19. September 2012 21:04

Zirkus im Parlament 

U-Ausschuss: So lief die Rettung

Trotz Moser-Rücktritt taten SPÖ und ÖVP alles, um U-Ausschuss abzudrehen.

U-Ausschuss: So lief die Rettung
© APA
U-Ausschuss: So lief die Rettung
© TZ ÖSTERREICH / Katharina Nagele

Wild entschlossen suchten SPÖ und ÖVP am Donnerstag nach Gründen, den U-Ausschuss zu beerdigen. Die Opposition verzichtete sogar auf die Ladung Kanzler Werner Faymanns (SPÖ). Trotzdem brachten SPÖ und ÖVP einen Fristsetzungsantrag auf Beendigung des Ausschusses schon morgen ein.

Parlament: Krisen-Sitzung zum U-Ausschuss
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Parlament: Krisen-Sitzung zum U-Ausschuss
Die Fraktionsführer im U-Ausschuss trafen sich am Mittwoch bereits um 7.30 Uhr zu einer Krisen-Sitzung. Im Bild Otto Pendl (SPÖ).
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Parlament: Krisen-Sitzung zum U-Ausschuss
Werner Amon von der ÖVP.
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Parlament: Krisen-Sitzung zum U-Ausschuss
Peter Pilz (Die GRÜNEN).
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Parlament: Krisen-Sitzung zum U-Ausschuss
Walter Rosenkranz von der FPÖ: Er dürfte den Vorsitz im Ausschuss von Gabriele Moser übernehmen.
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Parlament: Krisen-Sitzung zum U-Ausschuss
Stefan Petzner vom BZÖ wollte den Vorsitz nicht übernehmen - "ich bin Kettenraucher!"

So wurde der U-Ausschuss stranguliert – und in letzter Sekunde reanimiert:

  • 7.30 Uhr: FPÖ-Rosenkranz neuer Chef. Einigung bei Parlamentspräsidentin Barbara Prammer (SPÖ) auf Walter Rosenkranz (FPÖ) als neuen Vorsitzenden – oder „Masseverwalter“, wie Vorgängerin Gabriela Moser (Grüne) sagt.
  • 11 Uhr: Ultimatum der Regierung. SPÖ und ÖVP wollen den Ausschuss bis 16. Oktober in fünf Sitzungen abschließen. Faymann soll nicht als Zeuge geladen werden, dafür Staatssekretär Josef Ostermayer (SPÖ). Sagt die Opposition Nein, will die Regierung den Ausschuss per Fristsetzungsantrag sofort beenden.
  • 11.22 Uhr: Gegenoffensive der Opposition. Rosenkranz, Peter Pilz (Grüne) und Stefan Petzner (BZÖ) stimmen zu, Faymann vorerst nicht zu laden. Jetzt bricht bei SPÖ und ÖVP Hektik aus.
  • 11.57 Uhr: Regierung setzt Frist. Trotz Entgegenkommen der Opposition bringen SP und VP den Fristsetzungsantrag ein: Schon diesen Freitag soll ein.

Auf Facebook Demo für Ausschuss organisiert

  • 12 Uhr: Demo angekündigt. Im Internet wird eine Demo für den Ausschuss angekündigt. Start: 18 Uhr.

Kundgebung vor dem Parlament
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Kundgebung vor dem Parlament
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Kundgebung vor dem Parlament
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Kundgebung vor dem Parlament
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Kundgebung vor dem Parlament
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Kundgebung vor dem Parlament
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Kundgebung vor dem Parlament
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Kundgebung vor dem Parlament
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Kundgebung vor dem Parlament

  • 13.05 Uhr: SPÖ-Krisensitzung. Im Stützpunktzimmer wird der SP-Klub auf Linie gebracht.
  • 14 Uhr: Kompromisssuche. Regierung und Opposition versuchen trotzdem, sich zusammenzuraufen.
  • 15.20 Uhr: Kanzler sagt aus. Faymann beantwortet eine Dringliche Anfrage der Grünen: „Es wurde niemand gekauft“, versichert er in Sachen Inserate.
  • 16 Uhr: SPÖ ziert sich. Werner Amon (ÖVP) bietet acht Tage Befragung, doch Otto Pendl (SPÖ) ziert sich noch.
  • 17.05 Uhr: Vor Einigung. Kurz vor Abstimmung über das Ausschuss-Ende wird die Sitzung unterbrochen.
  • 17.38 Uhr: Kompromiss. Alle Parteien einigen sich auf Fortsetzung des Ausschusses. Der Kompromiss: Acht statt nur fünf Termine. Zusätzliche Zeugen: Motorola-Manager Hans-Joachim Jungwirth und Banker Karlheinz Muhr. Neue Akten zu abgeschlossenen Themen gibt es nicht. Informelle Einigung auf das Ausschuss-Ende: 16. Oktober – das ist aber nicht bindend.

Nächste Seite: Der Liveticker im Detail zum Nachlesen

Autor: K. Nagele, G. Schröder



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36 Postings
aaa45 (GAST) meint am 21.09.2012 07:22:11 ANTWORTEN >
Sexy Traumfrau (GAST) :
hört sich eigentlich wie das Schönheitsideal des #Sedlazek an.
Nur beim Gewicht noch mindestens 50 (kg ) dazu. Und beim Alter auch.
@aaa45 (GAST) meint am 21.09.2012 09:25:13
Sorry-Ich kenn das Schönheitsideal eines Herrn Sedlazek nicht (wer ist das) und würde ich 50 Jahre beim Alter dazugeben dann solltest du mal nachrechnen. Seit 47 Jahren Single+50 Jahre dazu wären 97-die davor gelebten Jahre betragen 30, wäre ich dann wie alt? Bisserl nicht nachgedacht beim Schreiben?
Beim Gewicht auch 50 dazu? Das was ich habe genügt mir, und es hat jeder so seine Vorlieben, wollen sie Menschen vorschreiben was ihnen zu gefallen hat?
Was ist dein Schönheitsideal und welchem entspricht eigentlich dein Aussehen?
L.G. Sexy Traumfrau
fnw meint am 20.09.2012 20:38:51 ANTWORTEN >
der herr pendl ( ein paradeprolet der sozialdemokraten)und die laura rudas können sich immer sehr gewählt und verständlich ausdrücken. bemerkenswert, dass die laura von der spö scheinbar sprechverbot in der öffentlichkeit hat, da ständig der kräuter zu sehen und hören ist.

möchte mich noch bei den rot-wählern bedanken, dass wird einen fischer, feigmann, häupl, cap und konsorten bis zur nächsten wahl am hals haben. ihr werden bei der nächsten wahl sicher wieder die spö wählen damit sie euch auf den kopf sch.........t!


Frosch meint am 20.09.2012 12:07:49 ANTWORTEN >
Das muss man einmal zusammenbringen - das ist eigentlich ein Weltrekord der anderen Sorte!

Da wird ein parl. U-Ausschuss eingerichtet, der die Korruptionsfälle der Schüssel-Regierung untersuchen soll und die SPÖ samt ihren Mandataren bleibt als Hauptbeschuldigte übrig.
@Frosch (GAST) meint am 20.09.2012 17:07:05
Ja-das ist schon sehr kurios das Ganze;-) Und dümmer hätten sie sich nicht anstellen können dabei!

@Silent
Guter Kommentar!
lustigWähler (GAST) meint am 20.09.2012 11:59:49 ANTWORTEN >
die besche.....n das Stimmvieh wo und wie sie wollen.
Wer jetzt noch eine der beiden Koruptionsparteien wählt ist entweder nicht bei Sinnen oder er lebt selbst davon.
kirsanno meint am 20.09.2012 11:42:27 ANTWORTEN >
ER EINZIGE SPITZENPOLITIKER DER KONSEQUENT UND VEHEMENT FÜR DIREKTE DEMOKRATIE nach VORBILD der SCHWEIZ eintritt ist FPÖ BUNDESPARTEIOBMANN HEINZ CHRISTIAN STRACHE !
SilentPain meint am 20.09.2012 11:39:57 ANTWORTEN >
4. Versuch!!

Man könnte meinen, Österreich sei eine rote Diktatur!
- Korruption muss aufgedeckt werden, jedoch nicht ein korrupter Bundeskanzler, der absolut straffrei und unantastbar gehalten wird!

Inseratenaffäre:
Neulich wurde Huber in Oe24 wie folgt zitiert (7.10.2011): „...weil ich die Bezahlung damals auch für richtig erachtet habe."

Im März 2012 wurde Huber lt. Standard wortwörtlich zitiert: „... dass sich der Minister (Faymann, Anm.) eine erkleckliche Summe davon für seine Disposition vorstelle. Ich habe das mit dem sehr knappen Hinweis, dass ich als Vorstand einer AG NICHT EINE SEKUNDE DARAN DENKE, FÜR IRGENDJEMANDEN, UND AUCH NICHT FÜR DEN MINISTER, IN HAFT ZU GEHEN, kategorisch (...) abgelehnt."

Was jetzt?? War die Bezahlung richtig oder hatte er Angst dafür in den Knast zu gehen. Ich glaube, dass hier gewaltig gemogelt u. beschönigt wird!

Weiters: Was ist mit Stefan Wehinger? Ich verweise auf den Artikel http://news.orf.at/stories/2112396/

wo steht: „Allerdings berichtete Wehinger von Druck, der auf ihn ausgeübt wurde mit dem „Faktum, dass Ostermayer meine persönliche Zukunft (...) als Personenverkehrsvorstand mit dem Wohlwollen gegenüber den Inseraten verknüpft hat“.“

Nebenbei gibt es noch weitere Zeugen.
Seit kurzem präsentierte man der Öffentlichkeit ein Gutachten worin der SV zum Schluss gekommen ist, dass alles mit rechten Dingen zugegangen sei! Ich sage: Blödsinn! Das letzte Wort spricht nicht der Sachverständige sondern ein Staatsanwalt oder Richter, und es wird noch immer gegen Faymann ermittelt! Der SV erstellte zwar ausführlich das Gutachten, aber die Zusatzfragen, die vom StA in Auftrag gegeben wurden, konnten vom SV nicht beantwortet werden! Was waren das für Zusatzfragen? Bestimmt keine unrelevanten!

Und hierzu erachtet der U-Ausschuss die Einvernahme des Bundeskanzler für nicht notwendig?
… Und der Bundespräsident schweigt!

Danke! Verdächtiger geht’s nicht mehr! Hier läuft eine gewaltige Vertuschungsaktion.
kuku (Gast) (GAST) meint am 20.09.2012 11:09:22 ANTWORTEN >
Bundespräsident / Bürgerservice:
Ich habe schon vor längerer Zeit an Herrn Fischer über das Bürgerservice - buergerservice@hofburg.at - ein freundlich formuliertes mail geschickt, in dem ich auch um Antwort gebeten hatte. Auch nach 2-maligem freundlichen Einmahnen einer Antwort habe ich bis heute nicht einmal eine förmliche Antwort erhalten. ICH KANN DAZU NUR SAGEN: HERR FISCHER, ES IST NICHT TRAGBAR SO MIT, UM DIE DEMOKRATIE IN ÖSTERREICH BESORGTE, BÜRGER UMZUGEHEN, JA SOGAR DIESE ZU IGNORIEREN.
sonnental meint am 19.09.2012 21:38:20 ANTWORTEN >
Na da sieht man wieder wie es bei den parteien läuft wenn einer nix zu verstecken hat kann er auch zum ausschuss gehen und muss sich net verstecken also muss es stimmen
Andy323 meint am 19.09.2012 21:17:41 ANTWORTEN >
Also wer jetzt noch immer Faygmann wählt, dem ist nicht mehr zu helfen.
Was gibts da noch zu warten? (GAST) meint am 19.09.2012 19:26:59 ANTWORTEN >
Grasser, Strasser, Hochberger, den Grafen, etc. verhaften und hinter Gitter bringen.

Sollten die unschuldig sein, so können sie den Staat auf Milionenentschädigung verklagen - das wäre dann "ehrlich verdientes Geld" für die Hühner.

HANDELN ist GEFRAGT !!!
lilidida (GAST) meint am 20.09.2012 17:08:31
Hast du den Artikel gelesen bist nur zufällig da reingestolpert?
Note 5
Themenverfehlung du Kasperl
Wahlen 2013 ---- VORMERKEN (GAST) meint am 19.09.2012 18:37:51 ANTWORTEN >
*******************************
SPÖ und ÖVP mauern
damit ihren eigenen KORRUPTIONISTEN
nichts passieren kann.
*******************************
@ Wahlen 2013 (GAST) meint am 19.09.2012 21:31:07
so ist es und FPÖBZÖ helfen mit, die Viererbande mauert und hält das Volk für blöd und dement. What´s another year - nichts und wir werden uns bei den nächsten Wahlen sehr wohl daran erinnern.
pit2 meint am 19.09.2012 16:47:21 ANTWORTEN >
"Für wie dumm halten die Regierungsparteien eigentlich das Wahlvolk?" für so dumm, wie es ist. denn sie wählen immer das selbe (mein vater hat schon spö/övp gewählt und ich wähl auch so). denken ist bei vielen glückssache..... und wir haben sehr viele pechvögel.
2006 meint am 19.09.2012 16:44:01 ANTWORTEN >
totgesagte leben länger :

2 klassen medizin ( dzt. min. 4 klassen bzw 5.klassige behandlung-en )
pensionsabfertigung-en für ex-politiker ( siehe v. klima, schüssel..... )
22 sozialversicherungsträger
soziale ungerechtigkeit-en
bauern-bund förderung-en
pva und ihre i-p´s
diplomaten pässe
övp obmann kopf
arbeitslosenrate
das asvg
der öaab
der ögb
das bzö
die fpö
elga

hm, wem fällt hiezu noch was ein ?
Dracula (GAST) meint am 19.09.2012 16:41:02 ANTWORTEN >
Wer oder was ist Sedlazek?
Ein Niemand.
omen meint am 19.09.2012 14:08:02 ANTWORTEN >
3/4 der sitze sind leer . trotzdem kann man beschlüsse fassen die den "beliebten " kanzler FAYGMANN vor dem untersuchungsausschuß schützen . eine schande ....
eeehhhhkloar (GAST) meint am 19.09.2012 13:29:53 ANTWORTEN >
ja der hr. grinskanzler und sein vize ... habe nwarscheinlich auch genug dreck am stecken ... jetzt wo das wasser bis zum hals steht will man den hahn zudrehn
didwin meint am 19.09.2012 13:21:42 ANTWORTEN >
Man kann in Österreich auch die KPÖ wählen!
kann man (GAST) meint am 19.09.2012 14:16:42
sollte man aber nicht-wohin das führt haben wir schon einmal gesehen
lacher--- (GAST) meint am 19.09.2012 13:12:47 ANTWORTEN >
waun kummt der österreicher amoi drauf wos sie bei uns do ospüt .
AUFWOCHEN LEITLN. so kauns ned weida geh. de mochn mit uns alle wos woin!!!!!
A U F W O C H N !!!!!!!!
So-Is-Es meint am 19.09.2012 13:06:49 ANTWORTEN >
Für wie dumm halten die Regierungsparteien eigentlich das Wahlvolk?

Wir leben im Jahr 2012 - in einem Zeitalter von Facebook und TWITTER.
Bitte liebe "dumme" Parteien - seht euch einmal an was in den Social Media los ist.

FLASHMOP heute 18 Uhr vor dem Parlament!

Wir Trotteln werden euch schon zeigen was ihr davon habt.
Die trauigsten Figuren in diesem Kabarett: Unser Bundeskanzler und Bundespräsident - diese Bezeichnung haben diese beiden Leute absolut nicht verdient und die gehören abgestraft. Man muss sich als Österreicher schämen von sowas vertreten zu werden.

SPÖ ÖVP FPÖ BZÖ - ab mit dem Mist in die Tonne und den Weg frei machen für neue Leute!
Sexy Traumfrau (GAST) meint am 19.09.2012 13:04:14 ANTWORTEN >
Lieber Alex (Tunichtgut),
nachträglich alles Gute zum Geburtstag!
Hoffentlich ausgiebigst gefeiert.
LG
Frosch meint am 20.09.2012 22:39:44
Sexy Traumfrau (GAST) meint am 20.09.2012 17:18:15

Herzlichen Dank für die ausführliche Beantwortung meiner Frage/Neugier! :-)
Sexy Traumfrau (GAST) meint am 20.09.2012 17:18:15
Maße: 1,60
Gewicht: 92
Haarfarbe: Braun(grau meliert) sehr kurz weil ich viel Couchssportle und die Frisur dabei praktisch ist
Alter schwer definierbar weil zuviel Kitt im Gesicht
Hobbys: Zwei bei Kallas gucken und die Karlich Show
Beruf: Hardcore Ams Kurssurferin und Kampfposter
Politische Ausrichtung: Rot/Grün
Angepeiltes Ziel in meinem Leben: Ehebündnis mit Tunichtgut
Status Quo: Hab nach 47 Jahren mein Singelleben satt!
Frosch meint am 20.09.2012 12:43:12
Hallo Tunichtgut!

Wie sieht die "Sexy Traumfrau" aus? :-)
Tunichtgut meint am 19.09.2012 21:40:14
Danke ;-)))))))))))))))))))))))))))))))))))))))))))))))))))))))))))))))))))))))))))))))))))))))))))))))))))))))))))))))))))))))))))))))))))))))))))))))))))))))))))))))))))))

um´s feiern brauchst dich bei mir nicht zu sorgen ;-))))))))
tebasile (GAST) meint am 19.09.2012 12:53:01 ANTWORTEN >
Pack schlägt sich, Pack verträgt sich!!!
der ungebildete SEDLAZEK (GAST) meint am 19.09.2012 12:51:09 ANTWORTEN >
Sedlazek:
alte fettleibige Damen sind auch nicht mein Geschmack !!!!
Ach (GAST) meint am 19.09.2012 12:40:10 ANTWORTEN >
Leider gibt es immer noch genügend Leute, die auch bei der nächsten Wahl noch SPÖ und ÖVP wählen werden. Jedes Land hat die Regierung, die es verdient :-(
-.- (GAST) meint am 19.09.2012 12:37:29 ANTWORTEN >
Leider gibt es immer noch genügend Leute, die auch bei der nächsten Wahl noch SPÖ und ÖVP wählen werden. Jedes Land hat die Regierung, die es verdient :-(
bucaka meint am 19.09.2012 12:35:55 ANTWORTEN >
Und wieder Fallen unsere Korrupten Politiker wahrscheinlich auf die Butterseite.Hoffentlich wirkt sich diese Mauschelei auf die wahlen 2013 aus.Unser Lügebundeskanzler(Volksbefragung)verniedlicht wieder alles.
Xury1941 meint am 19.09.2012 12:23:10 ANTWORTEN >
Eines steht absolut fest: ÖVP und SPÖ sind keine Option bei der nächsten Wahl und leider
bleibt dann nichts vernünftiges mehr über. Auch wenn die Grünen sich im U-Ausschuss profiliert haben, als verantwortliche Koalitionspartner. sind sie aufgrund ihrer Agitation dem Volk gegenüber nicht geeignet. Siehe Graz, hier wurde von den Grünen eindeutig gegen die Bürger gearbeitet. Und in Wien ist es nicht anders. Die Grünen haben für Österreicher nichts übrig, bei denen zählen nur die Ausländer und Asylanten.
bran/branwhen meint am 19.09.2012 10:47:15 ANTWORTEN >
Jetzt brennt den Regierungsparteien der Hut!
Ich gebe Pilz vollkommen Recht wenn er sich verweigert und zu seinen Forderungen steht.
EGAL aus welcher Partei, egal welchen Posten "Verdächtige" besetzen es gehört aufgeklärt was sich im Staate Österreich so tut und wer kassiert!
Ich hoffe Dr. Pilz lässt jetzt nicht locker und bekommt dafür auch Unterstützung von anderen Parteien, denn JEDE Partei "sollte/müsste" Interesse daran haben dieses Korruptionsnetz aufzudecken und abzustellen....... auch wenns die eigene Partei trifft!
Die BürgerINNEN haben ganz einfach ein Recht darauf zu erfahren, wer sich verbrecherischer
Mittel bedient!
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