Strache ist sauer auf Orange und Grün

Dicke Luft

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Strache ist sauer auf Orange und Grün

Dicke Luft herrscht im parlamentarischen Untersuchungsausschuss nicht nur zwischen Regierung und Opposition sondern nun auch zwischen den drei kleineren Fraktionen. Grund: Um sich als Oppositionsführer zu profilieren hatte FPÖ-Chef Heinz Christian Strache am Dienstag zu einer Aussprache über die weitere Vorgehensweise im U-Ausschuss eingeladen. BZÖ und Grüne ließen den Termin aber platzen. Strache kritisierte im Anschluss, die anderen Oppositionsparteien hätten offenbar aus "persönlichen Empfindungen heraus abgesagt und drohte mit Konsequenzen.

Dann eben alleine
Sollten BZÖ und Grüne Gespräche weiterhin verweigern, dann will Strache die Führungsrolle bei den bereits angekündigten gemeinsamen Nationalratssondersitzungen für die FPÖ reklamieren. Einberufen werden sollen diese Sitzungen, um jene Minister zu befragen, deren Ladung in den U-Ausschuss SPÖ und ÖVP verweigern. Strache betonte, seine Partei habe entsprechende "Dringliche Anfragen" bereits vorbereitet und wolle diese einbringen. Laut Geschäftsordnung komme bei von mehreren Fraktionen gemeinsam beantragten Sondersitzungen die Dringliche Anfrage nämlich der stärksten Fraktion, in diesem Fall also der FPÖ, zu.

Nur gemeinsam stark
Hintergrund des Gezerres: FPÖ, BZÖ und Grüne alleine können nur eine Sondersitzung pro Jahr beantragen. Wollen sie, wie im Zusammenhang mit dem U-Ausschuss, gleich mehrere Minister bei mehreren Sondersitzungen ins Hohe Haus zitieren, sind sie auf die Unterstützung der anderen Oppositionsfraktionen angewiesen. Die Grünen wollen ÖVP-Justizministerin Claudia Bandion-Ortner laden, das BZÖ will ÖVP-Innenministerin Maria Fekter dringlich befragen. Dazu ist freilich eine gemeinsame Vorgehensweise der Opposition nötig.

Strache forderte BZÖ und Grüne daher auf, "auf den Pfad des Dialogs zurückzukehren" und kritisierte, die anderen Oppositionsparteien hätten am Freitag dem Treffen zugestimmt, nun aber kurz vor Beginn abgesagt.

Grünen-Chefin Eva Glawischnig begründete ihr Fernbleiben damit, dass sie "keine Medieninszenierung" wolle. Gespräche über die weitere Vorgehensweise werde es geben, aber "im Stillen" ohne Medienbegleitung. Bündnischef Josef Bucher verwies auf einen bereits geplanten Medientermin. Die Initiative sei grundsätzlich gut, für Gespräche sei aber auch in den nächsten zwei Tagen im Zuge der Plenarsitzung Zeit, meinte er. "Die Sondersitzung ist nach wie vor gewollt von uns", so Bucher.

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