Nach Karin Resetarits verlässt wieder eine Abgeordnete Hans-Peter Martin. Auch sie hatte mit ihm ihre Schwierigkeiten.
Die EU-Abgeordnete Angelika Werthmann ist aus der "Liste Martin" ausgetreten. Sie bleibt als "wilde" Abgeordnete im Europaparlament, ein Übertritt zu einer anderen Partei ist nicht geplant. Die Liste von Hans-Peter Martin schrumpft damit von drei auf zwei Mandatare. Grund sind Differenzen mit Martin vor allem im Sozialbereich.
Nach Karin Resetarits
Neu ist die Situation nicht, denn 2005
hatte Martins frühere Listenzweite Karin Resetarits den Bruch mit Martin
vollzogen und war zu den Liberalen gewechselt. Martin - ein aus Vorarlberg
stammender Journalist - wurde als Aufdecker von Missständen und Privilegien
bekannt. Wegen seiner Methoden wurde er allerdings von den meisten
EU-Abgeordneten kritisiert.
"Dramatisch verändert"
Werthmann will mit ihrem
Schritt "dem Schweigen ein Ende" bereiten. Sie danke Hans-Peter Martin zwar,
dass er sie vergangenes Jahr für seine Liste nominiert habe, doch habe sich
"sein politisches Wirken leider dramatisch verändert". Statt Teamarbeit und
offene Kommunikation gebe es mangelnde Kooperationsbereitschaft. "Es wurde
vorausgesetzt, dass ich alles mittrage, ohne vorher konstruktiv zu
diskutieren. Die Forderung Martins nach Transparenz und Demokratie hat er
selbst nicht erfüllt - keine Teamarbeit, keine Gespräche. Das will ich nicht
mehr mittragen", so Werthmann.
Widerspruch zu Wahlversprechen
So sei beispielsweise das
EU-Budget für 2010 "von Hans-Peter abgelehnt worden, obwohl in diesem Budget
Milliarden Euro dafür aufgewendet werden, um Europa aus dieser schweren
Wirtschafts- und Finanzkrise zu führen. Für mich kam eine Ablehnung
eigentlich nicht infrage, doch beugte ich mich damals Hans-Peters enormem
Druck. Für mich kann es nicht sein, dass man sich für soziale Gerechtigkeit
einsetzt und gleichzeitig ein Paket für den wirtschaftlichen
Wiederaufschwung Europas ablehnt. Hans-Peters Entscheidung steht im
eklatanten Widerspruch zu seinem Wahlversprechen, möglichst die
Arbeitslosigkeit zu senken und der Jugend eine Chance zu geben", betonte
Werthmann.
Außerdem habe Martin im Zusammenhang mit der Jugendförderung, das ein zentrales Anliegen für das EU-Budget 2011 sei, das in der Straßburg-Sitzung verabschiedete Mandat für Trilog-Verhandlungen abgelehnt. "Wie ist das mit seinen Zielen der Jugendförderung zu vereinbaren?", so Werthmann, die als Mitglied des Budget-, Petitionsausschusses, der Delegation für die Beziehungen zu den Ländern in Südasien sowie als Stellvertreterin im Gemischten Parlamentarischen Ausschuss EU-Kroatien tätig ist.
