werden genau festgehalten, erläutert der Parlamentsmitarbeiter.

Arbeit
Elektronisch eingelesen werden die Akten - wie auch sämtliche Anfragen, Beantwortungen und sonstige Dokumente - von Studenten unter Aufsicht eines Beamten. Rund ein Dutzend führt diese Arbeit das ganze Jahr über aus. Gelagert werden die Papiere in nun eigens gesicherten Räumlichkeiten im Parlament. Die Mitarbeiter, die nun mit dem U-Ausschuss beschäftigt sind, kommen aus allen Bereichen des Hauses, seien es Schreibkräfte oder EDV-Angestellte. Außerdem unterstützen zwei Akademiker den Vorsitzenden in der Geschäftsordnung. Sie führen zudem das amtliche Protokoll.

Noch wurden keine Unterlagen vorgelegt und es gebe auch noch keinen Hinweis wann die ersten Akten einlangen. Die Vorbereitungen laufen jedenfalls, so Engeljehringer.

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