U-Ausschuss

Valora zahlte VP-Jugendwahlkampf

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De ÖVP-Jugenwahlkampf 2008 wurde offenbar von Telekom-Lobbyisten bezahlt.

Die Agentur "White House" hat am Mittwoch bestätigt, dass die Firma Valora des Telekom-Lobbyisten Peter Hochegger die Rechnung für den ÖVP-Jugendwahlkampf des Jahres 2008 beglichen hat. Demnach hat die ÖVP die im Wahlkampf für die Partei tätige Agentur gebeten, eine Rechnung über 96.000 Euro an die Valora zu legen. Die damalige JVP-Chefin Silvia Fuhrmann sieht die Verantwortung die Wahlkampf-Finanzierung nicht bei der Jungen Volkspartei, sondern bei der Bundespartei.

ÖVP-Jugendwahlkampf
Der Sprecher der Agentur White House hat den "News"-Bericht über die Bezahlung des ÖVP-Jugendwahlkampfs 2008 durch die Valora am Mittwoch gegenüber der APA bestätigt. Demnach hat die Agentur der ÖVP 93.889,08 Euro in Rechnung gestellt, bezahlt wurden aber nur 62.005,08 Euro. Daraufhin wurde White House gebeten, die bisherigen Rechnungen zu stornieren und ein neue Rechnung über 96.000 Euro an die Valora zu legen. Nach Eingang der Zahlung der Valora habe White House der ÖVP die bereits bezahlten Mittel zurücküberwiesen, der Restbetrag auf den Auftragswert (2.110,92) wurde der JVP gutgeschrieben.

"Wiederholt Wahlkampf"
Von wem die Bitte, eine Rechnung an die Valora zu stellen, gekommen ist, konnte der White House-Sprecher nicht sagen. Man habe "mit mehreren Leuten bei der ÖVP zu tun gehabt". Außerdem habe die Agentur in den vergangenen 20 Jahren zwar wiederholt Wahlkampf für die ÖVP gemacht, die Rechnung aus 2008 sei aber die einzige gewesen, "die an irgendjemanden anderen gegangen ist". Abgeschlossen wurde der Vertrag über den Jugendwahlkampf übrigens im August 2008 mit der Bundespartei (also nicht mit der JVP, Anm.). Die Vertreter der Firma sind nach Angaben ihres Sprechers bereit, dem Untersuchungsausschuss sämtliche Unterlagen zur Verfügung zu stellen und im Ausschuss auszusagen, sollte dies gewünscht werden.

Auch die frühere JVP-Obfrau Silvia Fuhrmann verweist bezüglich der Finanzierung des Jugendwahlkampfs 2008 auf die Bundespartei. Die JVP habe zwar bei mehreren Wahlkämpfen mit der Agentur White House zusammengearbeitet, die Finanzierung sei aber Sache der ÖVP gewesen, sagte Fuhrmann: "Wir waren nie für die Finanzierung des Wahlkampfes zuständig, das lief immer über die Bundespartei. Wir haben nie hinterfragt, um welche Summen es geht."

"No Bubbles, No Troubles"
Teil der Jugendkampagne 2008 unter dem Titel "No Bubbles, No Troubles" waren laut Fuhrmann u.a. ein Clubbing mit dem damaligen VP-Spitzenkandidaten Wilhelm Molterer sowie Internet-Werbung und Postkarten. Fuhrmann gibt an, von der Finanzierung durch die Valora erst aus den Medien erfahren zu haben. Ihren Angaben zufolge hat die JVP auch bei früheren Wahlkämpfen (etwa für die EU-Wahl) mit der Agentur White House zusammengearbeitet - verhandelt und bezahlt habe die Verträge aber immer die Bundespartei: "Wahlkämpfe wurden immer von der Bundespartei bezahlt. Ich habe weder eine Rechnung gelegt, noch habe ich Geld bekommen."

Wichtig war die Jugendkampagne im Wahljahr 2008 unter anderem deshalb, weil es sich um die erste Nationalratswahl handelte, bei der auch Jugendliche ab 16 wahlberechtigt waren.

Alle Bilder: Hochegger sagt im U-Ausschuss aus

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