Kein Maulkorb für Grünen

Strache scheitert mit Klage gegen Öllinger

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FPÖ-Chef klagte Karl Öllinger wegen eines Facebook-Postings. Das Gericht widersprach.

Karl Öllinger hat sich vor Gerichtgegen HC Strache durchgesetzt – diesmal endgültig. Das Oberlandesgericht Wien wies die Berufung des FPÖ-Chefs ab, er muss dem Grünen die Verfahrenskosten erstatten – ÖSTERREICH liegt das Urteil vor. „Strache wollte mir mit seiner Klage zum Facebook-Posting vom Februar 2016 weit über den eigentlichen Anlass hinaus verbieten lassen, dass ich ihn wegen antisemitischer Haltungen kritisiere“, so Öllinger.

Ähnlichkeit? Konkret teilte Öllinger ein Fahndungsfoto der Polizei, das einen Mann zeigt, der in der Umgebung von jüdischen Einrichtungen antisemitische Zettel anbringt. Öllinger reagierte launig: „Also wenn ich mir das Bild (…) so anschaue, hätt ich auf den ersten Blick schon ­einen Verdacht, aber den behalt ich lieber für mich!“, wies Öllinger auf die Ähnlichkeit des Fotos mit dem FPÖ-Chef hin. „Ich habe dann betont, dass ich Strache ausdrücklich nicht verdächtige, sondern nur auf die optische Ähnlichkeit hingewiesen habe“, so ­Öllinger. Strache klagte den Grünen trotzdem …

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