Wirbel um Eurofighter-Milliarden

U-Ausschuss

Wirbel um Eurofighter-Milliarden

Am Rande des Eurofighter-Untersuchungsausschusses am Montag ist zwischen dem Vorsitzenden Peter Pilz (G) und der ÖVP ein Streit über die Gesamtkosten entbrannt. Pilz sprach von fünf Milliarden Euro Gesamtkosten, nach ÖVP-Rechnung kosten die Eurofighter "nur" 3,6 Mrd. Euro auf 30 Jahre.

Unterschiedliche Zahen
Pilz bezog sich auf ein Papier aus der Luftzeugabteilung des Verteidigungsministerium, das im Zuge der Vertragsverhandlungen im Frühjahr 2003 entstanden sein soll. Darin ist laut Pilz die Anschaffung mit 2,7 Mrd. Euro verbucht, für Systemkosten sind 250 Mio. Euro und für Betriebskosten auf 30 Jahre 2,1 Mrd. Euro berechnet. Der Vorwurf, dass die Eurofighter mehr kosten würden als ursprünglich behauptet, ist nicht unbekannt, neu ist allerdings die Zahl 2,7 Mrd. Euro. Wie es zu dem Unterschied zu den offiziellen Zahlen kommt, wonach die Anschaffung nur 1,9 Mrd. Euro ausmacht, blieb vorerst offen.

ÖVP sieht Kosten von 3,6 Mrd.
Die ÖVP wiest die neuen Zahlen jedenfalls zurück. Nach Darstellung der Fraktionsvorsitzenden Maria Fekter betragen die Gesamtkosten auf 30 Jahre 3,6 Mrd. Euro. Der "nackte Flieger" kostet demnach 1,3 Mrd. Euro, was im ersten Vertrag geregelt wird. Im zweiten Vertrag kommen noch 638 Mio. Euro für Softwaretraining und Logistik sowie 233 Mio. Euro für Schulungen, Infrastruktur und Baumaßnahmen hinzu. Die Betriebskosten liegen bei 1,4 Mrd. Euro, erklärte Fekter am Rande des Ausschusses. Diese Zahl deckt sich mit den bisher genannten 50 Mio. Euro an Betriebskosten pro Jahr.

Duell Pilz gegen Fekter
Bei dem von Pilz zitierten Papier handelt es sich laut Fekter um eine "interne Zusammenstellung" inklusive Mehrwertsteuern - die allerdings bei Rüstungsgütern nicht schlagend würden -, mit der das Ministerium in die Verhandlungen gegangen sei. Herausgekommen sei dann ein niedrigerer Betrag. Sie verwies darauf, dass die von ihr genannte Summe auch im Ermächtigungsgesetz enthalte sei und aktueller sei als die von Pilz vorgelegten Daten. Während die Zahlen des Grünen mit Frühjahr 2003 datiert seien, stammen die im Vergabeakt genannten 3,6 Mrd. Euro vom Juni 2003, so Fekter. Der Vertrag wurde am 1. Juli 2003 unterzeichnet.

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