Sonderthema:
Westenthaler:

ÖSTERREICH

© Milenko Badzic/ORF

Westenthaler:"Warum ich in der Poltik bleibe"

Es war die spannendste politische Frage der letzten Tage: Was passiert mit Peter Westenthaler? Im ÖSTERREICH-Interview hatte der BZÖ-Chef letzte Woche angedeutet, intensiv an Rücktritt zu denken. Er fühle sich vom Stil der herrschenden Politik angewidert.

Aber seit Freitag 12.45 Uhr ist klar: Westenthaler tritt nicht zurück. Im Interview mit ÖSTERREICH bestätigt der BZÖ-Chef: "Ja, ich bleibe". Im Gespräch mit ÖSTERREICH-Herausgeber Werner Schima nannte er auch die Gründe für seinen Entschluss.

ÖSTERREICH: Warum haben Sie sich jetzt doch zum Rücktritt vom Rücktritt entschieden?
Peter Westenthaler: Ich habe in den letzten Tagen einen derart großen Zuspruch aus der Bevölkerung und der eigenen Partei bekommen, dass ich mich entschlossen habe, in der Politik weiterzumachen. Nach dem Interview mit Euch gab’s Tausende Mails des Zuspruchs. Wichtig war natürlich der Appell der neun Landeschefs, der mir gezeigt hat, dass ich ein geschlossenes BZÖ hinter mir habe, und das Gespräch mit Jörg Haider ...
... mit dem die Chemie zuletzt nicht ganz gestimmt hat – war jedenfalls der Eindruck.
Ein falscher Eindruck. Wir sind zwar politisch nicht immer einer Meinung, aber menschlich gab’s nie Probleme. Da bin ich Profi genug, das zu trennen.Aber das Gespräch war wichtig. Wir sind bei Schwammerln, Reinanke und dem einen oder anderen Glas Wein zusammengesessen und haben die Lage nüchtern analysiert. Dabei sind wir draufgekommen, dass es lohnt, den Kampf gegen diese rot-schwarze Jammer-Regierung fortzusetzen. Lesen Sie hier das Interview mit Jörg Haider

Zuletzt gab es ja auch inhaltliche Differenzen mit Haider.
Das liegt in der Natur der Sache, wenn eine Partei zugleich kleine Oppositionskraft – im Bund – und eine breit angelegte Volkspartei – in Kärnten – ist. Das ist ein Spagat, der sensible Koordination verlangt. Ich glaube, wir haben bei unserem Gespräch eine geeignete Strategie gefunden. Wir packen das noch einmal gemeinsam an. Wir unterstützen Jörg Haider mit aller Kraft in Kärnten und er kämpft mit uns im Bund und bei allen Entscheidungen in den Ländern.
Ehrlich: Sie wollten nie wirklich zurücktreten ...
Das stimmt nicht. Bei mir war es immer klar, dass mein Nachdenkprozess 50:50 ausgehen kann. Nach zehn Tagen habe ich den Eindruck gewonnen: Ja, ich will da noch einmal etwas bewegen. Es war ein Weckruf und der hat funktioniert.
Ihr Weckruf hatte ja auch einen Heiterkeitserfolg. Ausgerechnet Sie beklagen, dass die Politik in der Gosse gelandet ist.
Da haben viele zu Recht geschmunzelt und sich gedacht: Ausgerechnet der sagt das und ist selbst Teil des Systems. Da sage ich heute mea culpa. Ich habe da sicher auch Fehler gemacht – aber nichts hindert mich daran, klüger zu werden. Ich habe es wenigstens ausgesprochen.

Sie werden als Spitzenkandidat in die nächste Nationalratswahl gehen?
Aus heutiger Sicht und wenn ich gesund bleibe, ja. Die nächste Herausforderung ist aber die Grazer Gemeinderatswahl im Jänner 2008, bei der wir voll einsteigen und bei der wir gute Chancen haben. Die Umfragen geben uns sieben Prozent – mehr als der FPÖ.
Ihr Verbleib wird von einem drohenden Strafantrag wegen falscher Zeugenaussage überschattet. Ist Ihnen die Entscheidung schon zugestellt worden?
Nein – und sehen Sie: Das war sicher auch ein ausschlaggebender Grund, nicht zurückzutreten. Das wurde doch von der Justizministerin gesteuert und ist ein Indiz für genau dieses verluderte System, das ich angeprangert habe. Frau Berger hat die Öffentlichkeit zitzerlweise mit Informationen versorgt und hat das Ganze auf mein Sommergespräch hinterminisiert. Da will das Justizministerium im Einklang mit einem parteipolitisch motivierten Staatsanwalt einen unbequemen Oppositionspolitiker vernichten. Das war sicher mit ein Grund, dass ich jetzt nicht gehe und sage: Das lass ich nicht auf mir sitzen.

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