Außenministerin will "nicht doppelt moppeln" – EU will an Iran-Atomabkommen festhalten.
Außenministerin Karin Kneissl (FPÖ) hat ihre Bereitschaft zur Vermittlung im Syrien-Konflikt präzisiert. "Unsere grundsätzliche Haltung, alles was Vermittlungsdiplomatie im Nahen Osten anbelangt, war immer: In erster Linie geht es darum, die Aufgaben von (dem Syrien-Sondergesandten der UNO, Staffan, Anm.) de Mistura zu unterstützen", sagte Kneissl nach EU-Beratungen am Montag in Luxemburg.
De Mistura habe das Mandat des UNO-Sicherheitsrates, so Kneissl. "Da geht es jetzt nicht darum, doppelt zu moppeln." Sie wolle in Hinblick auf ihre Reise nach Moskau ihre guten Dienste anbieten, habe aber kein Vermittlungsangebot gemacht, betonte Kneissl. "Österreich steht zum einen mit Wien als UNO-Sitz zur Verfügung, und das ist das Wesentliche. Und zum anderen unterstützen wir Staffan de Mistura da, wo wir können."
Kneissl führte Gespräch mit britischem Amtskollegen
Es gebe noch kein Verhandlungsangebot, sie habe jedoch mit dem britischen Außenminister Boris Johnson ein "sehr sympathisches, längeres Gespräch" geführt, ergänzte Kneissl. Dadurch, dass sie auch nach Moskau reise, habe sie auch die Linien von Auswärtigen Dienst der EU mitgenommen. "Es ist einfach ein Gedankenaustausch."
Es gebe sehr viele Akteure in Syrien, einer davon sei Russland, sagte Kneissl. Syriens Machhaber Bashar-al-Assad sei "ein Akteur. Und ich glaube, es hat sich herumgesprochen, dass man mit Assad einfach auch verhandeln muss."
Zur Frage von weiteren möglichen Sanktionen gegen den Iran zeigte sich Kneissl zurückhaltend. Die Grundstimmung in der EU dazu sei konsensual. Die EU habe eine ganz entscheidende Rolle in den Atomverhandlungen mit dem Iran gespielt. "An diesem Vertrag festzuhalten - das ist der Wunsch von allen."
