Wahlen als Stimmungstests für die Koalition

Kampf um die Macht

© Gerald Lechner

Wahlen als Stimmungstests für die Koalition

Mit Spannung blickt das ganze Land auf die ersten Stimmungstests nach der Nationalratswahl vom 1. Oktober 2006. Mit der Gemeinderatswahl am 20. Jänner wird der Reigen eröffnet, ­gefolgt von den Landtagswahlen in Niederösterreich – voraussichtlich am 9. März – und den Landtagswahlen in Tirol am 5. Oktober. Bei allen drei Wahlen kämpft die ÖVP um den ersten Platz. In Niederösterreich und Tirol kämpfen die schwarzen Landeshauptmänner Erwin Pröll und Herwig van Staa sogar um die absolute Mehrheit.

Verlust?
ÖVP-Chef und ­Vizekanzler Wilhelm Molterer zeigt gegenüber ÖSTERREICH freilich keine Furcht vor dem Verlust einer Mehrheit: „Erwin Pröll wird einen souveränen Wahlsieg einfahren und Herwig van Staa die absolute Mehrheit in Tirol behalten.“ Zumindest in Tirol ist die Absolute aber nicht so hausgemacht, wie es die Schwarzen darstellen. Nach wie vor ist ungewiss, wie viele Stimmen Arbeiterkammer-Präsident Fritz Dinkhauser der ÖVP abspenstig wird machen können. SPÖ-General Josef Kalina sieht jedenfalls in beiden Ländern „Chancen, die schwarze Absolute zu brechen“. Und das, obwohl die SPÖ 2003 in Niederösterreich 20 Prozentpunkte und in Tirol 24 Prozentpunkte hinter der ÖVP lag.

Schwarz-Grün
In Graz sieht ÖVP-General Hannes Missethon starken Rückenwind für den ÖVP-Bürgermeister Siegfried Nagl, der „sehr gute Persönlichkeitswerte hat“. Nagl ließ zuletzt mit seiner Koalitionsansagen für Schwarz-Grün aufhorchen.

Grünes Graz
Der Grünen-Bundesparteisekretär Lothar Lockl rechnet in Graz mit einem Stimmenverlust für die KPÖ. Davon sollen die Grünen profitieren: „Unser Ziel ist der Einzug in den Stadtrat. Wir wollen über zehn Prozent erreichen.“ In Niederösterreich wollen sie durch Madeleine Petrovic auf 9 Prozent zulegen – 2003 lagen sie bei 7 Prozent.

Blaues Wunder
FPÖ-Generalsekretär Harald Vilimsky rechnet sich für alle drei Wahlen „hervorragende Chancen“ aus. Die Blauen wollen in allen Ländern 10 Prozent plus einfahren. „Die drittstärkste Kraft in Graz zu werden, ist ein greifbares Ziel“, glaubt Vilimsky.

Oranges Fragezeichen
Ob das BZÖ in Tirol und Nieder­österreich überhaupt antritt, entscheidet sich laut Generalsekretär Gerald Grosz erst Ende Jänner. In Graz ist Grosz selber Spitzenkandidat und glaubt fest an den Einzug in den Gemeinderat.

Graz: Erster Stimmungstest
Der erste Stimmungstest für die Bundespolitik findet am 20. Jänner in Graz statt. Besonders spannend wird das Abschneiden der KPÖ. Bei den letzten Gemeinderatswahlen hatte sie 20,75 Prozent erhalten. In den Umfragen – darunter auch eine Gallup-Umfrage für ÖSTERREICH – kommt sie aber nur noch auf rund 15 Prozent. Wie in Niederösterreich und Tirol verteidigt auch hier die ÖVP ihren ersten Platz. 2003 erhielt der schwarze Bürgermeister Siegfried Nagl 36,12 Prozent der Stimmen. Laut Gallup wird er den Bürgermeister-Sessel halten können, aber leicht an Stimmen verlieren. Nagl kündigte schon Interesse an einer Koalition mit den Grünen an, die auf einen Sitz im Stadtsenat hoffen. Fraglich bleibt, ob das BZÖ den Einzug in den Gemeinderat schafft – darüber sind sich die Umfragen nicht einig. Die FPÖ hofft auf ein zweistelliges Ergebnis.

Zweiter Test NÖ: Pröll kämpft um Absolute
Im größten Bundesland wird voraussichtlich am 9. März gewählt. Der Wahlkampf hat freilich schon längst begonnen: Der schwarze Landeshauptmann Erwin Pröll muss seine absolute Mehrheit von 53,3 Prozent aus dem Jahr 2003 verteidigen. Das versuchte er in den vergangenen Wochen mit massiven Vorwürfen an SPÖ-Sozialminister Erwin Buchinger und der Präsentation eines eigenen Pflegemodells mit höheren Förderungen. Punkten will die ÖVP aber auch mit den Themen Sicherheit und Ausländer. In den Umfragen – wie in einer Gallup-Umfrage für ÖSTERREICH – behält die ÖVP ihre Absolute. Die SPÖ dürfte sich wieder bei rund 32 Prozent einpendeln, was angesichts der roten Spitzenkandidaten Heidemarie Onodi, die kaum Tritt fassen kann, fast schon ein Achtungserfolg ist. Sowohl Grüne als auch FPÖ wollen an der 10-Prozent-Marke kratzen.

Dritter Test: Viel offen in Tirol
Am 5. Oktober finden in Tirol die Landtagswahlen statt. Auch hier kämpft die ÖVP mit Landeshauptmann Herwig van Staa um die Absolute. 2003 platzierte sich die ÖVP mit 50 Prozent weit vor der SPÖ mit 26 Prozent. Laut Gallup werden die Großparteien leicht verlieren. Spannend wird, wie Arbeiterkammer-Präsident und ÖVP-Rebell Fritz Dinkhauser abschneidet. Ebenso spannend, ob die Grünen ihr österreichweit bestes Ergebnis von 15 Prozent halten können.

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