SP & VP wollen Kanzler nicht laden: Ausschuss-Sitzung endete im Chaos.
Es war ein stundenlanges Spiel, das bis in den Nachmittag dauerte: Der Start des Korruptions-U-Ausschusses endete am Freitag mit einem handfesten Eklat .
Ostermayer & Berlakovich sollen aussagen
Grund: Rot und Schwarz präsentierten eine Ladungsliste von 17 Zeugen zu den Themen Inserate, Staatsbürgerschaftskauf und Auslandsgeschäfte der Telekom. Allerdings: Kanzler Werner Faymann (SPÖ) fehlte auf dem Antrag. Dabei zeigten die beiden Koalitionsparteien sehr wohl den Willen zur Aufklärung: Faymanns seinerzeitiger Kabinettschef im Verkehrsressort, der nunmehrige Staatssekretär Josef Ostermayer sollte sehr wohl geladen werden.
Dasselbe gilt auch für Landwirtschafts- und Umweltminister Niki Berlakovich von der ÖVP. Auch sämtliche seinerzeitigen Chefs der staatsnahen Unternehmen von ÖBB bis Asfinag fanden sich auf der Liste der Koalition.
ÖVP fordert jetzt den Rücktritt von Moser
Weil sich SPÖ und ÖVP entschlossen zeigten, ihre Ladungsliste auch gegen den Willen der Opposition durchzusetzen, zog Ausschussvorsitzende Gabriela Moser die Notbremse – und sorgte für einen Eklat: Sie unterbrach die Sitzung und erklärte einen Antrag von SPÖ, ÖVP, FPÖ und BZÖ, der einen Plan bis Oktober festlegte, für geschäftsordnungswidrig. SPÖ und ÖVP zogen ihre Ladungsliste daraufhin zurück – die Sitzung endete im Chaos.
VP-Fraktionsführer Werner Amon forderte gegenüber ÖSTERREICH den Rücktritt Mosers: „Ich habe so etwas in meiner langjährigen Parlamentszeit nicht erlebt. Wir sollten die Möglichkeit schaffen, Ausschuss-Vorsitzende abwählen zu können. Der Ausschuss ist so nicht arbeitsfähig.“ Jetzt überlegen SPÖ und ÖVP die Zeugen durch einen Plenarbeschluss zu laden.
