Sonderthema:
Die „fleißigsten“ und „faulsten“ Minister

Politik-Insider

© TZ ÖSTERREICH, APA

Die „fleißigsten“ und „faulsten“ Minister

Arbeitsam. Er ist der klare Gewinner: VP-Finanzminister Josef Pröll hat nach 69 Ministerratssitzungen insgesamt 40 Bundesgesetze eingebracht. Darin enthalten sind freilich auch alle Budgetbegleitgesetze. Die Silbermedaille erhält just Dauer-Ablöse-Kandidat Alois Stöger. Der rote Gesundheitsminister hat immerhin 18 Regierungsvorlagen vorzuweisen. Den zweiten Stockerlplatz teilt sich Stöger allerdings mit Justizministerin Claudia Bandion-Ortner, die ebenfalls 18 Gesetze einbrachte. Die Justizministerin steht derzeit freilich wegen des Justiz-Umgangs mit dem gesetzlich verankerten Redaktionsgeheimnis unter Druck.

„Rote Laterne“ für Karl. Der schwarze Wirtschaftsminister Reinhold Mitterlehner gehört mit 15 Regierungsvorlagen ebenfalls zu den strebsamen Ministern. Schlusslicht der rot-schwarzen Koalition ist hingegen seine schwarze Kollegin Beatrix Karl, die es nur auf ein Gesetz brachte. Die VP-Wissenschaftsministerin ist dafür allerdings nur teilweise verantwortlich: EU-Kommissar Johannes Hahn war schließlich lange Zeit für die Wissenschaft zuständig. Auf nur zwei Gesetze hat es SP-Verteidigungsminister Norbert Darabos gebracht. Bronze erhält VP-Außenminister Michael Spindelegger für 3 Gesetze. Aber dafür arbeitet er ja an einem neuen Heereskonzept ...

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