Wehrpflicht als Lotterie

Kompromiss-Vorschlag

© TZ ÖSTERREICH/Kernmayer

Wehrpflicht als Lotterie

SPÖ und ÖVP wollen „Auswege“ aus dem Heeresstreit finden. Wird die Wehrpflicht inzwischen ausgesetzt? Oder kommt gar eine Lotterie?

Der rote Bürgermeister Michael Häupl hat es den rot-schwarzen Streitkräften bereits ausgerichtet: Die Diskussion über die Zukunft der Wehrpflicht müsse „Chefsache und entemotionalisiert“ werden.

Die SPÖ will bekanntlich künftig ein Freiwilligenheer, die ÖVP möchte die Wehrpflicht beibehalten.

In SPÖ und ÖVP versuchen nun Granden, im Hintergrund zu vermitteln (siehe unten) und einen Kompromiss zu finden.

Sie wollen verhindern, dass SPÖ und ÖVP mit drei unterschiedlichen Modellen in eine Volksbefragung gehen, die die Koalition direkt in Neuwahlen treiben könnte.
Jetzt stehen auch weitere Kompromissvarianten im Raum:

Pause
Nach dem „Modell Deutschland“ könnte man „die Wehrpflicht für rund ein Jahr aussetzen“, sagt ein VP-Mann, der der SPÖ entgegenkommen möchte. Dann könnte man die Situation „evaluieren und endgültig über die Zukunft der Wehrpflicht entscheiden“. Ein Vorschlag, der derzeit aber noch von der VP-Spitze abgelehnt wird.

Verkürzung
VP-Chef Josef Pröll sieht als Kompromiss das VP-Heereskonzept – ÖSTERREICH berichtete –, wonach es nur noch fünf statt wie bisher sechs Monate Wehrpflicht geben soll.

Lotterie
Eine Kompromissvariante, die für beide Seiten tauglich sei, berichtet ein SP-Mann, „könnte das Lotteriesystem wie in den USA sein“. Demnach würde man nach der Tauglichkeitsprüfung per „Los“ entscheiden, ob jemand zum Präsenzdienst müsse oder nicht. Damit – und in Kombination mit dem Vorschlag von VP-Außenminister Michael Spindelegger, die Tauglichkeitsprüfungen drastisch zu verschärfen – müssten viel weniger junge Männer zum Dienst.

Das System könnte man bereits ab 2012 in Kraft treten lassen und „als gemeinsames Projekt von Rot-Schwarz vermarkten“, sagt auch ein VP-Mann.
Ob doch noch Frieden ausbricht?
 

Heeres-Streit: Länder wollen vermitteln

Die rot-schwarzen Landeshauptleute wollen den Heereskonflikt nicht eskalieren lassen …

Die neun Landeshauptleute beobachten den rot-schwarzen Heeresstreit mit ­zunehmender Skepsis.

Vor allem Wiens SPÖ-Bürgermeister Michael Häupl und Niederösterreichs VP-Landeshauptmann Erwin Pröll wollen die rot-schwarzen Battle­grounds wieder befrieden.

Immerhin sei das Bundesheer auch für die einzelnen Länder von „besonderer Bedeutung“, hört man aus den Ländern. Allerdings ist Häupl für ein Wehrpflicht-Aus, Erwin Pröll für eine Beibehaltung.

Autor: Isabelle Daniel
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