Frank Stronach könnte jetzt doch ein Mandatsaberkennungs-Verfahren drohen.
"Der Nationalrat macht ihm sichtlich keinen Spaß“, sagte ein Parteimitglied über Frank Stronach. Tatsächlich war der Milliardär mit Hauptwohnsitz Kanada bei vier Nationalratssitzungen erst zweimal anwesend. Glänzt er weiter mit Abwesenheit, könnte ihm sogar ein Mandatsaberkennungs-Verfahren blühen.
Verfahren: Plenum könnte ihm Mandat entziehen
30 Tage lang darf ein Abgeordneter unentschuldigt fehlen. Erscheint Stronach auch beim nächsten Plenum am 29. Jänner nicht, muss er dafür einen triftigen Grund angeben. Krankheit wird akzeptiert, nennt er aber einen anderen Grund, teilt Parlamentspräsidentin Barbara Prammer (SPÖ) dies den Abgeordneten mit.
Hat die Mehrheit Einwände, wird er aufgefordert, binnen 30 Tagen wieder bei einer Sitzung aufzutauchen. Tut er das nicht, kann sich der Nationalrat zu einem Mandatsaberkennungs-Verfahren entschließen. Eine einfache Mehrheit im Parlament und die Zustimmung des Verfassungsgerichtshofes sind nötig, dann ist Stronach seinen Polit-Job los.
Fehlt er auch im Jänner, wird es eng für ihn. Laut Klubobfrau Dietrich hat er aber sein Kommen zugesagt. NEOS-Chef Matthias Strolz fordert ihn bereits jetzt zum Gehen auf: „Jedes zweite Mal fernbleiben, das geht nicht. Ich fordere ihn auf, dass er das Mandat zurücklegt.“
Anfang Februar soll Stronach hinschmeißen
Laut Partei-Insidern hat Stronach ohnehin vor, alles hinzuschmeißen. Bis Anfang Februar soll Stronach noch bleiben, dann wird er sich zurückziehen. Er will die Partei nur mehr „beraten“.
K. Liener
