Krach wegen Steuerreform

SPÖ-Basis will Koalitions-Aus

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In der SPÖ rumort es: Der Druck auf die Parteispitze nimmt immer mehr zu.

Die SPÖ-Funktionäre sind skeptisch: Macht die Große Koalition noch Sinn? Nach Landeschef Hans Niessl und dem Chef der roten Gewerkschafter Wolfgang Katzian meldet sich nun auch der einflussreiche Bau-Gewerkschafter Josef Muchitsch: „Wenn die ÖVP weiter blockiert, hat die SPÖ ein Problem. Bei den Parteifunktionären herrscht eine große Verunsicherung.“ Komme es bei der Steuerreform zu keiner Lösung, „hat diese Regierung bei der nächsten Wahl keine Chance und keine Zukunft“. Kanzler und SPÖ-Chef Werner Faymann will von einer Neuwahl vorerst allerdings nichts wissen.

Streik-Drohung
Muchitsch schließt auch einen Streik für eine Steuerreform als „letzte Option“ nicht aus.

"Zerreißprobe für Koalition"

ÖSTERREICH: Wie geht es weiter mit der Steuerreform?
josef muchitsch: Wenn es zu keiner Lösung kommt, dann hat diese Regierung bei der nächsten Wahl keine Chance und keine Zukunft. Das ist eine Zerreißprobe für die Regierung.

ÖSTERREICH: Schließen Sie Streik aus?
muchitsch: Streik ist die letzte Option. Notfalls werden wir im ÖGB-Vorstand darüber reden.

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