Spindelegger: Sommer-Tour durch die Länder

Politik-Insider

Spindelegger: Sommer-Tour durch die Länder

Am Dienstag versammelt ÖVP-Chef Michael Spindelegger seine Granden zum Parteivorstand in Wien. In der Lichtenfelsgasse werden die VP-Minister und Landeschefs neue Schwerpunkte beschließen. VP-Generalsekretär Johannes Rauch will seine Partei zumindest im Juli eifrig arbeiten lassen: Die Schwarzen – voran der Vizekanzler – sollen durch Bundesländer tingeln, um die ÖVP aus dem Tief zu holen.

Aber auch „neue“ Inhalte sind geplant: Die ÖVP will den Schwerpunkt auf Energiepolitik legen: Termine in den Bundesländern sind geplant und eine große Auftaktveranstaltung am 14. Juli – samt Visiten in Wasserkraftwerken. Davor – am 1. Juli – lädt Kanzler Faymann zum Anti-Atom-Gipfel ins Kanzleramt. Spindelegger wird zwar teilnehmen, will aber eigene Akzente setzen. VP-Umweltminister Berlakovich will denn auch erneut „Green Jobs“, neue Arbeitsplätze im Umweltbereich, propagieren.

 

strache.jpg © APA

 

ORF-Reporter siegt gegen Strache in Skinhead-Affäre

Etappensieg. ORF-„Am Schauplatz“-Reporter Ed Moschitz hat im Rechtstreit um eine Reportage über Skinheads vor Gericht einen Etappensieg errungen: das Ermittlungsverfahren gegen Moschitz wegen Anstiftung zur Wiederbetätigung wurde eingestellt. Moschitz hat bei seiner Sozialreportage „Am rechten Rand“ Skinheads nicht angestiftet, die Hand zum Hitlergruß zu erheben. Ermittlungen gegen FPÖ-Chef Heinz-Christian Strache wegen falscher Zeugenaussage und Verleumdung laufen noch.

 

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Autor: Isabelle Daniel
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