Finanzminister Pröll hat noch keine Finanzierungsmöglichkeit für die Budget-Entlastung von Claudia Schmied gefunden.
Die Stundung der Schulmieten wird zusätzliche Finanzierungskosten verursachen. Wollte die Regierungsspitze nach der Verkündigung dieses Finanzierungstricks - das Budget von Unterrichtsministerin Claudia Schmied (S) wird durch eine Stundung der Schulmieten für 2009 und 2010 in Höhe von 240 Mio. Euro entlastet - auf die Frage der Finanzierung dieser Stundungen nicht wirklich eingehen, gestand Finanzminister Josef Pröll (V) am Dienstag nun ein, dass man sich diesem Thema stellen wird müssen.
Finanzierung gesucht
Es werde zwischen Finanz-, Unterrichts- und
Wirtschaftsministerium über ein "gut verträgliches" Vorgehen beraten. Man
werde das Unterrichtsministerium und die Bundesimmobiliengesellschaft (BIG),
die diese Stundungen tragen muss, "nicht im Regen stehen lassen", so Pröll,
der nun eine "günstige Finanzierung" sucht.
10 Mio. zusätzliche Kosten
Das Problem für die BIG ist, dass
sie für diesen Mietentfall einen Kredit aufnehmen muss, was entsprechende
Kosten verursachen würde. Bei einer Verzinsung von fünf Prozent wären das
etwa zehn Mio. Euro Finanzierungskosten.
