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Truppen für Ukraine-Friedensmission?

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Truppen für Ukraine-Friedensmission?

Für Bundeskanzler Werner Faymann (SPÖ) wäre eine Beteiligung Österreichs an einem Blauhelm-Einsatz in der Ostukraine möglich. Wenn ein Waffenstillstand vereinbart und ein entsprechendes UN-Mandat beschlossen werde, werde sich Österreich "natürlich" an einer Friedensmission beteiligen, sagte Faymann in einem Interview am Donnerstag in Bregenz.

Friedensmissionen
Ziel müsse es sein, in gemeinsamen Verhandlungen zu einer Waffenruhe zu kommen, damit Blauhelme oder andere Friedensmissionen dorthin dürften. Von einem Waffenstillstand sei man aber weit entfernt. Er sehe keine rasche Möglichkeit, zu einer friedlichen Lösung zu kommen: "Ich sehe die Möglichkeit, durch Grenzkontrollen dafür zu sorgen, dass es hier keinen Nachschub von militärischen Kriegsgeräten für die Separatisten gibt. Ich sehe die Möglichkeit, in gemeinsamen Verhandlungen zu einer Waffenruhe zu kommen, damit Blauhelme oder andere Friedensmissionen dorthin dürfen. Ohne Waffenstillstand und UN-Mandat keine Blauhelme".

Zu den Sanktionen der EU gegen Russland befragt, sagte der Kanzler, damit könne man die Probleme nicht lösen: "Wir haben immer die europäische Verfahrensweise mitgetragen. Wir gehören aber nicht zu jenen, die ständig diese Sanktionskeule schwingen, in dem Vertrauen, das würde das Problem lösen. Wir sagen, das ist das letzte Mittel, um einen Druck zu erhöhen, und der wird sorgsam angewendet. Österreich hat sich da nie an die Spitze gestellt".

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