Kanzler will sich um Integration kümmern

12. 02.

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Kanzler will sich um Integration kümmern

„Sag, wie hältst Du es mit der Integration?“, ist eine Frage, die die SPÖ seit vielen Jahren beschäftigt. Mittlerweile nehmen die Konflikte darüber – auch innerhalb der Koalition – rapide zu. SP-Bundeskanzler Werner Faymann will das Thema aber „keinesfalls der ÖVP oder gar den Rechten alleine überlassen“, erzählt ein SPÖ-Mann.

Bereits im Herbst hatte Faymann angedacht, die Integrationspolitik im Bundeskanzleramt anzusiedeln. VP-Innenministerin Maria Fekter will ihre Kompetenzen aber keinesfalls abgeben. Daher überlegt Faymann nun, eine Experten-Abteilung zur Integration im Kanzleramt – oder in der Parteizentrale – anzusiedeln.

Gezerre. Wiens mächtiger SP-Bürgermeister Michael Häupl würde sogar gerne ein Integrationsstaatssekretariat einführen. Das will Faymann nicht. Ein Integrations-Team soll nun Abhilfe leisten. SP-Verteidigungsminister Norbert Darabos hat bereits ein Konzept für die SPÖ erarbeitet. Innerhalb der SPÖ gibt es gegen Darabos’ „Doppel-Funktion“ freilich Widerstand. „Es kann nicht sein, dass wir jetzt auch Sicherheitspolitik mit Integration vermischen“, ätzt ein SP-Mann.

Daher würden es viele Rote präferieren, wenn der umsichtige SP-Staatssekretär Josef Ostermayer sich um das sensible Thema kümmern würde. Ostermayer ist mit der Koordination der Koalition freilich nicht gerade unterbeschäftigt.

Berlakovich lehnt VP-Burgenland ab

VP-Vizekanzler Josef Pröll will im Superwahljahr 2009 – mit Landtagswahlen in Burgenland, Wien und Steiermark – punkten. Und so hatte Pröll – ÖSTERREICH berichtete – im Burgenland einen Wechsel an der VP-Spitze geplant. Nach dem Fiasko um das gescheiterte Erstaufnahmezentrum in Eberau wollte der Vizekanzler den angepatzten Obmann der burgenländischen ÖVP, Franz Steindl, durch einen „Strahlemann“ aus dem Bund ersetzen.

Wäre es nach Pröll gegangen, hätte VP-Umweltminister Niki Berlakovich VP-Spitzenkandidat bei der burgenländischen Landtagswahl werden sollen. Berlakovich hat laut VP-internen Umfragen „ausgezeichnete Werte im Burgenland“, berichtet ein VP-Stratege.

Der Umweltminister wollte aber nicht in seine Heimat wechseln. Er hat Pröll definitiv abgesagt. Jetzt soll der im Burgenland populäre Umweltminister Steindl im Wahlkampf unterstützen...

Angst im ORF vor Ex-Personalchef

Wolfgang Buchner galt als Intimus von Ex-ORF-Generaldirektorin Monika Lindner. Der langjährige Personal- und Administrationschef des ORF wurde nun von ORF-Chef Alexander Wrabetz dienstfrei gestellt. Bucher hatte eine Klage gegen die ORF-Faxwahl rechtlich unterstützt, und sei damit gegen das eigene Unternehmen vorgegangen, argumentiert der ORF. Wrabetz habe „Stärke“ zeigen müssen. In der ÖVP rumort es nun wegen dieses „Rauswurfs“. Und auch im ORF sind einige irritiert. Der Betriebsrat fordert die „Rücknahme der Freistellung“. Ein ORF-Spitzenmann meint: „Das ist ein gewagter Poker. Buchner weiß extrem viel. Er ist eine tickende Zeitbombe“ – mit extremem ORF-Insiderwissen ...

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