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Wirbel um Frage der EU-Sanktionen

Fischer in Moskau

Wirbel um Frage der EU-Sanktionen

Daraus wurde aber nichts. Zwar verbreitete die russische Agentur Tass noch Mittwochvormittag zu Beginn von Präsident Heinz Fischers Abschiedsbesuch in Moskau großen Optimismus: „Es ist wichtig, einen Weg zu finden, diese Sanktionen aufzuheben und zu überwinden“, so Fischer zum Vorsitzenden der russischen Staatsduma (Parlament) über die EU-Sanktionen gegen Moskau, schrieb Tass.

Weiters hieß es in dem Tass-Bericht: „Fischer für Aufhebung der EU-Sanktionen“. Wenig später folgte das Dementi Fischers. Gleich zu Beginn seines Gesprächs mit Präsident Putin Mittwochnachmittag stellte er klar, „dass Österreich loyal zu den EU-Sanktionen gegen Russland steht“. Nachsatz: „Aber jeder, der Beziehungen verbessern will, hat keine Freude damit.“ Damit relativierte der Bundespräsident russische Medienberichte.

Fischer: "Niemand hat Freude mit Sanktionen"

Ein Weg zu einer Aufhebung der Sanktionen wegen der aus EU-Sicht völkerrechtswidrigen Annexion der ukrainischen Halbinsel Krim durch Russland könne allenfalls in engster Kooperation mit der EU und mit Fortschritten im Minsker Friedensprozess beschritten werden, so Heinz Fischer.

Beim Gespräch in der Duma, dem russischen Parlament, sei „nur von der Bereitschaft Österreichs die Rede gewesen, sich für die Verbesserung der Beziehungen einzusetzen“. Karl Wendl

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