VP-Aufdecker im Justiz-Visier

Knalleffekt im U-Ausschuss

VP-Aufdecker im Justiz-Visier

Eigentlich sollte es ja um die Kursmanipulationen der Telekom Austria gehen. Aber noch vor der Einvernahme von Ex-Telekom-Boss Heinz Sundt (siehe unten) ließ der grüne Abgeordnete Peter Pilz im U-Ausschuss eine Bombe platzen: Werner Amon, pikanterweise Fraktionsführer der ÖVP im U-Ausschuss, steht jetzt ebenfalls im Visier der Staatsanwaltschaft. Und zwar in Zusammenhang mit der Causa Telekom, die der Ausschuss gerade aufklären soll.

Pilz: „Parteienfinanzierung“, Amon kontert: „Absurd!“
Und auch diesmal hat Lobbyist Peter Hochegger seine Finger im Spiel: Von seiner Firma Valora sind laut einer Rechnung von 30. Jänner 2007 10.000 Euro an die Zeitschrift Freiheit des ÖVP-Arbeiternehmerbunds ÖAAB geflossen. Belegbare Gegenleistung: keine. Damaliger General­sekretär: Werner Amon. Es gilt die Unschuldsvermutung. Die Staatsanwaltschaft hat die Auslieferung Amons und des SPÖ-Abgeordneten Kurt Gartlehner beantragt, nun muss sich der Immunitätsausschuss damit beschäftigen.

Im U-Ausschuss flogen daraufhin die „Fetzen“: Pilz wittert eine „Scheinrechnung“ und „illegale Parteienfinanzierung“. Amon bezeichnet die Vorwürfe als „absurd“. Die Gegenleistung sei eine Werbebeilage gewesen. Leider war es „damals in der Buchhaltung offenbar nicht Usance, diese Belege aufzuheben“, so Amon. „Das ist ein Pech.“

Rückendeckung bekommt Amon von seinem Klubobmann Karlheinz Kopf, der eine Verschwörung im Zusammenhang mit der Causa Kampusch wittert. Weil Amon die Einzeltäter-Theorie infrage stellt, „versucht man, ihn mundtot zu machen“, so Kopf in Richtung Staatsanwaltschaft. Er hält an Amon als Fraktionsführer im U-Ausschuss fest. Amons sofortiges Ausscheiden fordern hingegen Pilz und Stefan Petzner vom BZÖ. SPÖ-Bundesgeschäftsführer Günther Kräuter: „Wer von der Staatsanwaltschaft befragt wird, kann nicht selbst im U-Ausschuss Fragen stellen.“

Vorsitzende Gabriela Moser: „Es gibt keine rechtliche Regelung dafür.“ Amon könne nicht ausgeschlossen werden, obwohl er jetzt als Beschuldigter durch seine Mitgliedschaft im Ausschuss volle Akteneinsicht hat.

ÖVP-Fraktionsführer will Amt trotz Ermittlungen halten
ÖSTERREICH:
Herr Amon, was sagen Sie zu den Vorwürfen? Gab es die Zahlung der Valora von 10.000 Euro?
Werner Amon:
Den Zahlungseingang gibt es im Wiener Pressverein (gibt ,Freiheit‘ heraus, Anm.), dabei handelt es sich um einen Druckkostenbeitrag.

ÖSTERREICH: Aber der Beleg für die erbrachte Gegenleistung fehlt?
Amon:
Es war damals in der Buchhaltung offenbar nicht Usance, diese Belege aufzuheben. Das ist ein Pech. Aber daraus den Vorwurf einer kriminellen Handlung zu konstruieren, ist absurd. Es ist nicht unanständig, wenn eine Zeitung an Firmen herantritt, um Inserate zu lukrieren.

ÖSTERREICH: Warum lief die Rechnung über Hochegger und nicht ganz gerade über die Telekom?
Amon:
Damals wurde dem Pressverein von der Telekom vermutlich gesagt, dass die Rechnung an Hocheggers Valora zu stellen wäre.

ÖSTERREICH: Die Staatsanwaltschaft will mittlerweile Ihre Auslieferung. Warum treten Sie nicht als Fraktionsführer im U-Ausschuss zurück?
Amon:
Ich habe mir dazu intensive Gedanken gemacht und mich auch mit Klubobmann Karlheinz Kopf und der Fraktion beraten. Wir sind zu dem Schluss gekommen: Ich werde dem Druck nicht nachgeben.

ÖSTERREICH: Sehen Sie gar keine Schuld bei sich?
Amon:
Den einzigen Vorwurf, den ich mir heute machen kann, ist, dass ich damals nicht jeden einzelnen Beleg in der Buchhaltung angeschaut habe.

Diashow Ex-Telekom-Boss Sundt vor dem U-Ausschuss

Heinz Sundt wird zu möglichen Kursmanipulationen befragt

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Autor: D. Knob
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