Strache: Suspendierung von Politikern

FPÖ-Obmann Heinz-Christian Strache ist für eine "Suspendierung" von Politikern bereits nach einer nicht rechtskräftigen Verurteilung. Das Amt könnte automatisch "ruhend gestellt" werden, bis ein endgültiges Urteil vorliegt, schlägt er vor.

In den derzeit aufkommenden Korruptionsfällen sieht er ÖVP-Bundeskanzler Wolfgang Schüssel federführend bei gewissen "Fehlentwicklungen". Dass Martin Graf auch nach einer kommenden Wahl Nationalratspräsident wird, sei noch nicht fix. Zur Beschneidung aus religiösen Gründen hat der FPÖ-Chef eine "differenzierte Meinung".

 Ähnlich wie im öffentlichen Dienst müssten aktive Politiker ihr Amt auf Eis legen, wenn es zu einer erstinstanzlichen Verurteilung kommt, schlägt Strache vor. "Dann muss allerdings auch sichergestellt sein, dass die nächste Instanz in kürzest möglicher Frist, also in maximal drei Monaten, dieses Urteil überprüft. Das wäre ein Gebot der Stunde auch für die Justiz, hier Rechtsklarheit zu schaffen und die gesamte Verfahrensdauer über die Instanzen für solche Ausnahmefälle deutlich zu verkürzen." Allerdings dürfe es dann auch nicht sein, dass es zu einem "medialen Vorverurteilungsmechanismus" kommt und Medien oder der politische Mitbewerber versuchen, Gerichte zu ersetzen. In diesem System kann sich Strache auch vorstellen, dass die derzeitigen Grenzen für den Amtsverlust heruntergesetzt werden.

Mitten im Urlaub hat Strache vom Rücktritt des FPK-Chefs Uwe Scheuch erfahren, allerdings habe man sich mit dem Betroffenen, dem Kärntner Landeshauptmann Gerhard Dörfler und dem Generalsekretariat der FPÖ telefonisch "ausgetauscht". Dass der Schritt auf Straches Order erfolgt sei, bestreitet dieser. "Ich schreibe meinem Kooperationspartner keine Entscheidungen vor." Jeder habe seine Meinung artikuliert "und unterm Strich ist ein Ergebnis zustande gekommen, das wir beide voll inhaltlich befürworten können". Auch dass der "exzellente Landesvater" Dörfler seine "Hausaufgaben" macht, ist sich Strache sicher und steht auch hinter Dörfler, was die Forderung nach einer Direktwahl der Landeshauptleute betrifft. Auch für das Amt des Bundeskanzlers kann er sich das vorstellen.

Strache enttäuscht von Haider
Enttäuscht ist Strache hingegen von Dörflers Vorgänger als Landeshauptmann, Jörg Haider, der sich von der ÖVP habe korrumpieren lassen. Haider habe etwa auch ihn, Strache, versucht zu "kaufen", damit er nichts gegen den Eurofighter-Kauf sage - und zwar mit einem Staatssekretärsposten. "Trotzdem stehe ich nicht an anzuerkennen welch große Leistungen er auch erbracht hat", so Strache. Ganz vorne dabei sieht der FPÖ-Chef Ex-Kanzler Schüssel: "Ich glaube, er war in der ÖVP der Kopf gewisser systematischer Fehlentwicklungen." Nach dem Rücktritt der Regierung 2002 seien viele Mitglieder "gut versorgt" worden. "Ich glaube, da stinkt es noch gewaltig und da ist noch vieles aufzuklären." Ebenso wie im Falle der Eigentümerverhältnisse des Media Quarter Marx (MQM), in dem die FPÖ bereits Anzeige erstattet hat. "Das zeigt ja dieses System so schön auf."

Im Fall des von den Freiheitlichen gestellten Dritten Nationalratspräsidenten Martin Graf, der in der Stiftungs-Causa laut FPÖ durch ein Gutachten entlastet wird, steht Strache weiterhin zu seinem Parteifreund. Ob er dieses Amt nach der kommenden Nationalratswahl wieder besetzen wird, sei aber erst dann zu entscheiden: "Es gibt viele Aufgaben, die Dr. Graf in Zukunft in einer verantwortlichen Rolle auch erfüllen kann. Das beginnt, dass er auch sicher wieder in seinem Bezirk antreten wird und in den Nationalrat gewählt wird durch die Bevölkerung." Graf habe trotz der "Anschüttungen" vonseiten der Medien "Stehkraft und Charakter" bewiesen.

Auch andere Themen haben den FPÖ-Obmann im Urlaub beschäftigt. So habe er sich in der Beschneidungsdebatte mit Experten ausgetauscht, was er auch in der politischen Diskussion empfiehlt, denn: "Eine mehr als tausendjährige Tradition kann man sicher nicht in wenigen Minuten abhandeln, das geht nicht." Die Frage, ob es sich dabei um Körperverletzung handelt, sei nicht vollständig geklärt. Und: "Ist ein Eingriff in die körperliche Integrität eines Menschen in der Art und Weise etwas, das wir zulassen wollen oder nicht?" Strache kann sich eine Arbeitsgruppe zum Thema vorstellen, in der auch Experten eingebunden sind.

Die stärksten Bilder des Tages

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Baby-Katze

Ein zwei Monate alter bengalischer TIger ist der neue Star in einem Tierheim bei San Salvador (El Salvador).

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Wasserproblem

Die Stauseen, die die honduranische Hauptstadt Tegucigalpa versorgen, haben einen kritischen Niedrigstand erreicht. Hier liegt eine Puppe auf dem Grund des ausgetrockneten Los-Laureles-Damms.

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Nasse Show

Die Tänzerinnen der argentinischen Grupe "Fuerza Bruta" sind für ihre Wasser-Choreografie berühmt.

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Spektakuläre Werbung

Im Wolkenkratzer Eureka Skydeck (Melbourne) findet künftig eine King Kong-Show statt. Dafür posierte Stunt-Frau Leigh-Anne Vizer 300 Meter über dem Boden in einer 4,5 Meter großen Gorillahand.

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Ausbruch

Der Popocatepetl in Mexiko, 55 Kilometer südöstlich von Mexiko City hat eine Asche- und Rauchwolke ausgespuckt. Das nationale Katastrophezentrum hat Alarm ausgelöst.

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David gegen Goliath

Der Streit um das Westjordanland zieht sich nun schon seit Generationen hin. Regelmäßig kommt es zu bewaffneten Auseinandersetzungen. Dabei wird mit allen Mitteln gekämpft, sogar archaische Steinschleudern bringen die Palästinenser zum Einsatz.

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Barbie-Haus eröffnet

In Berlin wurde ein Barbie-Haus feierlich eröffnet. Der Besucherandrang bei diesem "Dreamhouse" hielt sich jedoch in Grenzen, ist doch die rosarote Kunstwelt in der Öffentlichkeit durchaus umstritten.

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Pleite

Der Riesen-Gummiente vor Hongkong ist die Luft ausgegangen. Vermutlich ist eine fehlerhafte Abdeckung schuld.

Wettrennen

12.000 Gummienten mit Sonnenbrillen wurden anlässlich des "Rubber Ducky Race 2013) auf den Nichupte See bei Cancun (Mexiko) gekippt.

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Neuer Star

Der mexikanische Axolotl, eine der am meisten bedrohten Spezies der Welt, ist der Star einer Amphibien-Ausstellung im Erlebnispark Agrarium in Steinerkirchen an der Traun (Bezirk Wels-Land) in Oberösterreich.

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Hingucker

Tausende Menschen pilgern derzeit in die indische Provinz Rajasthan. Dort feiern sie das jährliche Urs-Fest auf recht eigene Art und Weise.

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Schicksalsberg

Der Tungurahua-Vulkan in Ecuador ist wieder ausgebrochen. Er schleudert tonneweise Asche, Gestein und Gas in die Luft und sorgt so für ein Spektakel.

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Sexy Feier

In der Playboy Mansion in Kalifornien fand ein Gala-Dinner mit zahlreichen Playmates statt.

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Süße Schwimmer

Dieser Bub bestaunt die Pinguine im Zoo von Guatemala City.

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Explosion

Bei der Explosion eines Tanklasters nördlich von Mexiko-Stadt sind am Dienstag mindestens 15 Menschen ums Leben gekommen. Weitere 36 seien bei dem Unglück in der Ortschaft Ecatepec nahe der mexikanischen Hauptstadt verletzt worden, sagte der Polizeichef des Bundesstaats Mxico, Salvador Neme.

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Dem Himmel entgegen

Ein Dirt-Bike-Fahrer springt in Ibbenbüren (Nordrhein-Westfalen) über ein Schanze.

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Auf den Hund gekommen

Das Baseballteam der Atlanta Braves lockt seine Fans mit einer besonderen Aktion an: Sie wurden gegen die New York Mets eingeladen, ihre Hunde mit ins Stadion zu bringen.

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Protest gegen Politik

Um auf die Missstände in der Stadregierung von St. Petersburg aufmerksam zu machen ließ sich Künstler Pyotr Pavlensky nackt in Stacheldraht einwickeln. Polizeibeamte rückten wenig später mit einer Drahtschere und einem alten Teppich an, bedeckten und befreiten Pavlensky.

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Tierische Freundschaft

Ein Baby-Affe, ein Löwen-Junges und zwei kleine Tiger erkunden gemeinsam den Guaipo Manchurian Tiger-Park in China.

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Übung

Südkoreanische Soldaten absolvieren ein Spezial-Nahkampftraining im Schlamm.

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Götter-Verehrung

Um die Göttin Shitla zu ehren, lässt sich diese Hindu in der westindischen Stadt Ahmedabad ihre Zunge mit einem Dreizack piercen. Das schmerzhafte RItual ist Teil der alljährlichen "Shitla-Mata"-Prozession.

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Highlight

Beim Country-Musik-Festival in Kalifornien ist die Stimmung wieder einmal prächtig.

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Tag des Rettungshundes

Am 28. April ist der "Tag des Rettungshundes". Was für die Welpen im Alter von acht Wochen spielerisch beginnt, rettet nach einer zweijährigen Ausbildung Menschenleben. Die in Salzburg ansässige Internationale Rettungshundeorganisation (IRO) kümmert sich weltweit um die Qualität der Ausbildung und von Rettungshunde-Wettkämpfen. Seit 1993 sind unter ihrem Dach etwa 30.000 Hunde zu leistungsfähigen Rettungshunden trainiert worden. Im Wiener Prater sind die Rettungs- uund Besuchshunde des Arbeiter-Samariter-Bundes am Sonntagnachmittag im Verkehrskindergarten zu sehen.

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Süßer Nachwuchs

Dieses verträumte Eisbären-Baby lebt im Zoo von Brün (Tschechien). Der Tiergarten durfte sich im November 2012 gleich über Zwillinge freuen.

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Vorwürfe

Vor der chinesischen Botschaft in Wien stellte Falun Gong eine Folter nach. Seit genau 14 Jahren wird Falun Gong in China vom kommunistischen Regime als "aufrührerische Organisation" gejagt. Folter und Organraub sind bis heute die Folge.

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Protest

Diese vier PETA-Damen setzen sich für ein Verbot von Gänseleberpastete in England ein.

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Aufräumarbeiten

Nach dem schweren Erdbeben in China, das mindestens 192 Menschen das Leben gekostet hat, räumt das Militär mit Dynamit auf.

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Salutschüsse

Die königliche Truppe "Royal Horse Artillery" feuert 41 Salutschüsse zu Ehren des 87. Geburtstags von Queen Elizaebeth II. im Londoner Green Park ab.

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Spitzensport

In Warschau findet derzeit die EM im Sumoringen statt. Michal Luto (links) siegte geg

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Baywatch

In Australien finden derzeit die nationalen Meisterschaften der Rettungsschwimmer statt.

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Hart im Nehmen

Auch von heftigen Wind-Böen lassen sich diese zwei Strandschönheiten in Rio de Janeiro nicht von ihrem Sonnenbad abhalten.

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Statement

Nach den Anschlägen in Boston und Bangalore ruft man hier am Strand von Puri (Indien) dazu auf, den Terror zu beenden.

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Gedenken

Auch in Peking wird der Toten der Anschläge beim Marathon in Boston gedacht.

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Prosit

Die Dai, eine von 55 in China offiziell anerkannten ethnischen Minderheiten, haben einen eigenen Kalender. Die 1,3 Millionen Menschen feiern erst jetzt Neujahr - mit einem großen Wasserfest. Übrigens startet jetzt das Jahr 1375.

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Vorführung

Ein syrischer Polizist demonstriert im Rahmen einer Einsatz-Übung, wie er durch einen brennenden Reifen springt.

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Harte Jungs

Wem American Football zu lasch ist, der fröhnt dem australischem Football. Beim AFL-Match der Melbourne Demons und den West Coast Eagles ging es wie gewohnt ordentlich zur Sache.

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Farce bei Mubarak-Prozess

Der ehemalige ägyptische Präsident Hosni Mubarak wird in einem Rollstuhl aus dem Gerichtssaal geführt. Der Rücktritt des Richters in dem Prozess löste in Ägypten Tumulte aus. Der Prozess für Mubarak ist auf unbestimmte Zeit vertagt.

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Mausgehirn

Wissenschaftler der Stanford Universität (Kalifornien) haben ein Verfahren entwickelt, bei dem das Fettgewebe vollständig durch ein durchsichtiges Gel ersetzt wird - wie bei diesem Mausgehirn. Dadurch kann man die strukturellen Grundlagen von Krankheiten wie z.B. Autismus zu untersuchen.

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Kuscheltiere

Frühlingsgefühle überkommen derzeit die beiden Löwen Sissy und Sepp aus dem Tiergarten Walding in Oberösterreich.

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Paradies

Ein Affe macht es sich am Diana Beach (Kenia) gemütlich und blickt über den indischen Ozean.

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Heiße Show

Bei der Mercedes Benz-Fashion Week in Australien ist die Stimmung auch hinter den Kulissen blendend.

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Harter Wettkampf

Auf der Erotik-Messe in Sao Paulo (Brasilien) fand ein Pole Dance-Wettbewerb statt. Die akrobatischen Teilnehmerinnen begeisterten das Publikum.

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Gruselig

Die Zuseher des "Horror Zirkus" in Essen müssen harte Nerven haben.

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Brand in Luxus-Hochhaus

Ein gewaltiger Brand hat stundenlang in einem rund 145 Meter hohen Wohnhaus der russischen Stadt Grosny gewütet.

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Gefechtspause in Syrien

Ein Kämpfer der syrischen Rebellen-Armee lässt sich auf einem Sofa auf offener Straße Dair az-Zur, einer Stadt am Ufer des Euphrat, nieder.

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Sexy Po-se

Micaela Schäfer als Oster-Hase vor dem Brandenburger Tor in Berlin...von hinten und....

© Photo Press Service, www.photopress.at

Sexy Po-Se

... auch von vorn. Ob sie sich da nicht verkühlt hat?

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Politik mal süß...

US-Außenminister Kerry kredenzt auf dem Rückflug von Afghanistan nach Frankreich der CBS-Journalistin Margaret Brennan eine Torte zum Geburtstag.

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Protest

Die Frauenrechtlerinnen von Femen haben jetzt auch einen Ableger in Brasilien. Hier setzen sie ihre Brüste für ein indianer-Museum ein.

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Ich bin dann mal weg

Dieser junge Mann geht am Ilopango-See (El Salvador) mit vollem Körpereinsatz auf die Jagd nach Fischen.

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Perfekte Show

Die Artisten des Cirque du Soleil wissen auch in Bogota (Kolumbien) zu begeistern.

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"Day Without Meat"

Eine Anhängerin der Tierschutzorganisation "Animal Equality" protestierte in Barcelona gegen nicht artgerechte Tierhaltung.

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Vorfreude

Dieses Albino-Känguru sitzt in einem verschneiten Park im Nordosten Deutschlands und wartet auf auf den Frühling.

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Frühling

Beim Las Fallas Festival in Valencia, das den Frühling einläuten soll, geht es nicht nur heuer heiß her.

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Schnee im Big Apple

Eine Frau versucht während eines Schneesturms am Times Square in New York ein Taxi zu bekommen - vergeblich.

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Nachwuchs

Noch etwas unsicher auf den Beinen zeigt sich das 11 Tage alte Nashorn-Baby Makena an der Seite seiner Mutter Uzuri im Serengeti Park in Hodenhagen (Deutschland) der Öffentlichkeit.

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Miss-Wahl

Auch auf den Philippinen sucht man derzeit die schönste des Landes. 50 Kandidatinnen bewerben sich um die Krone.

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Kunst der Natur

Eiskalter Wind und Temperaturen unter Null Grad haben zu dieser "Eis-Bank" am Plattensee (Ungarn) geführt.

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Fauler Sonntag

Diese beiden Affen machen keine Bewegung zu viel. Sie leiden an einer Allergie auf die Pollen eines Baumes in Japan.

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Wilde Party

Beim Springbreak in Cancun vergisst die künftige Elite der USA alle Benimm-Regeln. Wet-T-Shirt-Contests stehen dabei an der Tagesordnung.

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Romantisch

Der Sonnenuntergang über Kuala Lumpur (Malaysia) kann sich sehen lassen.

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Wettrennen

In Chandler (USA) fanden wieder einem Straußenrennen statt. Einige der "Reiter" konnten sich nicht auf ihren Vögeln halten.

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Kinderfreuden

Auch in Kalkuta (Indien) erfreut sich Zuckerwatte größter Beliebtheit.

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Demonstration

In Mexiko protestierten am Wochenende tausende gegen die Verschleppung und Ermordung von Frauen im Bundesstaat Chihuahua.

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Neulich in der U-Bahn

Auch ein Superheld nutzt die öffentlichen Verkehrsmittel. Zumindest kann man in Mexiko City derzeit Thor alias Ruben Oviedo treffen.

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Hingucker

Die Dallas Mavericks sind in der NBA derzeit in der Krise. Dennoch können sie sich über mangelndes Zuschauerinteresse nicht beklagen. Woran das wohl liegen mag?

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Sportlich

Drachenboot-Sportler trainieren im Gegenlicht der untergehenden Sonne auf dem Maschsee in Hannover (Niedersachsen)

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Party

Tausende US-amerikanische Studenten stürmen derzeit Cancun (Mexiko): Springbreak steht am Programm.

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Feierlichkeiten

Bei der Eröffnung der Zentral-Amerika-Spiele in San Jose (Costa Rica) wurde eine spektakuläre Show geboten.

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Sexy

Bei der Etam Live-Modeschau in Paris zeigen heiße Models, was Frau künftig darunter tragen sollte.

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Neue Eiszeit?

Dieses Bibber-Foto wurde, auch wenn es nicht so aussieht, künstlich angelegt. Um die empfindlichen Knospen der Hortensien in den umliegenden Beeten zu schützen, werden sie künstlich eingefroren. So auch in Heerhugowaard (Niederlande).

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Makha Bucha Tag

Eine Buddha-Statue in Thailand wird spektakulär beleuchtet. Der Feiertag ist ein wichtiges Fest in Thailand, Kambodscha und Laos.

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Neue Olympia-Disziplin?

Zwei halbnackte Läufer nehmen am "Guangzhu Lauf" im Olympia-Park in Peking teil. Mit dem Unterwäsche-Lauf über 3,5 Kilometer soll ein umweltfreundlicher Lebensstil promotet werden.

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Lokale Küche

Eine indische Frau kocht am Marina Beach, dem zweitgrößten natürlichen Strand der Welt, Mais.

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Freizeitspaß

Genau 2.000 Leute durften sich in Auckland (Neuseeland) eine 650 Meter lange Wasserrutsche hinunterstürzen.

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Blutige Kunst

Bildhauer Hussaini legt noch einmal Hand an seiner Skulptur von Tamilen-Chef Jayalalitha an. Se besteht aus gefrorenem Blut.

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Vorfreude

Mit einer Lichtshow stimmen sich die Südkoreaner auf den ersten Vollmond im Mondkalender ein.

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Manöver

Ein US-Marine trinkt im Dschungel das Blut einer Cobra. Dieses bizarre Ritual ist Teil einer gemeinsamen Übung des Militärs der USA, Thailand, Singapur, Indonesien, Japan, Südkorea und Malaysia.

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Nachwuchs

Dieser zwei Monate alte Sittich aus Kolumbien hört auf den treffenden Namen "Dirty Face".

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Hilfe?

Eine Trainerin hilft einer kleinen Turnerin aus Alexandria (Ägypten) beim Dehnen. Das kleine Mädchen sieht dabei nicht gerade glücklich aus.

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Riesenglück

Kaum zu glauben, dass Dragster-Fahrer Antron Brown nach diesem Horror-Unfall nahezu unverletzt vom Urlaubsort davonspaziert ist.

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Prothesen

Die Unechte Karettschildkröte „Yu“ verlor ihre Vorderflossen bei einem Hai-Angriff. Dank neuer Prothesen kann sie jetzt wieder im Aquarium in Kobe (Japan) schwimmen.

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Nachwuchs

Am 8. Februar kam in einem Münchner Zoo dieses Gorilla-Baby zur Welt. Jetzt wurde es erstmals der Öffentlichkeit präsentiert. Noch wartet es immer auf einen Namen.

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Schwarzes Loch ganz bunt

Bereits im Jahr 2011 hat die NASA eine entstellte Supernova entdeckt bzw. was noch davon übrig ist. Das Foto wurde aber erst jetzt veröffentlicht. Laut NASA ist es das jüngste schwarze Loch der Milchstraße.

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Erleuchtung, Erlösung und Sinnsuche

Etwa 100 Millionen Gläubige strömen in diesen Tagen zum 55-tägigen Festival Maha Kumbh Mela, der größten religiösen Versammlung der Welt.

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Harte Tradition

In Ashbourne (England) fand das alljährliche Shrovetide Football Match statt. Zwei Teams versuchen den Ball über eine Strecke von drei Meilen zu Zielstein des Gegners zu treiben und diesen zu treffen. Wer das drei Mal schafft, ist der Sieger.

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Spektakulärer Fund

Seit mehr als 60 Jahren modert dieses deutsche Kampfflugzeug aus dem Zweiten Weltkrieg in der Ostsee vor sich hin. Der polnischen Marine gelang jetzt diese Foto.

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Glücksbringer?

In China hat das Jahr der Schlange begonnen. Dieser Mann zieht sich vor Freude eines der Reptilien durch die Nase.

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Kölner Karneval

Die deutsche Bundeskanzlerin Angela Merkel ist in der "fünften Jahreszeit" ein sehr beliebtes Opfer in Deutschland.

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Sportskanone

Sandra Miseikyte nimmt an den englischen Meisterschaften im Kugelstoßen teil. Die Anstrengungen sind ihr anzusehen.

Von seiner angekündigten Autobiografie hat Strache bereits "einige Seiten" geschrieben. Diese seien aber noch "sehr ungeordnet".