Das würde Sobotka an Briefwahl ändern

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Das würde Sobotka an Briefwahl ändern

Innenminister Wolfgang Sobotka (ÖVP) hielt es für gut, die Fristen für die Wahlkartenanträge zu verlängern. Bei der Wiederholung der Bundespräsidenten-Stichwahl hatten sich viele Auslandsösterreicher beklagt, dass sie ihre Wahlkarten nicht zeitgerecht bekommen haben und damit nicht wählen konnten.

Er werde einen längeren Zeitraum für den Antrag bei der anstehenden Wahlrechtsreform anregen, sagte Sobotka Montag in der "ZiB2". Aber das Wahlrecht zu gestalten sei ein "ganz besonderes Recht des Parlaments", das Innenministerium gebe hier nur die Expertise ab. Sobotka bekräftigte, dass er das Gesamtergebnis der Stichwahl inklusive Briefwahl morgen, Dienstag, um 13.00 Uhr verkünden wolle - sobald auch der Bezirk Innsbruck-Land die Briefwahl fertig ausgezählt hat.
 

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