Politik

Politik

Politik

Faymann auf Friedensmission in Rom

Seiten: 12

Es ist sein erster Auftritt, nachdem er ein paar Tage krankheitsbedingt das Bett hüten musste. Wie berichtet, hatte SPÖ-Kanzler Werner Faymann sein ORF-Sommergespräch am Montag wegen einer Angina absagen müssen. Heute geht es für ihn dafür gleich mit einem wichtigen Programm weiter, obwohl er mit Angina eine Woche das Bett hüten sollte.

Um 8.25 Uhr ging es für Faymann heute in der Früh nach Rom. Dort traf er kurz nach 11 Uhr er die designierte neue Hohe Beauftragte der EU, Italiens Außenministerin Federica Mogherini, im Außenministerium. In den nächsten Tagen will Faymann mit Russlands Präsident Putin telefonieren. Dazu stimmte er sich mit Mogherini heute ab.

faymann_mogherini.jpg © APA
(c) APA

Die designierte EU-Außenbeauftragte Federica Mogherini forderte Putin direkt auf, die in Minsk vereinbarten Friedensarrangements mit der Ukraine auch umzusetzen. Nach einem Gespräch mit Bundeskanzler Werner Faymann, so Italiens Außenministerin, es seien zwar offenbar bereits 70 Prozent der russischen Soldaten aus der Ukraine angezogen, doch müsse es weitere Schritte geben.

Druck auf Putin
In diesem Sinne sollte auch Faymann "mit Nachdruck" mit Putin sprechen, so Mogherini. Faymann hatte angekündigt nach dem Gespräch mit der künftigen "EU-Außenministerin" entweder noch am Donnerstag oder am Freitag ein Telefonat mit Putin führen zu wollen. Mogherini bezeichnete diese und andere EU-Bemühungen als "Steinchen im Friedensmosaik". Allerdings müsse auch die Ukraine noch in Minsk getroffene Vereinbarungen umsetzen.

Politische Lösung

Faymann unterstrich neuerlich, dass Österreich eine politische Lösung fordere. Allerdings hätten russische Soldaten in der Ukraine "nichts verloren". Ansätze wie Waffenlieferungen seien aus seiner Sicht nicht zielführend. Jedenfalls müsse die EU einheitlich sprechen. Dies gelte auch für andere Bereiche, wie beispielsweise den zunehmenden Flüchtlingsstrom. Auch dies sei eine Herausforderung, die auf EU-Ebene gemeistert werden müssen.

Jedes Land habe diesbezüglich seine eigenen Probleme. Italien sei durch den Ansturm über das Mittelmeer mit einer besonders hohen Zahl von Erstaufnahmen konfrontiert, Österreich weise wiederum eine hohe Zahl an Unterbringungen "pro Kopf" auf. Forderungen, die Grenzkontrollen wieder einzuführen, kommentierte Faymann mit der Bemerkung, dass dies theoretisch für gewisse Fälle gesetzlich vorgesehen sei.

Mogherini betonte, dass ein einheitliches Vorgehen der EU auch in anderen Problembereichen wie etwa der Bekämpfung des IS-Jihadismus notwendig sei. "Sobald die 28 EU-Länder koordiniert vorgehen, haben sie eine enorme Schlagkraft. Dieses Potenzial müssen wir nutzen." Faymann sagte der künftigen EU-Außenbeauftragen in diesem Zusammenhang für ihren künftigen Job größte Unterstützung und Kooperationsbereitschaft zu.
 

Nächste Seite: Der LIVE-TICKER zum Nachlesen:

 

Seiten: 12
Diesen Artikel teilen:

Posten Sie Ihre Meinung

Kommentare ausblenden

Anzeigen

Werbung

Jetzt Live
Diese Videos könnten Sie auch interessieren
Wiederholen
Jetzt NEU

oe24.TV im Livestream: 24 Stunden News!

Live auf oe24.TV 1 / 9

Top Gelesen 1 / 9

  Diese Website verwendet Cookies. Durch die Verwendung dieser Website stimmen Sie dem damit verbundenen Einsatz von Cookies zu.

Es gibt neue Nachrichten
auf oe24.at
Jetzt Startseite laden
Abbrechen