VfGH: Liezen

BP-Wahl

VfGH: Liezen "ganz exzellent abgelaufen"

Die Vorwürfe der FPÖ gegen die Auszählung der Briefwahlstimmen im steirischen Bezirk Liezen haben sich als unbegründet erwiesen. Sowohl der FP-Beisitzer in der Bezirkswahlbehörde als auch Bezirkshauptmann Josef Dick schilderten den Verfassungsrichtern am Mittwoch eine völlig korrekte Auszählung. Von Präsident Gerhart Holzinger gab es dafür sogar Lob. Die FPÖ verzichtete auf weitere Zeugen.

Alles korrekt

"Das ist in ihrem Fall wirklich ganz exzellent abgelaufen", bestätigte Holzinger dem Bezirkshauptmann. Er hatte zuvor eine korrekte Auszählung der Briefwahlstimmen geschildert: Demnach wurde die Bezirkswahlbehörde für Montag, 9.00 Uhr geladen. Als alle Beisitzer anwesend waren, wurde mit der Öffnung der Briefwahlkuverts begonnen. Die 8.748 Wahlkarten wurden dann auf sechs Tische verteilt und ausgezählt.

Mit der "Sofortmeldung" des Ergebnisses an die Landeswahlbehörde, die in einigen Bezirken schon erfolgte, bevor das Resultat durch die Bezirkswahlbehörde bestätigt war, warte der Bezirkshauptmann bis nach Ende der Sitzung zu.

Zurückziehen der Anfechtung möglich

Holzinger gratulierte dem Bezirkshauptmann im Anschluss für den korrekten Ablauf der Auszählung und fragte die FP-Vetreter, ob sie die Anfechtung in diesem Punkt zurückziehen wollen. Rechtsanwalt Rüdiger Schender sagte zu, das zu erwägen und verzichtete auf weitere Zeugenbefragungen zu diesem Bezirk.

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