VP-Kärnten stimmt über FPK-Koalition ab

Parteitag

VP-Kärnten stimmt über FPK-Koalition ab

Die Kärntner ÖVP hält am kommenden Samstag am Klagenfurter Messegelände ihren vorverlegten Parteitag ab. Der amtierende Parteichef Josef Martinz bekommt es dabei mit einem Gegenkandidaten, dem ehemaligen schwarzen Nationalratsabgeordneten Klaus Auer von der Plattform "Schwarz!Bewegt." zu tun. Die Wahl zwischen Martinz und Auer bedeutet für die rund 600 Delegierten auch einen Richtungsentscheid, nämlich den über den Verbleib in der Koalition mit der FPK oder den möglichen Ausstieg aus dem Bündnis.

Auer will "neue politische Kultur"
Auer hatte angekündigt, im Falle seiner Wahl, "für eine neue politische Kultur" in Kärnten einzutreten und die Parteibasis über die Fortführung der Koalition mit der FPK abstimmen zu lassen. Martinz hingegen hält an dem Koalitionsabkommen mit FPK-Chef Uwe Scheuch fest und will seinen "Sanierungs- und Reformkurs für Kärnten" fortsetzten. Nach der Unterzeichnung des Kooperationsabkommens zwischen der FPK und der FPÖ unter Heinz-Christian Strache beeilte sich Martinz allerdings festzustellen, dass der Koalitionsvertrag seine Gültigkeit verliere, wenn Strache "Dirigent der FPK und seines Parteichefs" werde.

Im Vorfeld des Parteitag gab es zwischen der Plattform und der Landes-ÖVP Unstimmigkeiten wegen des Modus der Zulassung Auers als Gegenkandidat. Trotzdem der Herausforderer 22 gültige Unterschriften von Delegierten vorlegte, war ein Landesparteivorstandsbeschluss für die Zulassung notwendig. Dieser fiel dann aber doch einstimmig aus.

Keine großem Überraschungen
Obwohl die Koalition von Martinz mit der FPK ganz offensichtlich in den eigenen Reihen nicht unumstritten ist, erwarten sich die meisten politischen Beobachtern am Parteitag keine großen Überraschungen. Spannend bleibt die Frage nach der Höhe der Zustimmung für den amtierenden Parteichef. Beim vergangenen Parteitag im Oktober 2007 erreichte Martinz 93,89 Prozent Zustimmung, freilich war er damals der einzige Kandidat.

Fragen nach seiner "Schmerzgrenze" wich Martinz in den vergangenen Wochen tunlichst aus. Er habe seine "innere Messlatte", die er aber keinesfalls preisgeben wolle, antwortete er auf Journalistenfragen. Landesparteiintern wird "ein Achter" vor dem Ergebnis - also mehr als 80 Prozent Zustimmung für Martinz - erwartet.

Eine in der Mittwochausgabe der Zeitschrift "Woche" veröffentlichte Gallup-Umfrage sieht Martinz und die ÖVP jedenfalls im Aufwind. Demnach würden derzeit 22 Prozent der Kärntner den Schwarzen ihre Stimme geben, bei der Landtagswahl im März 2009 waren es nur 16,8 Prozent gewesen. Nach Gallup liegen FPK und SPÖ mit je 31 Prozent in Führung, das BZÖ und die Grünen kommen auf je acht Prozent. Bei der Landeshauptmann-Direktwahlfrage liegt Martinz mit 30 Prozent zwar hinter FPK-Amtsinhaber Gerhard Dörfler (36 Prozent) aber noch vor SPÖ-Chef Peter Kaiser (27 Prozent).

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