Sonderthema:
Strache bremst: Jetzt wackelt der U-Ausschuss

Euofighter

Strache bremst: Jetzt wackelt der U-Ausschuss

Bereits kommende Woche will der Grüne Peter Pilz den Eurofighter-U-Ausschuss beantragen. Er braucht allerdings die Zustimmung der FPÖ, um die nötige Anzahl der Abgeordneten zusammenzubekommen.

Zustimmung der SPÖ ohne ÖVP wäre Koalitionsbruch

FPÖ-Klubobmann Heinz-Christian Strache verlangt vor der Zustimmung Einsicht in die Betrugsanzeige an EADS, die SPÖ-Minister Hans Peter Doskozil eingebracht hat. „Wir kennen die neuen Vorwürfe noch nicht“, so Strache, der mit dem U-Ausschuss auch den Ermittlungen der Staatsanwaltschaft „nicht im Weg stehen möchte“. Das Verteidigungsministerium lehnt die Veröffentlichung der Anzeige ab. „Das dürfen wir gar nicht“, so ein Sprecher zu ÖSTERREICH.

Freilich könnte der U-Ausschuss auch mit Stimmen der SPÖ oder der ÖVP eingesetzt werden. Doch die ÖVP bezweifelt den „Sinn“ des Ausschusses und wird wohl nicht mitstimmen. Ein Alleingang der SPÖ wäre ein Koalitionsbruch.
D. Knob

Diesen Artikel teilen:

Posten Sie Ihre Meinung

Kommentare ausblenden

Anzeigen

Werbung

Jetzt Live
Diese Videos könnten Sie auch interessieren
Wiederholen
Jetzt NEU

oe24.TV im Livestream: 24 Stunden News!

Live auf oe24.TV 1 / 9

Top Gelesen 1 / 10

  Diese Website verwendet Cookies. Durch die Verwendung dieser Website stimmen Sie dem damit verbundenen Einsatz von Cookies zu.

Es gibt neue Nachrichten
auf oe24.at
Jetzt Startseite laden
Abbrechen