Ein Kommentar von ÖSTERREICH-Politik-Insiderin Isabelle Daniel.
Kosten
FPÖ-Chef Heinz-Christian Strache kann sich freuen: Er hat als Vizekanzler und Sportminister 70 neue Planstellen geschaffen. Bislang gab es 100 im Vizekanzleramt und 100 im Sportressort.
Der Personalplan für 2018 sah ursprünglich 30 neue Planstellen im Vergleich zu 2017 vor. Aber Strache wurde eine „Überschreitungsermächtigung von 40 Personen“ für seinen Personalplan gestattet. Ergibt also insgesamt 270 Planstellen für „öffentlichen Dienst und Sport“.
Strache ist freilich auch Beamtenminister und kann so mit neuen Stellen im öffentlichen Dienst sicher auch punkten.
Zuwächse
Diese Personalzuwächse kosten allerdings auch: Rechnet man konservativ – rund 90.000 Euro Jahresgehalt pro Mitarbeiter im Schnitt –, ergibt das 6,3 Millionen Euro Mehrkosten im Budget.
Bekanntlich hatte ÖVP-Justizminister Josef Moser um mehr Geld für sein Justizressort gekämpft.
Strache war offensichtlich erfolgreicher im Verhandeln mit seinem Koalitionspartner als Moser.
Auch das Bundeskanzleramt kann übrigens seine festgelegte „Anzahl an Planstellen um bis zu 65“ Posten überschreiten. Immerhin steht ja die heimische EU-Ratspräsidentschaft an.
