Koalitionsstreit um Klugs

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Koalitionsstreit um Klugs "ABC-Experten für Syrien"

„Das war nicht mit uns abgesprochen. Und ich bin auch sehr verwundert über den Alleingang des Verteidigungsminister in dieser Frage“, sagt ein sichtlich echauffierter VP-Außenminister Michael Spindelegger im ÖSTERREICH-Gespräch.

SPÖ-Verteidigungsminister Gerald Klug hat am Freitag wissen lassen, dass er den USA ABC-Experten oder auch das heimische Jagdkommando zwecks Chemiewaffen nach Syrien schicken könne – allerdings nur mit UNO-Mandat.

Verteidigung. ÖSTERREICH-Recherchen ergeben, dass Klug zwar das Kanzleramt und die Präsidentschaftskanzlei, aber tatsächlich nicht das Außenamt informiert hatte.
Die Verteidigung des Verteidigungsministeriums, es gäbe bereits einen Ministerratsbeschluss über dieses Angebot aus 2012, dementiert Spindelegger allerdings: „Damals hatte Norbert Darabos nur über seine Reise bei US-Verteidigungsminister Panetta berichtet. Nicht mehr.“ Zudem, ätzt Spindelegger in ÖSTERREICH, müsse „so etwas im Parlament beschlossen werden. Und so ein Angebot kann man nur der UNO machen.“

Dicke Luft in der Koalition. Jetzt herrscht jedenfalls – just vor dem wahrscheinlichen US-Militärschlag gegen Syrien – dicke Luft in der Regierungskoalition. Ausgerechnet wegen Syrien. Spindelegger zu ÖSTERREICH: „Selbst John Kerry hat uns gegenüber klargestellt, dass die USA sicher keine Bodentruppen nach Syrien schicken werden. Aber Klug will das Jagdkommando schicken? Absurd.“

Autor: Isabelle Daniel
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