Spekulationen

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Umweltminister soll Platter folgen - will nicht

Das politische Treiben innerhalb der ÖVP wird von einem wissenden Zeugen des gestrigen Tagesgeschehens so beschrieben: "Es geht zu wie in einem Hornissennest.“ Da kämpfen alte Rivalen wieder offen gegeneinander um die Ämter in der Partei und der Regierung: ÖAAB gegen Bauernbund, westliche Bundesländer gegen östliche - hier vor allem gegen Niederösterreich.

Umweltminister Pröll Favorit für den Innenminister
Im Zentrum des Interesses: Wer wird der Nachfolger von Innenminister Platter, und wer bekommt das Umweltministerium, wenn Josef Pröll tatsächlich Innenminister wird?

In der Frage des Innenministeriums gibt es kaum einen Zweifel, dass Josef Pröll der aussichtsreichste aller Kandidaten ist. Dazu passt auch, dass der sonst so redefreudige Minister gestern auf Tauchstation ging. Gleichzeitig jedoch trat mit Martin Bartenstein ein einflussreicher Kollege auf, um Pröll über den grünen Klee zu loben.

In einem Interview mit ÖSTERREICH dementiert Pröll seinen möglichen Wechsel auf den Posten des Innenministers.

ÖSTERREICH: Wären Sie gerne Innenminister?
Josef Pröll: Nein. Ich bin Umwelt- und Landwirtschaftsminister und das werde ich auch noch mit Sicherheit längere Zeit bleiben.
ÖSTERREICH: In der ÖVP sind Sie aber der Favorit.
Pröll: Wer Platter nachfolgt, wird ganz allein Willi Molterer entscheiden. Er soll das auch bekannt geben.
ÖSTERREICH: Es wird also definitiv keinen Innenminister Pröll geben?
Pröll: Wie gesagt, ich bin Umwelt und Landwirtschaftsminister und das bin ich sehr sehr gerne.

Autor: (hab)

Spindelegger will Nationalratspräsident bleiben
Bartenstein selbst hat den Innenministeriumsjob ausgeschlagen, und auch der vom ÖAAB ins Spiel gebrachte Zweite Nationalratspräsident Michael Spindelegger sagt im Interview mit ÖSTERREICH ab: "Für mich gibt es keine wie auch immer geartete Lust dazu."

Schon beim Ministerrat am Mittwoch sollte Pröll nach ursprünglichen Plänen präsentiert werden, doch nun hat Parteichef Wilhelm Molterer zusätzliche Sorgen am Hals.

Tiroler Kandidatinnen sagen Molterer ab
Denn einerseits holte er sich aus Tirol Absagen von zwei Wunschkandidatinnen für das Umweltministerium, Anna Hosp und Andrea Zanon. Hosp galt als potenzielle neue Umweltministerin, Zanon als mögliche Ersatzkandidatin für Gesundheitsministern Andrea Kdolsky und/oder als Umweltministerin.

ÖAAB will unbedingt Ministeramt behalten
Molterers zweites großes Pro­blem: Der Beamtenbund ÖAAB fordert vehement ein Amt in der Regierung ein. Der Grund: Auch Günther Platter ist Mitglied des Beamtenbundes, sein Amt wird vom ÖAAB offenbar als Erbpacht betrachtet.

Das Problem des ÖAAB: Seine Kandidaten für das Innenministerium, Niederösterreichs Landesrätin Johanna Mikl-Leitner und der Chef des Bundeskriminalamts, Franz Lang, kommen für die westlichen ÖVP–Länder nicht in Frage.

Zu viele Niederösterreicher in der Regierung?
Tirol, Vorarlberg und Salzburg sträuben sich dem Vernehmen nach vehement, einen dritten Minister aus Nieder­österreich zu akzeptieren. „Die Entscheidung liegt bei Parteiobmann Molterer“, heißt es dazu wortkarg von ÖVP-Generalsekretär Missethon.

Holt Molterer Rewe-Vorstand ins Umweltressort? Sollte Pröll wie erwartet Innenminister werden, könnte als Kompromisskandidat für das Umweltministerium ein Kärntner Ex-Mitarbeiter Wilhelm Molterers antreten, Werner Wutscher, ehemals Ministeriumsgeneralsekretär für Umwelt- und Wasserwirtschaft, jetzt Vorstand bei Rewe.

Ministerjob bei Neuwahlen im Herbst wieder vorbei
ÖVP-Insider sind allerdings skeptisch, ob der ÖVP-Chef bei der Postenbesetzung tatsächlich eine Spitzenkraft aus Politik oder Wirtschaft bekommt. Grund dafür: Bei Neuwahlen im Herbst könnte der neue Minister schnell wieder arbeitslos sein: „Kein gestandener Landesrat oder erfolgreicher Manager tut sich ein Ministeramt an, das unter Umständen in drei Monaten beendet ist."

Deshalb wird nun spekuliert, Molterer könnte mangels Kandidat gezwungen sein, einen seiner persönlichen Vertrauten als Minister einzusetzen. Sicher ist jedenfalls: Die Zeit drängt. Noch vor dem Wochenende soll die Regierungsrochade geregelt sein, heißt es in der ÖVP.

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