Auf Antrag der Grünen sollen die Geldflüsse untersucht werden.
Die gescheiterte Bewerbung Salzburgs um die Olympischen Winterspiele 2014 wird einen Untersuchungsausschuss im Salzburger Landtag beschäftigen. Die Grünen brachten am Mittwoch anlässlich einer Aktuellen Stunde, die sich mit den finanziellen Nachwehen der Kandidatur befasste, einen Antrag zur Einsetzung des Untersuchungsausschusses ein. Die Bevölkerung wolle wissen, was mit den öffentlichen Geldern für die Olympiabewerbung passiert sei, begründet die Grün-Abgeordnete Astrid Rössler den Antrag.
Aufklärungsbedarf
Einig waren sich die Parteien im Landtag,
dass es in der Causa restlose Aufklärung aller
Geldflüsse geben müsse. Während die Vertreter von SPÖ und ÖVP sich
darin einig waren, dass alles ordnungsgemäß abgelaufen und vom Rechnungshof
ausreichend geprüft worden war, orteten Grüne und FPÖ noch viel
Aufklärungsbedarf um die Geldflüsse zwischen Bewerbungsgesellschaft und
Förderverein.
SPÖ sieht keine Vergeudung
"Nach unserem Wissen ist es
unmöglich, dass Steuergelder zweckentfremdet verwendet worden sind", sagte
Landeshauptfrau Gabi Burgstaller (S). Sie gehe davon aus, dass auch mit den
Sponsorengeldern korrekt umgegangen worden sei. Der Förderverein sei vom
Österreichischen Olympischen Komitee (ÖOC) in Wien gegründet worden und
völlig losgelöst von der Bewerbungsgesellschaft gewesen.
300.000 Euro
Von der Überweisung von 300.000
Euro von der Gesellschaft an den Verein habe der Aufsichtsrat erst im
September 2007 erfahren. "Wir haben nicht akzeptiert, dass das Geld nicht
mehr zurückbezahlt wird", sagte Burgstaller und berief sich auf einen Brief,
den Salzburgs Bürgermeister Schaden diesbezüglich an ÖOC-Präsident Leo
Wallner geschrieben hatte. Nach ihrem Wissensstand sei das Darlehen für eine
Rückzahlung an den Sponsor Audi gewesen."Ich gehe davon aus, dass die
Staatsanwaltschaft genau klären wird, wo das Geld hingekommen ist", sagte
Burgstaller, die abschließend meinte, dass sie "eine Aufklärung über
Finanzströme des Vereins nicht anbieten könne", weil der Aufsichtsrat
darüber nichts gewusst habe.
FPÖ erbost
Es sei ungeheuerlich, dass man der Opposition im
Landtag vorwerfe, das Ansehen Salzburgs oder des Sports zu schädigen,
ärgerte sich FP-Klubobmann Karl Schnell. "Für die Schlagzeilen und das
schlechte Image haben Sie in der Regierung gesorgt, da brauchen Sie die
Opposition nicht dazu", meinte der FP-Politiker. Er werde den Verdacht nicht
los, dass der Förderverein bewusst eingerichtet worden sei, um Finanzströme
zu verschleiern.
Im Salzburger Landtag hat jede Partei das Recht, einmal pro Periode einen Untersuchungsausschuss einzusetzen und braucht dazu nicht die Zustimmung anderer Fraktionen. Wann genau der Ausschuss starten wird, steht noch nicht fest. Formal kann der Antrag nämlich erst in der nächsten Sitzung eingebracht werden, weil am Mittwoch der Tagesordnungspunkt "Einlauf" schon abgeschlossen worden war.
