Steir. Regierung mit 2 neuen Mitgliedern

Rochade vollzogen

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Steir. Regierung mit 2 neuen Mitgliedern

Plangemäß wurden am Dienstag zwei SPÖ-Positionen in der steirischen Landesregierung neu besetzt: Auf den Sessel des davor ins Amt des Landtagspräsidenten gewählten Kurt Flecker wurde dessen Vorgänger ebendort, Siegfried Schrittwieser, gehievt, für Helmut Hirt kam Elisabeth Grossmann. Anders als bei der Präsidentenwahl stand die Bestellung der beiden Nominierten übrigens nicht infrage. Grund: Gemäß dem Proporzsystem hat die SPÖ das Nominierungsrecht für die beiden Landesregierungsmitglieder, bei der Abstimmung zählen daher nur die Ja-Stimmen, nicht aber die Gegenstimmen.

Bei der Wahl drückte die ÖVP - und teilweise die Grünen - dennoch ihren Protest aus: Bei Grossmann waren 25 (von 56) Stimmen ungültig, bei Schrittwieser 27.

Mit der Neubesetzung von zwei der vier Regierungsposten werden auch die Agenden neu verteilt. Schrittwieser übernimmt das für die SPÖ zentrale Sozialressort (bisher Kurt Flecker) sowie das Personal (bisher Helmut Hirt). Elisabeth Grossmann, bekommt das Bildungsressort, die Fachhochschulen sowie die Frauen und Familienagenden (von Landesrätin Bettina Vollath). Im Gegenzug wird Vollath, die seit 2005 in der Landesregierung ist, nun für die Bereiche Gesundheit (von Hirt) und Kultur (bisher Flecker) zuständig sein.

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