Tirol & Salzburg werden grün

Grüne Welle

Tirol & Salzburg werden grün

Es ist ein grüner Polit-Durchmarsch: Nach Wien, OÖ und Kärnten wird die Öko-Partei auch in Tirol in die Landesregierung einziehen: Am Montagvormittag wurde der Koalitionsvertrag zwischen den Tiroler Grünen und VP-Chef Günther Platter fixiert. Gestern Abend segnete der VP-Vorstand den Koalitionspakt mit den Grünen ab.

Alleinerziehende Mutter holte das Traumergebnis
ÖVP-Landeshauptmann Günther Platter übernimmt das Finanzressort und den Tourismus. Tirols Grünen-Chefin Ingrid Felipe (34) wird Vizelandeschefin und hat das Verkehrsressort für sich beansprucht. Ebenso wird sie für Natur- und Umweltschutz verantwortlich sein. Auch das Sozial-und Frauenressort übernehmen die Grünen.

Für Grünen-Bundeschefin Eva Glawischnig ist die Regierungsbeteiligung in Tirol ein Motivationsschub für die Nationalratswahl: "Der Koalitionspakt mit der ÖVP in Tirol ist herzeigbar." Den Erfolg verdankt Glawischnig der Tiroler Frontfrau Ingrid Felipe, einer gelernten Betriebswirtin. Sie gewann bei der Landtagswahl 1,86 %sowie ein Mandat dazu. Anschließend führte sie die Grünen bereits nach drei Sondierungsgesprächen zur Partnerschaft mit der ÖVP.

Nun wollen es die Salzburger Grünen ihren Tiroler Kollegen gleichtun. Schon heute wird ÖVP-Chef Wilfried Haslauer verkünden, dass er mit den Grünen in Koalitionsverhandlungen tritt. In ÖSTERREICH kündigt er an: "Ich bin von meiner Einstellung her ein Schwarz-Grüner." Wird mit Salzburg jetzt das fünfte Bundesland grün?

VP-Chef Haslauer 
sagt an: »Bin ein 
Schwarz-Grüner«

Montag diskutierte Salzburgs ÖVP-Chef Haslauer drei Stunden mit der grünen Landessprecherin Astrid Rössler. Danach traf er Hans Mayr, Chef des Team Stronach in Salzburg. Bereits heute beginnen die Koalitionsverhandlungen.

Im einzigen Interview 
vor der ÖVP-Entscheidung sprach Wilfried Haslauer mit ÖSTERREICH über seine Gedanken zur Regierung – eine Nacht vor der ­offiziellen Ansage.

ÖSTERREICH: Werden Sie Ihrem Präsidium Schwarz-Grün-Stronach als neue Koalition für Salzburg vorschlagen?
Wilfried Haslauer:
Ganz ehrlich: Ich hab mich noch nicht entschieden. Ich will es noch überdenken, alle Für und Wider abwägen.

ÖSTERREICH: Die wären?
Haslauer:
Die entscheidende Frage ist: In welcher Konstellation ist ein wirk­licher Neustart denkbar – auch der Beginn einer neuen politischen Kultur? Ich will keine Regierung mehr, wo einer den anderen austricksen und besiegen will. Ich will ein neues Miteinander. Echte Partnerschaft. Von diesem rot-schwarzen Gezerre der traditionellen rot-schwarzen Altkoalition haben die Wähler zu Recht die Nase voll.

ÖSTERREICH: Das spricht klar für Schwarz-Grün?
Haslauer
: Das spricht gegen das alte rot-schwarze Machtgezerre. Wenn wir mit der SPÖ gehen, dann nur mit ganz neuen Spiel­regeln und mit einer ganz neuen politischen Kultur.

ÖSTERREICH: Was spricht für Schwarz-Grün?
Haslauer
: Dass ich mir eine neue Form des Miteinanders erhoffe. Und neue politische Schwerpunkte. Aber wer weiß, ob die Grünen ohne SPÖ regieren wollen?

ÖSTERREICH: Sie klingen ja ganz grün angehaucht.
Haslauer
: Ich bin von meiner Einstellung her ein Schwarz-Grüner.

ÖSTERREICH: Und das Team Stronach – ist das als Partner nicht zu riskant? Haslauer: Was ist heute riskant? Ist Stillstand nicht das Riskanteste? Ich kenne Mayr und Konrad als akzeptable Gesprächspartner. Ich weigere mich, jemanden abzuqualifizieren.

Polit-Experte Hofer im Interview: "Turbo für die grüne Regierungsfähigkeit"

ÖSTERREICH: Herr Hofer, wie realistisch ist die Möglichkeit einer grünen Landeshauptfrau in Salzburg?
Thomas Hofer:
Die Möglichkeit ist nicht komplett irreal, aber die Grünen reagieren auch zu Recht reserviert, da die Symbolik stark an 1999 erinnert, als die Wenderegierung kam. Doch die Versuchung für die Grünen ist groß, weil eine grüne Landeshauptfrau ein Turbo für ihre Regierungsfähigkeit wäre.

ÖSTERREICH: Was würde sich ändern, wenn Grüne ein Land regieren?
Hofer:
Dann müssten die Grünen erstmals auch „liefern“. Der Druck, grüne Vorzeigeprojekte durchzusetzen, steigt mit einer Landeshauptfrau enorm.

ÖSTERREICH: Was ist realistischer in Salzburg: Schwarz-Rot-Grün oder Schwarz-Grün-Stronach?
Hofer:
Die ÖVP fürchtet, bei einer Schwarz-Rot-Grün-Koalition von SPÖ und Grünen in die Zange genommen zu werden. Da fühlen sie sich wie das fünfte Rad am Wagen.

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Autor: Karl Wendl
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