Molterer verlässt das Hohe Haus

Seinen Abschied vom Hohen Haus nahm am Donnerstag der langjährige ÖVP-Abgeordnete, frühere Minister und Vizekanzler Wilhelm Molterer. Er wird Vizepräsident der Europäischen Investitionsbank und legt sein Mandat nach dieser Sitzung zurück. In seiner letzten Rede plädierte Molterer für "Respekt" auch der Politiker untereinander und wandte sich gegen die "Ausgrenzung" von Parlamentsparteien.

Applaus
Molterer - der von 1990 bis 1994, von 2002 bis Anfang 2007 und dann wieder ab Ende 2008 Abgeordneter war - wurde von den anderen Parteien mit Applaus verabschiedet. Nationalratspräsidentin Barbara Prammer (S) dankte ihm für die "gute Zusammenarbeit", auch mehrere Abgeordnete und VP-Innenministerin Johanna Mikl-Leitner schlossen sich an.

Lob
FPÖ-Abg. Peter Fichtenbauer nannte Molterer gar einen "hoch geschätzten Freund" - dies wohl auch, weil dieser erklärt hatte, dass jede ins Parlament gewählte Partei für die Regierung legitimiert sei. "Ausgrenzung ist keine Lösung, Selbst-Ausgrenzung allerdings auch nicht", meinte Molterer, der unter Schwarz-Blau Landwirtschaftsminister und ÖVP-Klubobmann war.

Die Politiker forderte Molterer auf, bei den großen Themen Budget samt Pensions-, Gesundheits- oder Pflegereform, Energie, Wettbewerbsfähigkeit und Migration "nicht wegzuschauen", sondern sie "anzufassen". Verwalten reiche nicht, Gestaltung sei nötig. So müsse man auch in der EU "Hand anlegen" und dürfe "Europa nicht den Demagogen überlassen".