Wer zog Zogaj-Akten aus Polizeicomputer?

BIA ermittelt

Wer zog Zogaj-Akten aus Polizeicomputer?

Das Büro für Interne Angelegenheiten ermittelt wieder im Fall rund um die Veröffentlichung von Personaldaten einiger Familienangehöriger von Arigona Zogaj durch das Innenministerium. Es soll geklärt werden, wer Anfragen über die Zogajs im Polizeicomputer getätigt hat. Das ist jetzt durch eine Anfragebeantwortung des Justizministeriums an die Grünen bekannt geworden.

Böse, böse Zogajs
Hohe Beamte und Kabinettsmitarbeiter des Innenministeriums - damals unter Ressortchef Günther Platter - hatten bei einer Pressekonferenz Strafregisterauszüge und Polizeidaten über Arigonas Verwandte präsentiert. Damit wollte man wohl für die Position der Härte Werbung machen. Nichtsdestoweniger war die Aktion mindestens im Hinblick auf die Persönlichkeitsrechte der angeschwärzten Betroffenen bedenklich. Laut Ministerium wurden bisher 38 Beschuldigte befragt.

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