...und so will ihn Partei-Chefin Rendi stoppen.
Wien. Für den steirischen SPÖ-Chef Michael Schickhofer ist die SPÖ-Organisationsreform, die von der neuen SPÖ-Spitze verschoben wurde, „beschlussfähig“. Im ÖSTERREICH-Gespräch bekräftigt Schickhofer vor dem SPÖ-Parteitag am 24. November: „Wenn nicht zumindest einige Elemente der Öffnung, wie etwa Gastmitgliedschaften und Themeninitiativen, beim Parteitag zur Beschlussfassung vorgelegt werden, gibt es von uns keine Zustimmung zur Verschiebung.“
Und der steirische Landeschef stellt ein indirektes Ultimatum: „Eine Verschiebung aller Punkte der Reform wird es mit uns nicht geben.“ Das sehen neben der steirischen SPÖ auch die SJ von Julia Herr, einzelne SP-Sektionen in Wien und Oberösterreich wie Teile der Gewerkschaft ähnlich.
Ein Aufstand von SPÖ-Funktionären droht beim SP-Parteitag. Der SP-Bürgermeister von Traiskirchen, Andreas Babler, hat bereits klargestellt, dass der Antrag auf Organisationsreform – wo SP-Funktionäre nach zehnjähriger Funktionszeit eine Zweidrittelmehrheit bräuchten, um weiterzumachen – dann „von anderen eingebracht“ würde.
Rendi und Drozda suchen jetzt einen Kompromiss
Die Zeit drängt. Am Donnerstag muss sich die SPÖ bei ihrem Parteivorstand auf ihre Anträge einigen. Die designierte SPÖ-Chefin Pamela Rendi-Wagner und ihr Geschäftsführer Thomas Drozda suchen nun nach einem Kompromiss: Über Teile der Reform soll bereits beim Parteitag abgestimmt werden, die umstrittene Zehnjahresregelung verschoben werden. Ein SP-Präsidiumsmitglied zeigt sich überrascht: „Wir hatten der SP-Führung bereits bei der letzten Präsidiumssitzung klargemacht, dass wir nicht alles verschieben können.“
