Bezirkswahl

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Wahl in der Leopoldstadt: Grüne auf Platz 1

Mit der Wiederholung der Bezirksvertretungswahl in Wien-Leopoldstadt am Sonntag ist es zu einem - überraschenden - Machtwechsel gekommen: Die Grünen konnten einen Erdrutschsieg erringen und die SPÖ überholen, die damit den Bezirksvorsteher-Posten verlor. Die FPÖ muss sich wie schon beim ersten Urnengang im Oktober 2015 mit dem dritten Platz begnügen.

Laut dem vorläufigen Endergebnis (ohne Briefwahl und Stimmen der nicht österreichischen EU-Bürger) kamen die Grünen auf 32,24 Prozent (2015: 22,15 Prozent). Die SPÖ rutschte auf 28,83 Prozent (2015: 38,64 Prozent) ab. Ein leichtes Plus setzte es für die FPÖ, die auf 24,94 Prozent (2015: 22,10 Prozent) kam. Die ÖVP musste mit 5,93 Prozent (2015: 7,08) ebenso ein Minus verschmerzen wie die NEOS, die laut vorläufigem Resultat auf 5,02 Prozent (2015: 5,68 Prozent) kamen. Auch Wien-Anders blieb mit 2,16 Prozent (2015: 2,77 Prozent) unter dem Ergebnis der Erstauflage.

APA9D9A.tmp.jpg © APA

 Deutliche Veränderungen ergeben sich ob des Ergebnisses auch in Sachen Mandate. Von den insgesamt 60 Sitzen in der Bezirksvorstehung können laut derzeitigem Stand die Grünen 20 (plus sechs), die SPÖ 18 (minus sechs), die FPÖ 15 (plus eines), die ÖVP drei (minus eines), die NEOS wie bisher drei und Wien-Anders weiterhin ein Mandat für sich beanspruchen.

Endgültiges Ergebnis erst am Montag

Das endgültige Wahlergebnis steht allerdings erst morgen, Montag, fest. Denn erst dann werden die brieflich eingelangten Stimmzettel sowie jene der nicht österreichischen EU-Bürger ausgezählt. Hier könnte es noch zu Änderungen kommen, aber der Sieg ist den Grünen nicht mehr zu nehmen. Der erste Platz gilt als abgesichert: Laut einer ORF/SORA-Hochrechnung inklusive der Wahlkartenprognose kommen die Grünen sogar auf 34,1 Prozent, die SPÖ auf 28,5 Prozent, die FPÖ auf 22,6 Prozent und die ÖVP auf 6,3 Prozent. Die NEOS kommen laut dieser Berechnung auf 5,5 Prozent und Wien Anders auf 2,2 Prozent.

Die Beteiligung ist bei der Reprise stark gesunken. Betrug sie 2015 noch 64,68 Prozent, so schritten heute nur mehr 26,7 Prozent (19.181 Personen) der 71.845 Wahlberechtigten zur Urne. Laut ORF-SORA-Prognose wird die Beteiligung inklusive der Wahlkarten letztendlich bei 36,5 Prozent liegen. Die Briefwahlstimmen haben sehr viel Gewicht: Den SORA-Schätzungen zufolge dürften 22 bis 23 Prozent aller gültigen Stimmen Briefwahlstimmen sein.

Apropos Briefwahlstimmen: Schadhafte Wahlkuverts hatten für einen holprigen Start der Bezirksvertretungswahl gesorgt. Darauf reagierte das Rathaus, indem es die fehlerhaften Exemplare austauschte - auch wenn diese bereits unterschrieben waren. Wie viele Wahlkarten ausgegeben worden waren bzw. wie viele ausgetauscht werden mussten, ist bisher nicht bekannt. Die Zahlen dazu sollen morgen, Montag, veröffentlicht werden.

Grüne Bezirksvorsteherin
Fix ist mit heute jedenfalls schon: Die Leopoldstadt hat eine neue Bezirksvorsteherin. Dieses Amt wird nun Uschi Lichtenegger bekleiden. Diese hat mit einem Wahlsieg überhaupt nicht gerechnet: "Ich bin überrascht und ich freue mich wahnsinnig." Die Grünen hätten gute Inhalte gehabt und einen Plan für den Bezirk, lautete ihre Erklärung für den Erfolg. Als Beispiel nannte sie die Notwendigkeit qualitätsvoller Kinderbetreuungseinrichtungen oder den Schutz von Grünraum. Die Leopoldstadt sei jetzt schon sehr lebenswert, aber es gebe sehr viel zu tun, kündigte sie an.

Die SPÖ sieht den Grund für die Niederlage im blau-grünen Match um Platz zwei sowie in der Verschiebung der Bundespräsidenten-Stichwahl. "Ich habe ja immer davor gewarnt, dass die Menschen es nicht mitbekommen haben, dass wir auch um die Nummer eins kämpfen", sagte der bisherige Bezirksvorsteher Karlheinz Hora. Die SPÖ stellte seit 1945 im zweiten Bezirk durchgehend den Bezirksvorsteher - bis jetzt.

FPÖ enttäuscht

Enttäuscht von ihrem Abschneiden ist auch die FPÖ, die bei der Wahl eigentlich "so stark wie möglich werden wollte". Deren Spitzenkandidat Wolfgang Seidl nannte das Ergebnis "nicht sehr berauschend".

Die Wahl musste wiederholt werden, weil der VfGH dies für nötig erachtete. Er ordnete eine Neuaustragung an, nachdem es zu Unregelmäßigkeiten bei der Briefwahlauszählung im vergangenen Oktober gekommen war. Festgestellt wurde eine Differenz zwischen der Anzahl der in die Auszählung miteinbezogenen Briefwahlkarten und den tatsächlich gezählten Stimmen. Es waren 23 Stimmzettel zu viel, was daran liegen dürfte, dass auch nicht unterschriebene - und damit ungültige - Briefwahlkarten in die Auszählung gerutscht waren.

Die Diskrepanz wurde umgehend von der Behörde festgehalten. Die geringfügige Abweichung könnte damals wahlentscheidend gewesen sein, der Unterschied zwischen den Grünen, der damals zweitstärksten Partei, und der drittplatzierten FPÖ betrug nur 21 Stimmen. Die Freiheitlichen riefen daraufhin den VfGH an, denn die zweitplatzierte Fraktion hat Anrecht auf einen Vize-Bezirksvorsteher. Doch aus dem grün-blauen Duell um diesen Posten wurde ein grüner Erdrutschsieg zum Chefsessel.
 

>>> Kommentar vor W. Fellner: Ein Triumph für die grüne Maria - ein Waterloo für Rot

oe24 berichtet LIVE

20:30
 

Für SPÖ blau-grünes Match Schuld an Niederlage

Der bisherige SPÖ-Bezirksvorsteher der Wiener Leopoldstadt, Karlheinz Hora, sieht im blau-grünen Match um Platz zwei sowie der Verschiebung der Bundespräsidenten-Stichwahl die Ursachen für die herbe Niederlage bei der Bezirksvertretungswahl am Sonntag. "Ich habe ja immer davor gewarnt, dass die Menschen es nicht mitbekommen haben, dass wir auch um die Nummer eins kämpfen", sagte er dem ORF Wien.

20:11
 

Ergebnis für FPÖ "nicht sehr berauschend"

Für den FPÖ-Spitzenkandidat bei der Bezirksvertretungswahl in Wien-Leopoldstadt, Wolfgang Seidl, ist das Erstarken der Grünen - die den ersten Platz für sich entscheiden konnten - "eine Katastrophe für den Bezirk", wie er der APA am Sonntagabend sagte. Das Ergebnis der Freiheitlichen, sie erlangten wie schon im Herbst 2015 Platz drei, nannte er "nicht sehr berauschend".

19:49
 

Lichtenegger freut sich "wahnsinnig"

Die grüne Neo-Bezirksvorsteherin der Wiener Leopoldstadt, Uschi Lichtenegger, hat nicht mit einem Wahlsieg gerechnet: "Ich bin überrascht und ich freue mich wahnsinnig", sagte sie am Sonntag der APA. "Ich glaube, wir haben sehr viele Menschen erreicht mit unserem Weg des Miteinanders", lautete ihre Erklärung für den Erfolg.

Die Grünen hätten gute Inhalte gehabt und einen Plan für den Bezirk. Als Beispiel nannte sie die Notwendigkeit qualitätsvoller Kinderbetreuungseinrichtungen oder den Schutz von Grünraum. Die Leopoldstadt sei jetzt schon sehr lebenswert, aber es gebe sehr viel zu tun, kündigte sie an. Wobei: "Heute wird noch gefeiert, ab morgen gearbeitet."

19:41
 

Das ist Uschi Lichtenegger

Die Grünen stellen erstmals den Bezirksvorsteher in der Leopoldstadt. Das ist Uschi Lichtenegger>>>

19:27
 

Vorläufiges Endergebnis

Das vorläufige Endergebnis ohne WAhlkartenstimmen liegt vor. Die Grünen holen Platz 1, SPÖ und FPÖ folgen dahinter.

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19:11
 

Die SChwankungsbreite der aktuellen Hochrechnung liegt bei 1,5%. Der erste Platz der Grünen ist damit abgesichert.

19:06
 

Glawischnig gratuliert

"Herzlichen Glückwunsch an Uschi Lichtenegger und ihr Team zu diesem sensationellen Erfolg heute in der Leopoldstadt“, so die Grünen-Chefin in einer Aussendung.

18:51
 

Straubinger: Polarisierung der Grünen hat sich durchgesetzt

„Das Ergebnis ist für die Sozialdemokratie alles andere als erfreulich. Die Wahl sei im Schatten der Bundespräsidentenwahl gestanden. „Die Polarisierung der Grünen auf Bezirks- und Bundesebene hat die Aufmerksamkeit der WählerInnen auf sich gezogen. Man sieht allerdings auch, dass die blaue Hetze in der Leopoldstadt nicht greift“, so Landesparteisekretärin Straubinger.

18:50
 

Ein Triumph für die grüne Maria - ein Waterloo für Rot

Hier geht's zum Kommentat von ÖSTERREICH-Herausgeber Wolfgang Fellner>>>

18:35
 

Uschi Lichtenegger wird damit neue Bezirksvorsteherin. Die SPÖ muss das Amt erstmals abgeben.

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18:32
 

Neue Hochrechnung

Die Grünen sind klar auf Platz 1 und kommen auf rund 32 Prozent. Dahinter liegen SPÖ und FPÖ.

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18:28
 

Vorläufiges Endergebnis um 19:30 Uhr

Ein vorläufiges Endergebnis wird für 19:30 Uhr erwartet. Die Wahlkarten werden dann erst morgen ausgezählt.

18:24
 

Geringe Wahlbeteiligung

Die Wahlbeteiligung ist massiv zurückgegangen und liegt nur bei 36,4 Prozent (minus 28 Prozent)

18:20
 

ÖVP nur knapp über 7 Prozent

Die VP muss in der Leopoldstadt eine weitere Niederlage einstecken und bleibt klar unter 10 Prozent.

18:17
 

FPÖ nur auf Platz 3

Die Freiheitlichen konnten nur marginal (0,4%) zulegen und beliben hinter Grüne und SPÖ auf Platz 3.

18:16
 

Schlappe für SPÖ

Die SPÖ kommt nur mehr auf 27 Prozent und verliert damit im Vergleich zu 2015 über 11 Prozent. Die Sozialdemokraten verlieren damit auch erstmals den Berzirksvorsteher.

18:15
 

Grüne legen zu

Die Grünen kommen laut erster Hochrechnung 35,3 Prozent und legt damit gegenüber 2015 um 13% vor. Lichtenberger wird damit Bezirksvorsteherion.

18:03
 

1. Hochrechnung: Grüne Erste

Sensation bei der 1. Hochrechnung liegen die Grünen mit 32% auf Platz 1. Die SPÖ kommt auf 28% und die FPÖ auf 22,5%.

17:52
 

Testwahl für Hofburg

Vor allem in den letzten Tagen vor der Wahl wurde es immer klarer: Hier treten vom Kanzler bis hin zu Strache alle Bundesspitzen und die Chefs aller Rathausfraktionen auf – denn der zweite Bezirk ist das Testgelände für die Bundespräsidentenwahl und für die immer näher rückende Nationalratswahl. Kann die SPÖ Straches und Hofers Durchmarsch zumindest einbremse

17:45
 

Seidl lobte korrekte Durchführung

Die vom Verfassungsgerichtshof (VfGH) angeordnete Wiederholung der Bezirksvertretungswahl in Wien-Leopoldstadt am Sonntag findet nach strengen Richtlinien statt. So ist es für Medien nicht mehr möglich, wie bisher die Spitzenkandidaten bei der Stimmabgabe zu beobachten. FPÖ-Spitzenkandidat Wolfgang Seidl hat sich aber mit der APA vor seinem Wahllokal in der Wittelsbachstraße getroffen.

"Es hat alles funktioniert. Es war alles genau so, wie es gehört", stellte Seidl nach erfolgter Abgabe seiner Stimme fest. Die Wahlleiterin habe sein Kuvert in die Urne geworfen - wie es die Regeln vorsehen.

17:42
 

Wahl wird zum Krimi

Bei der Wahl im Oktober waren Grüne und FPÖ nur surch wenige Stimmen getrennt. Die Freiheitlichen hoffen deshalb heute auf Platz 2 hinter der SPÖ.

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