06. Februar 2012 00:43

Nach ÖSTERREICH-Bericht 

Streit um Pensionen spaltet Regierung

Pensions-Bombe bremst Sparpaket: Einigung vorerst verschoben.

Streit um Pensionen spaltet Regierung
© TZ Österreich/Kernmayr

Die Einladung erfolgte am Sonntag, höchst inoffiziell und unter Vorbehalt: Heute Abend sollte der ÖVP-Vorstand nach Angaben mehrerer ÖVP-Granden das Sparpaket absegnen. Doch es wird wohl (noch nicht) dazu kommen: SPÖ und ÖVP ringen weiter im Pensionsbereich. Ein Abschluss, so war aus Koalitionskreisen zu hören, sei frühestens in den nächsten Tagen zu erwarten.

Voves & Pühringer heute im Bundeskanzleramt
Dabei sollte heute ein Tag der Entscheidung sein: Die Landeshauptleute Franz Voves (Stmk.) und Josef Pühringer (OÖ) wollten am Morgen im Kanzleramt zusammen mit Werner Faymann und Michael Spindelegger den Sack zumachen. Am Nachmittag wird die Spitze der Beamtengewerkschaft im Kanzleramt erwartet. Trotzdem dürfte es nicht so schnell gehen.

Was war passiert?
ÖVP-Vizekanzler Michael Spindelegger hatte in ÖSTERREICH am Sonntag eine weitgehende Einigung auf ein Pensionspaket verkündet – mit „wirklichen Hämmern“ wie Null-Runden für (fast alle) Pensionisten, Einschränkungen bei den Hackler-Pensionen und so weiter. Wenige Minuten nach Veröffentlichung war in der SPÖ Feuer am Dach: Punkt für Punkt dementierten Faymann und Sozialminister Rudolf Hundstorfer Spindeleggers Ansagen. Hundstorfer widerspricht in ÖSTERREICH auch dem von Spindelegger angekündigten Sparbetrag von 7,8 Mrd. € im Pensionsbereich.

Und SPÖ-Pensionisten-Chef Karl Blecha droht mit einem „Riesenkonflikt“, sollten die Maßnahmen so kommen, wie sie der VP-Chef ankündigte.

Der Hintergrund des enormen Wirbels liegt auf der Hand: Beide Parteichefs – Faymann und Spindelegger – haben gröbere Probleme, die harten Schnitte ihrer eigenen Klientel beizubringen. Da schielt man eben auf die anderen: Der ÖVP-Chef verkündet zur Beruhigung der Seinen harte Schnitte bei den Pensionen (SPÖ-Klientel).

Die Roten verweisen auf fehlenden Sparwillen bei den ÖVP-nahen Beamten. „Nur wenn in beide Bereiche hineingeschnitten wird, ist eine Einigung am Ende möglich“, so ein Koalitions-Stratege am Sonntag zu 
ÖSTERREICH.

Hundstorfer/Mitterlehner sind sich so gut wie einig
Doch wie geht es jetzt weiter? Hundstorfer und ÖVP-Wirtschaftsminister Reinhold Mitterlehner sollen sich so gut wie einig sein, das wurde ÖSTERREICH am Sonntag aus beiden Parteien bestätigt. Die Pensionsreform werde kommen: Und zwar mit ganz kleinen jährlichen Anhebungen für die Pensionisten, dem Aus für die Invaliditätspension unter 50 sowie mit neuen Hürden bei den Korridor-Pensionen. Heute und morgen sind dazu weitere Gespräche mit den Pensionisten geplant.

Auf den nächsten Seiten: ÖSTERREICH-Interviews mit Sozialminister Rudolf Hundstorfer und Pensionisten-Chef Karl Blecha.


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37 Postings
Witwenpensionen meint am 08.02.2012 23:47:57 ANTWORTEN >
Witwenpensionen
Warum wird eigentlich so selten über Witwenpensionen gesprochen?
Warum ist dies in "Sparzeiten" noch immer kein Thema?
Während berufstätige Frauen NEBEN Kindererziehung 40-50 Jahre arbeiten und fleißig in die Pensionskassen einzahlen, und irgendwann eine mickrige Pension erhalten möchten, gibt es Witwen (z.B. von Beamten- Politikern) die keinen einizigen Euro selbst in die Pensionskasse eingezahlt haben) trotzdem dann oft jahrzehntelang Pensionen kasieren, von denen der Durchschnittspensonist nach jahrzehntelanger ARBEIT nur träumen kann!
ingrida51 meint am 07.02.2012 19:20:52 ANTWORTEN >
Ich spreche mich vehement gegen eine Anhebung der Krankenversicherungsbeiträge für Pensionisten aus!!! Ich habe inzwischen satte 44 Beitragsjahre, in den ich - Gott sei Dank - immer viel mehr einbezahlt als konsumiert habe - jetzt brauche ich eine spezielle Betäubung beim Zahnziehen, weil die herkömmliche wegen einer Überdosierung von Antibiotika durch den Arzt nicht wirkt ... und das zahlt die Krankenkasse NICHT!!!! Ich nenne das schlicht und einfach VERSICHERUNGSBETRUG - Pflichtbeiträge kassieren und keine Leistung erbringen - hier gilt der Vertrauensgrundsatz wohl nicht, pfuiiiiii!!! Ich bin nicht bereit, noch mehr in dieses morbide System zu zahlen!
Mit den meint am 07.02.2012 13:25:22 ANTWORTEN >
Invaliditäts- bzw. Frühpensionen wird soviel Schindluder getrieben, das sollte wirklich überprüft werden. Es gibt sicher viele, die diese sicher verdienen und Schicksalsschläge hatten, aber wie kann es angehen, dass jemand aus mentalen Gründen als Invalide eingestuft wird, diese Person könnte arbeiten, aber es interessiert sie nicht für 1.000,- arbeiten zu gehen.
einechterwienergehtnichtunter meint am 07.02.2012 09:11:42 ANTWORTEN >
Da wird um das faktische Pensionsalter derzeit 58,2 Jahre auf 60,2 bzw. auf 62,2 Jahre gefeilscht. Glaube aber wer wirklich 45 JAHRE gearbeitet hat und das 60 Lebensjahr erreicht hat, hat sich die Pension schon erkämpft bzw. * VERDIENT *
( Bei jeden Wetter auf der Straße, Dachdecker, SchichtarbeiterInen Tag und Nacht und viele andere Berufe ....)
Zu überlegen wäre da schon so manches. Wurde vor gar nicht allzulanger Zeit in den Medien geschrieben.

Das es ca. 47 000 tausend " AUSLÄNDISCHE FRÜHPENSIONISTEN " im Alter von 18 - 27 Jahren bei uns gibt. Die haben ja sicher wirklich sehr viel für Österreich geleistet ??
Wurde durch das Verbrechen in Österreich eines 27jährige AUSLÄNDISCHEN FRÜHPENSIONISTEN erst bekannt und dadurch aufgedeckt.

Würde das ein Österreicher auch irgendwo im Ausland bekommen ? ? ? ? Na jao, i was net !

Jeder könnte auch einmal Arbeitslos werden. Passiert schon mal. ABER es gibt da auch lang...lang...langzeit Arbeitslose. Womöglich von 20 - Pension ?

Gibt aber auch noch andere Aktivitäten wo auch gespart werden könnte.
Z.B. Johnstraße 15., Bezirk . Wurde für die " armen Arbeitslosen Hippies " ein Haus gekauft
um ca. 1 Million Euro, das dann aber von diesen armen Leuten verwüstet wurde und natürlich auch wieder Renoviert wurde.
Dazu kommt noch die Betreuung für diese Leute durch Sozialarbeiter, natürlich rund um die Uhr. Ihre Lebenskosten mit Hund, Strom und Gas nicht zu vergessen. Was natürlich wieder
mehrere 100 000 tausende Euro gekostet hat und kostet. Stand auch im Bezirksblatt geschrieben.
Natürlich könnte man diese Liste weiter fortsetzen, mit Griechenmillarden, auch Brauner macht übersichtbare Schulden in Milliardenhöhe usw.

Das sind leider unsere Steuergelder und nicht die aus der Tasche eines Politikers. Da wäre sehr vieles zum Einsparen und nicht bei den Menschen die ehrlich für Österreich gearbeitet haben und noch arbeiten.
Österreicher17 meint am 07.02.2012 18:35:17
Bravo, auch wäre interessant, wieviel Herr Grasser, Gorbach, Strasser etc. Ministerpension beziehen. Da könnte man sicher einiges einsparen.
Wenn über eine meint am 06.02.2012 20:14:19 ANTWORTEN >
(oder mehrere) Nulllohnrunden für Pensionen ab 1.000,- nachgedacht wird, dann müßte auch der Biennalsprung für alle Gehälter ab 1.000,-- gestrichen werden.
schollton meint am 06.02.2012 16:16:45 ANTWORTEN >
nehmen sie jedem, der nie gearbeitet hat und nicht im koma liegt , die pension weg und österreich ist saniert

für arme nichtleistungsfähige soll eine schmale sozialhilfe mit gutscheinen für essen und scheisen genügen

serbischer jindsmörder mit 25 bekommt 1500 euro invalidenpension !!!
schon mal nachgedacht, wieviel ein arbeiter nach 30 arbeitsjahren lukriert ?? 1000 eur wenns gut geht und abschläge hat er jede menge, gilt für zuwewanderer natirli njet
rubikon meint am 06.02.2012 15:35:49 ANTWORTEN >
Blecha, als Capo des roten Pensionistenvereines glaubt, er ist allmächtig und wäre eine GOTT.
Ein Armleuchter, der auf seine politische Vergangenheit schauen sollte!
Otsoma meint am 06.02.2012 15:03:42 ANTWORTEN >
Die zwei Dauergrinser sind nur mehr peinlich, was ich besonders arg finde sie reden immer von einem Sparpaket. Weiß nicht was die unter sparen verstehen etwa den Mittelstand und die Pensionisten schröpfen bis nichts mehr geht? Das was sie vorhaben ist nur auf neue Einnahmen sprich Belastungen ausgerichtet. Unter sparen versteht der Bürger etwas anderes.
Ich hoffe es gibt baldigst Neuwahlen das man diese Herren und Damen in die Wüste schicken kann. Lustig sind auch Politiker aus der zweiten Reihe die immer wieder mit verschwörerischer Miene schwätzen " Ich sage nichts " " von mir werden sie nichts hören " Wir stehen kurz vor der Einigung " so bescheuerte Typen sind ein Ärgernis von besonderer Güte.
bausparer1974 meint am 06.02.2012 14:04:50 ANTWORTEN >
Im Prinzipp ist eh schon wurscht,den wir müßen uns alle klar werden das wir alle miteinander 5.Jahre länger arbeiten gehen müßen. Das ist eh schon seit der Schüssel Regierung klar,daher verstehe ich nicht ganz das Theater hier.
Den im Prinzipp war dieses Sparpaket oder Belastungspaket egal wie man es nennen will sowieso vorhersehbar,nur der Betrag war nicht bekannt. Nur frage ich mich halt die ganze Zeit wie sie wirklich 30.Millarden einsparen wollen,sollten sie damit scheitern denke ich gibt es wieder eines das allerdings dann in eine Dimension in Richtung 60-70.Millarden geht.
Daher warten wir ab was rauskommt und mit Griechenland.
kob37 meint am 06.02.2012 13:20:08 ANTWORTEN >
nur einer der herz für österreich hat(und auch so denkt, bitte ohne den herr strache), sagt auch mich könnt ihr auch das gehalt kürzen, ist dem wohl des landes...das wäre eine wiederwahl zb. rot bei mir möglich
kob37 meint am 06.02.2012 13:13:04 ANTWORTEN >
wuschlpeta, der herr hundsdorfer will ja auch nicht seine eigene pension schrumpfen lassen, so sind menschen die für menschen sprechen
kob37 meint am 06.02.2012 13:11:06 ANTWORTEN >
warum soll einer der studiert hat, wie ein arbeiter der behandelt werden, ungerecht, der studiert der soll auch die jahre nachholen die er nicht an den beitrag an den staat verichtet hat, also jedes jahr die studiert haben, geringfügig 6 - 7 monate, nach sitzen wegen pension, wäre für mich ok, abgeltung möglich aber nur 2-3 jahre
rubikon meint am 06.02.2012 12:56:12 ANTWORTEN >
ROT und SCHWARZ wollen doch gar keine Einigung, sie liebäugeln mit Neuwahlen.
Spindelegger und Faymann sind zum KOTZEN.
kob37 meint am 06.02.2012 12:49:01 ANTWORTEN >
"ich würde eine neue partei"gründen die das recht des volkes umsetzen und auch wenn es schmerzhaft sein sollte, aber "euch großverdiener die selten steuer zahlen, weil angeblich so viele ausgaben der staat zulässt"oder freibeträge"aus das mit, euch müsste man schröpfen , die mehr als 70.000 verdienen, nicht den kleinen arbeiter, der nicht mal so durch kommt und auf die pension hinarbeitet, dann kommt und sagt, nee, du bekommst um ca. 20% weniger, wie was denn, hab ihr oder denkt ihn welchen bahnen....................
schade, ich bin sozialdemokrat, bin aber einverstanden was der dicke häupl will, dich würde ich die minderst pension geben, alle anderen in der regierung haben, bei mir verspielt, weil nie ans volk gedacht wurde, nehmen wir den herr kurz, von arbeiten keine ahnung aber alles oder pensionen kürzen, ist ok, wenn er nur mehjr 1000€ das nehme ich in kauf, also jung, unerfahren, viel bla bla genauso bei seiner naja will nicht lachen, mit zetteln bei der disco stehen, hab ein tolles foto, also ihm was es nur wichtig das zu tun was alle politiker wollen, viel kohle nichts oder wenig tun, aber den mund fusselig reden,
bitte mal umdenken sonst seit ihr politiker pensionisten, bei meiner partei würde ich euch minderstpension auszahlen für nichts tun!!!!!!!!!!!!!!!!!!!! so soll es sein
kob37 meint am 06.02.2012 12:34:48 ANTWORTEN >
herr spindelegger sie sind in der schiene des des denkens gefangen, weil ja die "pensionisten" oder die mehrheit das meiste geld des inlandsprodukt veranschlagen, wie wäre es mal die reichen bauern die so wenig steuern zahlen das, sie sich sogar eu förderung audrücken lassen müssen, und ganz wenig bis nichts steuern zahlen, dort wäre ein wirrwarr angesagt, auch ohne herrn belakovitsch, seine sparmaßnamen sind der so lustig das sich nach der neuen reform wieder das leisten können was der reine arbeiter der§kohle scheffelt" nicht kann, also weg mit diesen sub oder steuerbegünstigungen...
und endlich eine volkspension beschliessen für"jeden" österreicher auch für sie, wenn sie 65 jahre alt sind, mal sehen ob sie mit 1500€ pension auskommen würden, ich verneine es, also mal umdenken
"tabu brechen ist ok, aber dann alle in einen topf" also los geht es, nicht mit ihren alter die mehrheit noch schröpfen wollen und dann in 7 -8 jahren mit 4-4500€ in pension gehen, gell,
"auch wenn sie nur kurzfristig für den staat österreich in der regierung gearbeitet haben"an alle gucken nicht an sich selber
wuschlpeta meint am 06.02.2012 12:17:21 ANTWORTEN >
Frühpensionisten zurück am Arbeitsplatz oder nur die Mindestpension bis zu Ihrem gesetzlichen Pensionantrittsalter. Dann soll der Hundsdorfer kruzi fix den diverenz betrag bezahlen wenn er so sozial ist. Alle Pensionisten bis 65 Jahre Arebeiten. Männer und Frauen. Warum soll das nicht gehen. Ab 1. März 2012 Zb. Abgeordnete reduzieren auf die hälfte mindestens. Verwaltungsreform wie Verwaltungspersonal in den Schulen abbauen wos zuviel gibt versetzen dorthin wo personal gebtacht wird. Zum Inernet Schoppen und fürs Karten Spielen am Coputer sind diese dem Steuerzhaler zu Teuer! Die Treue Prämie abschaffen der Bundesbdieesnteten. Nach 25 Jahre 2 Monatsgehälter das ist uns Steurzahler zu teuer. Wozu gibt der Staat den bediensteten einen gehaltsvorschuss von 7300,- €uro. Wir Steuerzahler müssen und das von der Bank ausborgen wenn wirs brauchen. Das gehört sofort abgeschafft und zurückverlangt von Jedem. Wieso solen wir Steuerzahler diese vorfinazierung bezahlen und die Zinsen bezhalen wir auch noch davon. Das sind derartig unseriöse von linken genehmigten Prioritäten, das wir es satt haben immer nur die klappe zu halten. Nach diesen Vorschläge zum einsparen können sie nach der Reihe wie Feymann, Spindelegger, Hundsdorfer, Blecha, Khol etc. dem kleine braven angestellten und den schweren Arbeiter der sich für euch die gleider ruiniert das Geld in die Staatkasse kommt, in die Tasche greifen. Diese SPÖ lebt in eguismus und diese ÖVP sagt ja und Amen dazu. Ihr könnt nichts, bei den Staatsangestellten und Frühpensionisten und die nix hakel wollen, alles verschenken.
Wahljahr 2013 meint am 06.02.2012 12:04:49 ANTWORTEN >
Liebe user/innen. Ihr seid ganz Schlimme. Dieses Traumatapärchen an der Regierungsspitze
darf man nicht kritisieren, oder wollt ihr auch ins rechte Lager eingeordnet werden? Den Kritik an diesen Pausenkasperln wird unweigerlich in dieser Form ausgelegt.
Scheinbar haben alle unsere meint am 06.02.2012 11:40:24 ANTWORTEN >
Politiker wirklich einen in der Krone! Sie kapieren es nicht oder wollen es nicht kapieren! Wenn sie hergehen und ernsthaft erst einmal einen Teil ihrer Gehälter kürzen und zwar so dass sie es nicht mehr rückgängig machen können und der gekürzte Teil nicht zu gering ist frisst ihnen der Wähler aus der Hand weil er sieht das auch die Politiker ihren Teil für das Land dazu beitragen! Aber solange diese Arschlöcher immer nur in die Kameras grinsen und mit Ausreden daher kommen wird keiner von ihnen das Einverständnis der Bevölkerung bekommen. Also ehrlich wie kann man nur so Stur oder Beklopft sein um das nicht zu kapieren.Wenn ich mir die beiden da oben auf dem Foto ansehe wie sie vor sich hin grinsen kann man nichts anderes glauben als das sie den Bürger abzocken möchten.
defekter meint am 06.02.2012 11:38:38 ANTWORTEN >
die grösste frechheit sind die öbb gfrasten...mit 53 in pension und alle anderen hackeln bis sie schwarz werden damit prolokarli und edi nach thailand auf urlaub fahren können...dass sich das die leute gefallen lassen? was für ein pack...und die lieben politiker sind nichts besseres.
roterBaron meint am 06.02.2012 11:35:22 ANTWORTEN >
Der Spindelegger mit seiner ÖVP ist wirklich das letzte, tümpeln in den Umfragen daher, haben mit Sicherheit gar keinen Wählerauftrag von denen die sie jetzt massivst schröpfen wollen und rechnen sich tatsächlich wieder chancen aus vom Volk bestätigt zu werden. Naja, vielleicht macht ja die FPÖ den Spindelegger mal zum Kanzler! Super hatten wir ja schon Schwarz/Blau, Korruptionsgesindel vom feinsten!
Andy323 meint am 06.02.2012 13:12:27
rot/schwarz hatten wir schon 100 mal, toll da geht was daweiter! Fast 300 Milliarden Schulden und demnächst Bankrott, danke rot/schwarz!!!
henrisaint meint am 06.02.2012 11:34:38 ANTWORTEN >
der Schaden wird jetzt angerichtet, auch wenn die Leut nach der nächsten Wahl nichts mehr zu reden haben (quatschen trotzdem noch mit), wird sich nichts ändern, die Schweinereien sind passiert und werden sicher nicht mehr geändert, hat noch nie in unserm Land gegeben, auch dann nicht wenn´s versprochen war.
gott beschütze österr. meint am 06.02.2012 11:27:44 ANTWORTEN >
stellt uns minderstpensionisten doch an die wand.
und mehr sotialbetrüger nach ösiland.
keiner ist wählbar durchstreichen.die nehmer politiker
henrisaint meint am 06.02.2012 11:20:18 ANTWORTEN >
selber wie die Made im Speck sitzend kann man den Pensionisten leicht was wegnehmen, Herr Spndelegger wissens überhauot was eine Semmel kostet oder ein Liter Milch. Politiker haben seit Jahren Nullrunden, dafür haben die Herrschaften auch Einkünfte pro Monat die ein durch- schnittlicher ASVG Pensionist im Monat nicht hat. Aber keine Sorge das Volk weiß was es wählen muß und die nächsten Wahlen kommen sicher.
Andy323 meint am 06.02.2012 09:32:30 ANTWORTEN >
Also die 2 Kasperln werden nach der nächsten Wahl auch niemandem abgehen.
1.österr.Politikerfan meint am 06.02.2012 12:18:59
Die 2 Kasperln werden genauso wie die letzten beiden kasperln keinem fehlen. Weiters werden die nächsten Marionetten an die Front geschickt um bei Bedarf wieder ausgetauscht zu werden wenn die Partei mal wieder nicht so gut dasteht.

Das ist immer das selbe Spiel - österreichische Politik!!!
erika54weiblich meint am 06.02.2012 09:12:13 ANTWORTEN >
anscheinend weiß unsere Regierung nicht wie sie sparen soll. Der leichteste Weg ist natürlich sollen doch die "normalen Leute" sparen. Es gibt viele Möglichkeiten zu sparen: die Reichensteuer, die Erbschaftssteuer ab einer Höhe von € 800.000,--, die Pensionen von unserer Regierung (nach 4 Jahren Regierungstätigkeit Anspruch), die Anpassung von den Beamtenpensionen, genau hinzusehen wer in Frühpension geht. Ich kenne Fälle wo jemand kranksheitsbedingt in Pension ist und jetzt in seinem Beruf wieder pfuscht oder anderes Beispiel jemand geht seit seinem 38 igen Lebensjahr in Arbeitslose und Notstand (mit Bandscheibenvorfall). Und so wie ich, ich bin 54 Jahre, habe immer gearbeitet war keinen einzigen Tag arbeitslos - habe 3 Kinder aufgezogen (1 Bandscheibenoperation, 4 Knieoperationen) habe jetzt 39 Dienstjahre und könnte nun eventuell mit 55 Jhren und 40 Dienstjahren die Pension antreten, das finde ich schon etwas heavy. Ich hatte nie eine Bedienerin oder sonst eine Haushaltshilfe (kein Auto, alles mit Öffis oder zu Fuss erledigt)und jetzt wollen sie es denjenigen wegnehmen. Das ist ein Armutszeugnis von unserer Regierung. KANN MAN SICH HERZLICH BEDANKEN BEI ALLEN
Ned Batlekov meint am 06.02.2012 08:57:11 ANTWORTEN >
Ich unterstutze die Meinung 100%. Aber ich möchte die Aussage erweitern.Jede Pension über 2500€ muß mit höheren Abgaben- keine jährliche Anpassung,höhere Krankenversicherungsabschläge,solidarabgaben und jeder der 2-ten oder 3-ten Pensionsbezug erhält, muß noch stärke zur Kasse begebeten!
wahrheit der arbeiter meint am 06.02.2012 08:49:13 ANTWORTEN >
Ich würde sagen, nur wenn wir den Politikern und da ganz besonders der ÖVP beweisen wie stark die Macht des Volkes ist, werden Sie es begreifen. Legen wir nur einen Tag die Wirtschaft lahm. Wenn alles steht werden Sie aufwachen und verstehen, dass man mit Sozialabbau nur der Wirtschaft schadet, weil weniger Geld für jeden einzelnen ist weniger zum Ausgeben.
Weiters würden Sie sich nicht dazu verleiden lassen in einer Horuckpartie das Ganze zu beschließen, sondern in der dafür vernüftigen Zeit verhandeln.
Ich hoffe nur das sich viele die unschuldig Invalide sind, sich nicht das Leben nehmen weil Sie nicht mehr als Menschen gelten. Jedoch wenn Sie es tun sollten Sie ein Dankesschreiben in allen Medien an die Verantwortlichen richten. Arbeit hat keinen Wert mehr, man sollte es aufgeben und sich ein Schild um den Hals hängen, ich schäme mich für Österreich und sich damit vor das Palarment setzen und in Hungerstreik treten. Aber es kommt das Jahr 2013, Zeit zur Abwahl dieser Gauner. Es wird jedoch wieder so sein, dass viele Versprechungen gemacht werden und die dummen Österreicher wieder diesen Arschlöcher die Stimme geben.
Den die Pisastudie sagt alles über das Wissen der Bevölkerung aus.
kugelblitz meint am 06.02.2012 08:42:16 ANTWORTEN >
Da sieht man wieder das kein Politiker weis von was er spricht.
Sie reden immer wieder von einem Sparpaket, aber von sparen ist weit und breit nichts zu bemerken.
Sie sollen doch ehrlich sein, und sagen, tut uns leid wir müssen ein Belastungspaket verhandeln. Ach was red ich, es ja keinen ehrlichen Politiker!!!
1.österr.Politikerfan meint am 06.02.2012 08:05:31 ANTWORTEN >
ich bin weiß Gott kein Freund der "grünen Politik", aber nachdem nun aller Wahrscheinlichkeit mal wieder eine Regierung den Bach runter geht, sollten doch endlich mal die ewigen Versagerparteien abgeschafft und neue Parteien gegründet werden. Was haben ROT, SCHWARZ und BLAU in einer Regierung verloren wenns in den letzten Jahren offensichtlich nichts weitergebracht haben!?! Die Jugend soll an die Macht, jene die mit Ihrer Politik die Chance haben Ihre eigene Zukunft gestalten zu können und sich nicht so leicht von der Wirtschaft steuern lassen. Was haben diese ganzen altern Herren an der Staatsspitze zu suchen welche nur noch versuchen die Sünden der vergangenen Jahre zu vertuschen und sich selbst irgenwie in die wohlverdiente Politikerpension zu retten???
Der richtige Beobachter meint am 06.02.2012 08:05:23 ANTWORTEN >
Konzerne, Banken, Großbetriebe, Reiche, Lobbyisten, etc. etc....

Alle angeführten sind für unsere Sparmeisterpolitiker keine Bereiche, die zur Budgetkonsolidierung beitragen könnten. Und so wird aufgrund der Klientelpolitik von RotSchwarz (in Wirklichkeit schon lange kein Unterschied mehr) einmal mehr eine halbherzige Lösung herauskommen.

Interessant wäre zu wissen, welche Vorgaben Faymann und Spindelegger von ihren Chef,s Häupl und Pröll bekommen haben...


rubikon meint am 06.02.2012 07:35:38 ANTWORTEN >
Das einzige was ROT und SCHWARZ sehr gut können: S T R E I T E N
immer Interessant meint am 06.02.2012 04:19:55 ANTWORTEN >
Lauter Parasiten habe ja fast nichts anderes erwartet. Und deshalb geht es dem Land so wie es uns geht, weil immer nur die eigenen Interessen und Parteimitglieder befriedigt werden müssen und keiner Geständnisse machen will. Dieses Dreckspack gehört endlich abgewählt.
Da steht meint am 06.02.2012 02:35:35 ANTWORTEN >
im April auch noch kein akzeptables Sparpaket am Programm, wetten?
Diese Armleuchter können wirklich nur den "kleinen Mann" zuerst ausnehmen.
Robert S. meint am 08.02.2012 17:32:02
Na klar, denn der Wehrt sich nicht. Ich will auch nicht erschossen werden oder für 10 Jahre im Gefängnis landen wegen "ungehorsams" Wenn jemand glaubt das es bei uns mit der Meinungsfreiheit recht anders ist als in China der ist ein wenig zu Blauäugig.
Es ist immer noch genauso wie im Mittelalter.
Und diese Trotteln gewinnen immer nur weil das Fußvolk echt zu dämlich ist. Ja machen wir Meister. Mann o mann, verzieh Dich echt.
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