Wiener Koalition steht auf der Probe

Krisen-Sitzung

Wiener Koalition steht auf der Probe

Krisen-Stimmung in der rot-grünen Ehe. Am Montag tagt ein Koalitionsausschuss. Anlass: Vergangene Woche hatte die grüne Vize-Stadtchefin Maria Vassilakou via Medien einen Kompromiss bei der Wahlrechtsreform vorgeschlagen. Das derzeitige Wahlrecht begünstigt die SPÖ. Der grüne Vorstoß: Der mehrheitsfördernde Faktor soll halbiert werden.

Am Montag setzen sich die rotgrünen Verhandlungs-Teams zusammen. Rathaus-Insider gehen davon aus, dass Weihnachtsfrieden geschlossen wird. Gerüchten über vorgezogene Neuwahlen erteilt Häupl im ÖSTERREICH-Gespräch eine Absage. Dennoch formuliert er sein Wahlziel: "die Absolute".

"Unser Wahlziel ist nach wie vor die Absolute"

ÖSTERREICH: Was ist seit Rot-Grün besser?
Michael Häupl: Wir sind bei Themen ein gutes Stück weitergekommen, die ich für sehr wichtig halte. Bei Technologie, Wissenschaft, Innovation sind wir signifikant besser geworden. Und fünfmal hintereinander Weltmeister in Sachen Lebensqualität zu werden, spricht für sich selbst. Wenn jemand im Sport fünfmal Weltmeister wird, würde er in den Olymp gehoben werden.
ÖSTERREICH: Warum hat die SPÖ dann in Umfragen nur 38 Prozent?
Häupl: Die halte ich für untertrieben, aber es gibt sicher Luft nach oben. Wir reden zu wenig über Erreichtes. Ich höre oft, dass wir zu bescheiden und zurückhaltend -also schüchtern - sind.
ÖSTERREICH: Wollen Sie nach der Wahl trotz jüngst geäußerter Skepsis Rot-Grün fortsetzen?
Häupl: Unser Wahlziel ist nach wie vor die Absolute.
ÖSTERREICH: Und wenn sich die nicht ausgeht ...
Häupl: Weiß ich das heute noch nicht. Klar ist, dass es aus inhaltlichen Gründen keine Möglichkeit gibt, mit der FPÖ zu koalieren.
ÖSTERREICH: Drohen Wien tatsächlich wegen des Wahlrechts Neuwahlen?
Häupl: Sicher nicht. Wahlen gibt es gemäß Recht und Gesetz am ersten Sonntag im Oktober -außer es kommt was dazwischen.
ÖSTERREICH: Bis dahin gibt 's das neue Wahlrecht?
Häupl: Ich bemühe mich heftig, sage aber auch: Die Wahlrechtsänderung steht nicht an allererster Stelle meiner Herzenswünsche.

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