Nach der Vorarlberg-Wahl will die ÖVP, obwohl sie es nicht nötig hat, wieder eine Koalition bilden - Die SPÖ ist aber nicht favorisierter Verhandlungspartner.
Die Vorarlberger ÖVP wird zur Bildung der künftigen Landesregierung "Gespräche zur Sondierung" mit den Grünen und der SPÖ aufnehmen, nicht aber mit der FPÖ. "Die Reihenfolge der Gespräche richtet sich nach der Größe der Parteien", erklärte Parteichef Landeshauptmann Herbert Sausgruber am Montagabend nach dem ÖVP-Parteivorstand. Die Entscheidung über die Regierungsbildung soll am 12. Oktober in einer weiteren Beratung des Vorstands fallen.
Hier nochmals das Ergebnis der Landtagswahl
Erst Grün, dann Rot
Sausgruber sagte, man werde die Obleute
der Grünen und der SPÖ zu Gesprächen einladen. "Dann werden wir sehen, ob es
eine gemeinsame Schnittmenge gibt", sagte der Landeshauptmann. Auf die
Möglichkeit einer Alleinregierung angesprochen - etwa auch durch die
Hineinnahme eines Experten in die Regierung - wollte Sausgruber keine
Spekulationen anstellen. Die Frage stelle sich derzeit nicht. Der
Parteivorstand lege Wert darauf, "dass man mit den Grünen und der SPÖ
ernsthafte Gespräche führt", so Sausgruber.
Dem Verhandlungsteam der ÖVP gehören er selbst, Landesstatthalter Markus Wallner, Klubobmann Rainer Gögele sowie Landesgeschäftsführer Dietmar Wetz an. Die Einladungen an die anderen Parteien sollen am Dienstag verschickt werden. Gespräche mit der FPÖ schließt Sausgruber weiterhin aus.
Allein oder mit Experten?
Vor der Sitzung des Parteipräsidiums,
das eine Stunde vor dem Vorstand tagte, hatte sich AK-Präsident Hubert
Hämmerle noch für eine Alleinregierung ausgesprochen: "Weil der Wähler das
so entschieden hat. Die einzige Alternative wären die Grünen, aber auch da
wäre es schwer, die Themen so festzumachen, dass es möglich ist", so
Hämmerle. Bundesrat Edgar Mayer würde einen Partner in der Landesregierung
bevorzugen, "aber keine Partei, sondern einen Experten", so Mayer, ohne
Namen zu nennen.
Eine Personalentscheidung scheint bereits gefallen zu sein: Die bisherige Landtagsvizepräsidentin Bernadette Mennel dürfte Gebhard Halder an der Spitze des Landtagspräsidiums nachfolgen. Landtagspräsident Halder tritt in den Ruhestand.
