Politik-Insider

Löger: „So geht es nicht weiter“

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Was der Finanzminister in 
der Budgetrede sagen wird

Das ganze Wochenende über wollte VP-Finanzminister Hartwig Löger an seiner ersten Budgetrede – er wird sie am Mittwoch im Nationalrat halten – feilen. Rund 45 Minuten soll die eher sachlich gehaltene Ansprache dauern, erfuhr ÖSTERREICH.

Im kleinen Kreis hat der Ex-Manager aber bereits eine klare Botschaft, die er den 183 Abgeordneten und der Bevölkerung mitgeben will, genannt: „So geht es mit Sicherheit nicht weiter.“ Mit „so“ sind die bisherigen Staatsschulden gemeint, die der Finanzminister nun (siehe Story Seite 7) eindämmen will. Er will eine „Trendwende“ schaffen, dabei aber gleichzeitig „Leistung entlasten und Solidarität mit Schwächeren“ zeigen.

Minister raus aus der Message Control

Für den 52-Jährigen ist der Mittwoch freilich ein großer Tag. Kann er da als erster VP-Minister aus dem rigiden Schatten der türkisen Message Control treten? Er wolle sich „nicht inszenieren, sondern authentisch bleiben“, sagte er seinem Umfeld.

Rund um die Uhr. In den vergangenen Wochen hat Löger jedenfalls „rund um die Uhr gearbeitet“, berichten Vertraute. Eine besondere Achse habe er mit ÖVP-Kanzleramtsminister Gernot Blümel gebildet, der ihm in der „Koordinierung mit FPÖ-Ministern geholfen“ habe. Sehr konstruktiv seien die Gespräche mit FPÖ-Infrastrukturminister Norbert Hofer abgelaufen, der offenbar von sich aus Einsparungen in der ÖBB bereitwillig vorgeschlagen habe.

„Schwieriger“ Moser. Schwieriger dürften die Verhandlungen mit Justizminister Josef Moser gewesen sein. Dieser muss sein Budget jetzt noch einmal umschichten, um doch keine Richterplanposten einzusparen.

Der Kampf mit der Opposition um das Budget geht freilich erst ab Mittwoch richtig los.

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