ÖIAG soll ins Finanzministerium wandern

Faymann contra Wolf

ÖIAG soll ins Finanzministerium wandern

Dass Ex-Siemens-Chefin Brigitte Ederer ihren Job als Aufsichtsrätin bei der ÖIAG wegen Differenzen mit ÖIAG-Chef und Putin-Freund Sigi Wolf zurückgelegt hat, ist nur die Spitze des Eisbergs.

Hinter den Kulissen geben SPÖ-Kanzler Werner Faymann und sein Kanzleramtsminister Josef Ostermayer massiv Gas, um die ÖIAG auf völlig neue Beine zu stellen.

Konkret geht es darum, das Gesetz, das unter der schwarz-blauen Regierung beschlossen wurde, rückgängig zu machen und wieder der Regierung das Bestellungsrecht über die ÖIAG-Vorstände zu überlassen.

Lex Wolf
Die Bestellung von Wolf dürfte dabei sowohl SPÖ als auch ÖVP ein Dorn im Auge gewesen sein. Offiziell sagen Faymann und VP-Vizekanzler Reinhold Mitterlehner, dass sie derzeit über neue „Strukturen“ für die ÖIAG verhandeln. Das sei auch „im Koalitionspakt vereinbart“. Mit Mitterlehner und dem neuen VP-Finanzminister Hans Jörg Schelling dürfte da auch tatsächlich Bewegung in die Sache kommen.

Regierungsinsider sagen, dass die Koalition sich bis zum Sommer einigen werde, und dass dann die ÖIAG wieder in den Zuständigkeitsbereich des Finanzministeriums wandern soll. Ob Wolf dann hinschmeißt?

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