Hypo-Pleite

U-Ausschuss: Strasser will keine Show

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Nach Grasser und Moser muss der Ex-Innenminister in den Zeugenstand.

Der ehemalige Innenminister Ernst Strasser (ÖVP) ist am Donnerstag als Auskunftsperson im Hypo-Untersuchungsausschuss geladen gewesen. Er gab sich "überrascht" über seine Ladung und wollte sich "keiner Show stellen". "Und ich werde auch keinen Gatsch schmeißen", sagte Strasser, auch ehemaliger ÖVP-Delegationsleiter im EU-Parlament, vor den Abgeordneten.

Für Gelächter sorgte der Grüne Kogler, der im Eifer des Gefechts den Abgeordneten Lugar mit Society-Baumeister Richard Lugner verwechselte. Er entschuldigte sich aber sofort und meinte: "Das war nicht so gemeint."

Strasser mit Fußfessel vor U-Ausschuss

Strasser wirkte wenig motiviert und führte mit nicht allzu lauter Stimme in seinem Eingangsstatement und in seiner Erstbefragung durch Verfahrensrichter Walter Pilgermair aus, dass es ihm "offengestanden etwas eigenartig erscheint" geladen zu sein. Weder in politischen noch in privatwirtschaftlichen Funktion habe er irgendetwas mit dem Untersuchungsgegenstand zu tun gehabt.

Es sei "schlicht falsch und die Unwahrheit", dass er an der VCP beteiligt gewesen war oder ist. Es habe nur eine gemeinsame Tochterfirma der VCP und einer seiner Firmen, die VCP Energy gegeben. Für die VCP habe er, Strasser, "eine Handvoll Termine" beim früheren Kärntner Landeshauptmann Jörg Haider organisiert. Das hatte der frühere Haider-Intimus Stefan Petzner schon ausführlich in seiner Einvernahme durch den U-Ausschuss ausgeführt. Worum es bei den Terminen, die er für VCP-Chef Heinrich Pecina organisiert hat, gehen hätte sollen, "weiß ich nicht", sagte Strasser heute. Vielleicht habe die HSBC im Zusammenhang mit einer angedachten Vorbereitung auf den Börsengang der Hypo den Kontakt zum Landeshauptmann gesucht. Ob die VCP von der HSBC beauftragt war - daran konnte sich Strasser heute nicht mehr erinnern.

"Ein, zwei Sitzungen"
Auch hat Strasser "bei ein, zwei" Sitzungen der VCP und der Publico teilgenommen, bei denen es "ich glaube um die Strategie der Öffentlichkeitsarbeit" der Hypo gegangen sein soll. Auch darum sei er von VCP-Chef Pecina gebeten worden.

Dritter Anknüpfungspunkt war Strasser zufolge dann noch, dass die VCP Energy von der VCP darauf hingewiesen worden sei, sich "Hackschnitzel-Projekte" der Hypo anzuschauen auf eine etwaige Beteiligung. Das habe man gemacht aber "nichts beteiligungswürdiges" gefunden, so Strasser.

Verfahrensrichter Pilgermair schloss daraus, dass Strasser "eigentlich ja keine Beratung sondern eine Telefonvermittlungstätigkeit entfaltet" habe und fragte weiter nach möglichen Berührungspunkten. "Ich habe da im Moment keine weitere Erinnerung", sagte der ehemalige Politiker, der mit Fußfessel in den Ausschuss gekommen war, da er wegen Bestechlichkeit verurteilt worden ist.

Wortduelle mit Kogler
Lauter wurde es vorübergehend, als der grüne Werner Kogler mit Fragen dran war - Wortduelle entstanden. "Ich frage Sie, ist das jetzt Show oder Dreck schmeißen?", monierte Strasser. "Ja glauben Sie, wir sind auf der Nudelsuppe dahergeschwommen", entgegnete Kogler. "Soll ich die Frage mit der Nudelsuppe auch beantworten?", witzelte Strasser. Gegangen war es um den ehemaligen ÖVP-Chef Kärntens, Josef Martinz und das "berühmte" Birnbacher-Honorar. Martinz hatte einmal angedeutet, sich im Voraus Tipps von Strasser zum Vorgehen geholt zu haben. Strasser sagte dazu, ein derartiges Gespräch mit Martinz habe es nie gegeben.

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 16:22

Das war die letzte Wortmeldung. Bures beendet damit die Befragung.

 16:21

Er erinnere sich nicht, aktiv habe er aber sicher nicht den Kontakt zu Kulterer gesucht, so Strasser. Kogler ist damit zufrieden, so brennend habe es ihn ohnehin nicht interessiert.

 16:20

Kogler kommt Spanisch vor, dass sich Strasser nicht erinnern kann, ob er sich mit Kulterer getroffen habe. "Alle anderen dementieren oder bestätigten. "Vielleicht sollten wir den Kulterer mal fragen, was er da für einen komischen Mondkalender schreibt."

 16:15

Obernosterer gibt wieder an Kogler ab. Der darf jetzt durchreden und seine gesamte Redezeit aufbrauchen, bis sich wieder ein anderer Abgeordneter zu Wort meldet zu Wort meldet. Das dürfte heute schnell gehen.

 16:13

Obernosterer will die Terminkalender-Verwirrung aufklären, die gerade Thema war. Vielleicht habe sich Kulterer ja mit Hans Strasser (einem Filialleiter aus Klagenfurt) getroffen. "Kann sein", sagt Strasser.

 16:11

Jetzt redet doch Obernosterer mal wieder.

 16:07

One-Man-Show

Alle Fraktionen verzichten auf ihre Redezeit, deswegen redet Kogler fast durchgehend.

 16:05

Kogler sorgt für großes Gelächter, er verwechselt Lugar mit Lugner. Kogler entschuldigt sich sofort: "So war das nicht gemeint."

 16:01

Jetzt legt sich Strasser mit Hafenecker an. Dem FPÖ-Mann war eine Antwort wohl zu lange und er unterbricht. Strasser ist beleidigt: "Na wenn es sie nicht interessiert, dann bitte nächste Frage!" Hafenecker hat auch keine Frage mehr, die ÖVP verzichtet. Jetzt ist wieder Kogler an der Reihe.

 15:53

Lugars Befragung sorgt bei den Anwesenden und auch bei Strasser für Amusement. "Laibach, sagt Ihnen das was? Waren’s da schon mal. is’ da schön?“ Lugar beschäftigt sich gerade mit einem Terminkalender von Wolfgang Kulterer, er liest unbeirrt weiter daraus vor. "Hier steht: Strasser und Handyladen." Strasser ist sich nicht sicher, ob er damit gemeint ist.

Lugar gibt auf: "Ich weiß ehrlich gesagt nicht, was ich sie fragen soll. Deshalb gebe ich jetzt weiter."

"Das hätten wir früher haben können", meint Neos-Mann Rainer Hable. Doch auch er gibt zu, dass er nicht weiß, warum Strasser überhaupt geladen ist. Hable verzichtet darauf eine Frage zu stellen. Auch die SPÖ gibt den Ball weiter ohne eine Frage zu stellen. Nun ist hafenecker wieder am Wort.

 15:46

Haben Sie jemals Kredite vermittelt über die Hypo?", will Lugar wissen? "Nein. Ich vermittle keine Kredite."

 15:45

Lugar fragt Strasser nach dem österreichischen Waffenproduzenten Gaston Glock. "Ich glaube, es gibt keinen Innenminister in Österreich, der nicht Kontakt zu ihm gehabt hat." Lugar geht weitere Namen mit Strasser durch, die sagen ihm alle nichts.

 15:40

Jetzt ist Robert Lugar vom Team Stronach an der Reihe. Er legt ihm ein Dokument vor und will wissen, welche Unternehmen auf der Liste Strasser denn kenne. "Das könnte ein bisschen dauern", meint Strasser. Lugar ist entspannt: "Jaja, lassen sie sich ruhig Zeit. So viele Fragen hab ich eh nicht an Sie. Des geht si scho aus in vier Stunden."

 15:33

In dem Artikel , der zu dem kurzen Elat führte ging es um eine Aussage von Martinz, wonach es ein Gespräch zwischen den beiden gegeben habe, bei dem Martinz von ihm das "Handwerk des Geldverteilens" von Strasser lernen wollte.

 15:33

Bures greift ein, die Situation beruhigt sich wieder und Strasser antwortet. Das Gespräch mit Martinz habe nie stattgefunden und Birnbacher kenne er überhaupt nicht.

 15:28

Kogler fragt nach Strassers Kontakten zu Martinz und Birnbacher. Er zitiert Zeitungsartikel, mit Aussagen von Martinz über ein Treffen. "Das ist Dreckschmeißen", empört sich Strasser. Jetzt wird auch Kogler laut: "Ich weiß ja nicht, ob das stimmt. Deswegen frage ich sie jetzt und ich will eine Antwort." - Strasser: "Der Herr Martinz war doch vor ein paar Wochen da, warum haben sie nicht ihn gefragt?" - "Haben wir ja. Er hat sich aber der Aussage entschlagen. Glauben Sie, wir sind auf der Nudelsuppe daher geschwommen?!", ruft ihm Kogler unter Gelächter des ganzen Saals entgegen.

 15:22

Jetzt wäre Gabriel Obernosterer (ÖVP) an der Reihe, er verzichtet aber und übergibt an Werner Kogler von den Grünen.

 15:21

Er saß bei der VCP Energy in einem "Advisory Board", in dem es um wirtschaftspolitische Themen ging, berichtet, Strasser. Ob da auch die Hypo Thema war? "Nein, eher große Themenkomplexe wie der Euro".

 15:17

Strasser soll seine Rolle bei der VCP Energy erklären. Hafenecker fasst zusammen: "Sie hatten also eine beratende Funktion." Wer noch an der VCP beteiligt war, will der FPÖ-Mann wissen, Die Antwort zieht sich - "Sie wissen also nicht, wer sie als Berater engagiert hat?" Strasser lacht, jetzt kommt ein Name: Heinz Pecina.

 15:12

FPÖ-Mandatar Christian Hafenecker zu Strasser: "Sie sind nicht als Beschuldigter geladen."

 15:11

Strasser sind die Fragen von Pilgermaier wohl zu allgemein. "Sie werden sicher auch noch Detailfragen bekommen, Herr Strasser", beruhigt ihn Pilgermaier. Er beendet seine Ersbefragung und übergibt an die FPÖ.

 15:05

"Außer dem Herrn Kulterer habe ich niemanden gekannt, der etwas mit der Hypo zu tun hatte", erzählt Strasser. Pilgermaier geht weiter und fragt ihn nun nach seiner Zeit nach der Politik. Strasser unterbricht ihn und will noch einmal seine Verwicklung mit der VCP erklären. Eine Firma, an der er eine Beteiligung hatte gründete gemeinsam mit einer Tochterfirma der VCP, die "VCP Energy". Das Verhältnis der Anteile: Lediglich Zehn zu 90.

 15:02

Ernst Strasser © APA/ Fohringer

(c) APA/ Fohringer

 14:58

Strasser beendet sein Statement. Pilgemeraier beginnt mit seiner befragung und hakt sogleich nach. Er will mehr über Strassers Berührungspunkte mit der Hypo wissen, als er noch politisch Funktionen bekleidete. Er kann sich nicht erinnern, dass jemals jemand von der bank an ihn herangetreten sei.

 14:54

Wenn Kogler richtig zitiert worden ist, werde ich hier vernommen wegen der damals angedachten Pre-IPOs, die die Hypo durchgeführt hat. Tatsächlich war ich da am Rande beteiligt und werde das gerne vor dem Ausschuss darlegen.

 14:52

Er gratuliert Podgrschek zu seiner designierung an Landesrat. Aber: Was er und Kogler vor Journalisten gesagt hätten, ist die Unwahrheit. Er war nie an der Firma VCP beteiligt.

 14:50

"Ich werde hier nicht mit Gatsch werfen"

Strasser hat auf eine Vertrauensperson verzichtet. Die Gelegenheit ein Eingangsstatement abzugeben, nutzt er aber: Ihm sei aufgefallen, dass ob seiner Ladung einige Mandatare ebenso überrascht gewesen sind, wie er. Er will alle Fragen beantworten, auf keinen Fall an irgendeiner Show teilnehmen. "Ich werde hier nicht mit Gatsch werfen", so Strasser.

 14:47

Nach einer Fotorunde belehrt Pilgermaier den Zeugen Strasser.

 14:41

Ernst Strasser ist da und hat Platz genommen.

 14:38

Es geht los.

Mit einigen Minuten Verspätung, aber es beginnt.

 14:08

Um 14.30 Uhr beginnt die Befragung von Ex-Innenminister Ernst Strasser.

Grasser im U-Ausschuss