U-Ausschuss: ÖVP will Sommer durcharbeiten

Streit um Urlaub entbrannt

U-Ausschuss: ÖVP will Sommer durcharbeiten

Am Montag hat sich auch die ÖVP in die Debatte um die eigentlich bevorstehende Sommerpause des Korruptions-Untersuchungsausschusses eingeschaltet, wiewohl man die Diskussion als verfrüht betrachtet. Sollte der Ausschuss aber vor den parlamentarischen Ferien "zur Auffassung gelangen, dass das Durcharbeiten über den Sommer notwendig ist, stehen wir selbstverständlich bereit", sagte ÖVP-Fraktionsführer Werner Amon. Man müsse aber berücksichtigen, dass die Ladung für einzelne Auskunftspersonen im Sommer mit Problemen behaftet sein könnte.

Diashow Promi-Auflauf im U-Ausschuss

Erika Daniel, Ex-Frau von Gernot Rumpold

Wird am Donnerstag Nachmittag erwartet: Erika Rumpold...

Gernot Rumpold

...ihr Ex-Mann G. Rumpold ist vor ihr dran: Bei den beiden geht es etwa um eine im Ausschuss aufgetauchte Aktennotiz des Finanzamtes Wien 1/23, die nahe legt, dass die Telekom über eine Rumpold-Firma den EU-Wahlkampf der FPÖ im Jahr 2004 gesponsert haben könnte

Markus Beyrer

Den Auftakt macht Mittwochfrüh Beyrer, der als Aufsichtsratsvorsitzender der Telekom Austria für die Aufklärung der Parteienfinanzierungs- und Korruptionsaffäre im teilstaatlichen Konzern zuständig ist. In die Kritik geriet der jetzige ÖIAG-Chef zuletzt, weil er in seiner Zeit als Generalsekretär der Industriellenvereinigung (IV) auf Einladung der Telekom bzw. von Mensdorff-Pouilly an Jagdausflügen teilgenommen hatte.

Alfons Mensdorff-Pouilly

Am Mittwoch ist dann auch "Graf Ali" im Zeugenstand: Er wird zu seiner Rolle als Organisator von Jagdveranstaltungen befragt, die "offensichtlich zur Anbahnung von Korruption gedient haben", wie BZÖ-Abgeordneter Stefan Petzner meinte.

Alfred Gajdosik

Ebenfalls am Mittwoch dran ist der Christgewerkschafter Alfred Gajdosik. Hier geht es um Geldflüsse der Telekom an die FCG, die laut Petzner in E-Mails und Akten aufscheinen.

Walter Meischberger

Geladen ist weiters am Donnerstag Meischberger, er soll über den Telekom-Lobbyisten Peter Hochegger Aufträge für die Telekom ausgeführt haben. Allein bei einem Projekt geht es angeblich um rund 100.000 Euro.

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Die anderen Parteien hatten sich am Wochenende offen gezeigt, über den Sommer zu arbeiten - teilweise plädierten die Abgeordneten für eine Art gemeinsame Urlaubszeit zur Erholung. Tagungsende ist heuer der 16. Juli, die Sommerpause endet am 4. September. Will der U-Ausschuss in dieser Zeit arbeiten, muss der Nationalrat eine sogenannte Permanenzerklärung beschließen.

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