Strategisches Sekkieren bei SPÖ und ÖVP

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Strategisches Sekkieren bei SPÖ und ÖVP

Die ÖVP rudert in Sachen EU-Spitzenpositionen zurück. Nachdem ÖVP-Generalsekretär Fritz Kaltenegger Unterstützung für Ex-Kanzler Alfred Gusenbauer als neuen Hohen Repräsentanten für die EU-Außenpolitik signalisiert hatte, stellte er am Mittwoch klar, dass seine Partei hinter ÖVP-Wissenschaftsminister Johannes Hahn als EU-Kommissar stehe.

Davor hatte sich SPÖ-Bundesgeschäftsführer Günther Kräuter ungewöhnlich grob über die ÖVP lustig gemacht.

Der EU-Sondergipfel zu den Spitzenposten findet am 19. November statt.

"Alles andere ist Spekulation"
"Rot-Weiß-Rotes Interesse" habe Vorrang vor Parteiinteresse, wenn es die Möglichkeit gebe, höchste Positionen in der EU zu bekommen, so Kaltenegger am Dienstag. Am Mittwoch klang das schon anders. "Die ÖVP und die Bundesregierung stehen hinter der einstimmigen Nominierung von Johannes Hahn zum EU-Kommissar. Alles andere ist Spekulation", betonte er: "Der Beschluss des Ministerrats gilt für die ÖVP."

"ÖVP beschädigt eigenen Mann"
Zuvor hatte sich Kräuter über die "Kapriolen" Kalteneggers nach der kürzlich erfolgten Bestellung Hahns erstaunt gezeigt. "Nun beschädigt die ÖVP sinn- und grundlos den von ihr selbst vorgeschlagenen EU-Kommissar", kritisierte er. Damit desavouiere er Hahn "auf offener Brüsseler Bühne mit lächerlichen Alternativ-Planspielen, die jeglicher realistischer Grundlage entbehren". Er ersuche Kaltenegger dringend, "auf den Boden vernunftbegabter Realpolitik zurückzufinden und seine eigene Partei nicht fortgesetzter Lächerlichkeit auszusetzen".

"Doppelter Phantomschmerz"
Die Ursachen für dieses "inferiore Schauspiel" dürften in einem "doppelten Phantomschmerz der ÖVP" zu suchen sein, meinte Kräuter: "Einerseits kann die Bauernbund-Lobby innerhalb der ÖVP den Verzicht Josef Prölls auf Agrarfunktionär Wilhelm Molterer nicht verwinden, anderseits hat sich die ÖVP mit dem Ränkespiel um die 'leider nicht Kandidatur von Erwin Pröll' als Präsidentschaftskandidat bis auf die Knochen blamiert."

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