VP-Granden stellen sich gegen Fekter

Harsche Kritik

VP-Granden stellen sich gegen Fekter

Die Front gegen VP-Innenministerin Maria Fekter und ihre Asylpolitik wird nach den jüngsten Fällen immer breiter: Jetzt gibt es sogar Gegenwind aus der eigenen Partei. Der EU-Parlamentarier Othmar Karas verlangt in einem offenen Brief, der ÖSTERREICH vorliegt, sogar eine Schmälerung ihrer Kompetenzen. "Integration ist eine gesamtgesellschaftliche Aufgabe. Integration gehört aus dem Eck der inneren Sicherheit geholt, daher sprechen sich viele Menschen für ein eigenes Staatssekretariat aus.“ Zudem schreibt er, dass mit der Ablösung des Fremdenpolizei-Chefs kein Problem gelöst sei. "Es geht um mehr. Um viel mehr.“

Rote Attacke
Viel Kritik musste Fekter wie erwartet im Nationalrat einstecken. In der "Aktuellen Stunde“ attackierte sie SP-Klubchef Josef Cap wegen der Abschiebung der Familie Komani. Grund: Fekter hatte dem Magistrat der SP-regierten Stadt Steyr die Schuld an der Ausweisung gegeben. Cap: "Wir lassen nicht zu, dass Magistrat und Bürgermeister so behandelt werden.“ Er fordert klare Regeln bei der Vergabe des humanitären Aufenthalts, wie sie etwa Wiens Bürgermeister Häupl vorgeschlagen hat. Und sogar ÖVP-Klubchef Karlheinz Kopf stellte klar: "Der Familie Komani hätte das humanitäre Bleiberecht zugewiesen gehört.“

Autor: (prj)
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