Rot-Schwarzer Wettlauf um ein EU-Konzept

Politik-Insider

Rot-Schwarzer Wettlauf um ein EU-Konzept

Dass Rot und Schwarz zunehmend in inniger Abneigung einander verbunden sind, dürfte mittlerweile das am schlechtesten gehütete Geheimnis des Landes sein. Dass sich die formalen Koalitionspartner SPÖ und ÖVP aber nun selbst beim Thema EU einen Wettlauf bieten, bereitet der Regierung Kopfzerbrechen.

Konzepte

Zur Erinnerung: Nachdem SPÖ-Kanzler Christian Kern seinen Infrastrukturminister, Ex-SPÖ-EU-Mandatar Jörg Leichtfried, mit einem ­eigenen „Plan E“ – ein ­Konzept für Europapolitik – beauftragt hatte, konterte ÖVP-Außenminister (er ist auch Europaminister) mit einem eigenen EU-Reformkonzept (wir berichteten).

Gemeinsame Linie

Nun möchte Kanzler Kern, dass die SPÖ zunächst für sich einen Plan ausarbeitet und dann in der Koalitionskoordinierung eine gemeinsame Linie von SPÖ und ÖVP gefunden wird. Bis zum Sommer könnte das freilich noch dauern. Die SPÖ überlegt noch, ob sie sich ihren Plan E im Bundesparteivorstand oder in einer Mitgliederbefragung absegnen lässt …

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