Streit mit FPÖ: VfGH-Richter zieht Notbremse

Schnizer erklärt sich für befangen

Streit mit FPÖ: VfGH-Richter zieht Notbremse

Sogar vom Rücktritt des als SPÖ-nahe geltenden VfGH-Richters war am Donnerstag die Rede. Schnizer hatte die Wahlaufhebung durch den Verfassungs­gerichtshof verteidigt – der FPÖ aber vorgeworfen, die Anfechtung schon von Anfang an geplant zu haben. Die FPÖ kündigte eine Klage gegen den Richter an.

Schnizer zog die Notbremse und erklärte sich in einer Verhandlung für befangen. weil die FPÖ diese spezielle Klage angestrengt hatte. Tatsächlich sollen selbst SPÖ-nahe VfGH-Richter den Rücktritt ihres Kollegen fordern – was der zunächst abgelehnt haben soll … (gü)

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