Regierung stockt, aber Schelling gibt Gas

Politik-Insider

Regierung stockt, aber Schelling gibt Gas

Die rot-schwarze Regierung befindet sich seit der Bundespräsidentenwahl – besser gesagt dem ersten Durchgang samt Debakel für SPÖ und ÖVP – eher in einer Schockstarre. Nur einer fällt aus der Rolle – im positiven Sinn. VP-Finanzminister Hans Jörg Schelling gibt ungeachtet diverser Turbulenzen derzeit Gas:

Er hat trotz Hofburg-Wahlkampfes den Finanzrahmen mit den Ministerien ausverhandelt und im Parlament beschließen lassen.

Zusätzlich hat er – trotz diverser Bettelgesuche der Minister wegen der Flüchtlingskrise – darauf geachtet, den Sparpfad der Regierung nicht zu verlassen.

Gleichzeitig wurden aber Gelder für Bundesheer, Polizei und Innenministerium lockergemacht.

Flagge. Zudem hat Schelling diese Woche in einem Gipfel mit Bankern vorerst eine Erhöhung der Ban­komatgebühr gestoppt.

Und last, but not least hat der Finanzminister – klientelgerecht – die Schaffung einer Ernteversicherung in Höhe von 40 Millionen Euro für Bauern zugesagt. Schelling zeigt damit vor allfälligen Regierungsrochaden Flagge.

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