U-Ausschuss: So lief die Rettung U-Ausschuss: So lief die Rettung

Zirkus im Parlament

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U-Ausschuss: So lief die Rettung

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Wild entschlossen suchten SPÖ und ÖVP am Donnerstag nach Gründen, den U-Ausschuss zu beerdigen. Die Opposition verzichtete sogar auf die Ladung Kanzler Werner Faymanns (SPÖ). Trotzdem brachten SPÖ und ÖVP einen Fristsetzungsantrag auf Beendigung des Ausschusses schon morgen ein.

Diashow Parlament: Krisen-Sitzung zum U-Ausschuss
Parlament: Krisen-Sitzung zum U-Ausschuss

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Die Fraktionsführer im U-Ausschuss trafen sich am Mittwoch bereits um 7.30 Uhr zu einer Krisen-Sitzung. Im Bild Otto Pendl (SPÖ).

Parlament: Krisen-Sitzung zum U-Ausschuss

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Werner Amon von der ÖVP.

Parlament: Krisen-Sitzung zum U-Ausschuss

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Peter Pilz (Die GRÜNEN).

Parlament: Krisen-Sitzung zum U-Ausschuss

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Walter Rosenkranz von der FPÖ: Er dürfte den Vorsitz im Ausschuss von Gabriele Moser übernehmen.

Parlament: Krisen-Sitzung zum U-Ausschuss

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Stefan Petzner vom BZÖ wollte den Vorsitz nicht übernehmen - "ich bin Kettenraucher!"

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So wurde der U-Ausschuss stranguliert – und in letzter Sekunde reanimiert:

  • 7.30 Uhr: FPÖ-Rosenkranz neuer Chef. Einigung bei Parlamentspräsidentin Barbara Prammer (SPÖ) auf Walter Rosenkranz (FPÖ) als neuen Vorsitzenden – oder „Masseverwalter“, wie Vorgängerin Gabriela Moser (Grüne) sagt.
  • 11 Uhr: Ultimatum der Regierung. SPÖ und ÖVP wollen den Ausschuss bis 16. Oktober in fünf Sitzungen abschließen. Faymann soll nicht als Zeuge geladen werden, dafür Staatssekretär Josef Ostermayer (SPÖ). Sagt die Opposition Nein, will die Regierung den Ausschuss per Fristsetzungsantrag sofort beenden.
  • 11.22 Uhr: Gegenoffensive der Opposition. Rosenkranz, Peter Pilz (Grüne) und Stefan Petzner (BZÖ) stimmen zu, Faymann vorerst nicht zu laden. Jetzt bricht bei SPÖ und ÖVP Hektik aus.
  • 11.57 Uhr: Regierung setzt Frist. Trotz Entgegenkommen der Opposition bringen SP und VP den Fristsetzungsantrag ein: Schon diesen Freitag soll ein.

Auf Facebook Demo für Ausschuss organisiert

  • 12 Uhr: Demo angekündigt. Im Internet wird eine Demo für den Ausschuss angekündigt. Start: 18 Uhr.

Diashow Kundgebung vor dem Parlament
Kundgebung vor dem Parlament

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  • 13.05 Uhr: SPÖ-Krisensitzung. Im Stützpunktzimmer wird der SP-Klub auf Linie gebracht.
  • 14 Uhr: Kompromisssuche. Regierung und Opposition versuchen trotzdem, sich zusammenzuraufen.
  • 15.20 Uhr: Kanzler sagt aus. Faymann beantwortet eine Dringliche Anfrage der Grünen: „Es wurde niemand gekauft“, versichert er in Sachen Inserate.
  • 16 Uhr: SPÖ ziert sich. Werner Amon (ÖVP) bietet acht Tage Befragung, doch Otto Pendl (SPÖ) ziert sich noch.
  • 17.05 Uhr: Vor Einigung. Kurz vor Abstimmung über das Ausschuss-Ende wird die Sitzung unterbrochen.
  • 17.38 Uhr: Kompromiss. Alle Parteien einigen sich auf Fortsetzung des Ausschusses. Der Kompromiss: Acht statt nur fünf Termine. Zusätzliche Zeugen: Motorola-Manager Hans-Joachim Jungwirth und Banker Karlheinz Muhr. Neue Akten zu abgeschlossenen Themen gibt es nicht. Informelle Einigung auf das Ausschuss-Ende: 16. Oktober – das ist aber nicht bindend.

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Autor: K. Nagele, G. Schröder
Seiten: 12
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